OÖ: Neonazi-Verfahren in Ried, Wels und Vöcklabruck

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In Ried im Inn­kreis müs­sen sich heu­te zwei jun­ge Män­ner wegen des Ver­dachts auf NS-Wie­der­be­tä­ti­gung vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt ver­ant­wor­ten. Gemein­sam mit eini­gen ande­ren haben die bei­den vor etwa zwei Jah­ren ein von der Kom­mu­nis­ti­schen Jugend Öster­reichs (KJÖ) in Braunau/Inn ver­an­stal­te­tes Kon­zert gestört. Dabei wur­den Haken­kreuz­fah­nen geschwenkt, Nazi-Lie­der gegrölt und der Hit­ler­gruß gezeigt. Anschlie­ßend gab es noch Ran­da­le im Brau­nau­er Stadtzentrum.

Die bei­den Ange­klag­ten beken­nen sich der Wie­der­be­tä­ti­gung für schul­dig, wol­len aber nach eige­nen Anga­ben mit der Nazi-Sze­ne nichts mehr zu tun haben. Wegen der Nazi-Ran­da­le von damals sind bereits meh­re­re Teil­neh­mer ver­ur­teilt wor­den, einer davon zu 3 Jah­ren Haft – schreibt die APA. Ein Ver­fah­ren gegen wei­te­re drei Täter ist noch aus­stän­dig. Das Urteil der Geschwo­re­nen könn­te bereits heu­te gespro­chen werden.

Mor­gen beginnt in Wels der Pro­zess gegen die vier Jugend­li­chen, die in Eben­see im Mai 2009 ehe­ma­li­ge KZ-Häft­lin­ge bei einer Gedenk­fei­er stör­ten und durch Paro­len wie „Sieg heil ihr Schwei­ne“ pro­vo­zier­ten. Ein Jugend­li­cher nahm außer­dem Besu­cher der Gedenk­ver­an­stal­tung mit einer Soft­gun unter Beschuss. Die Jus­tiz ist wegen der lan­gen Dau­er bis zur Eröff­nung des Ver­fah­rens hef­tig kri­ti­siert wor­den. Das oö. Netz­werk gegen Ras­sis­mus hat­te auch die mil­den Urtei­le in Neo­na­zi-Pro­zes­sen der jüngs­ten Ver­gan­gen­heit kritisiert.

Jür­gen W., der in einem die­ser Neo­na­zi-Pro­zes­se zu mil­den 26 Mona­ten Haft ver­ur­teilt wur­de und eben­falls aus Eben­see kommt, muss­te mitt­ler­wei­le sei­ne Haft­stra­fe antre­ten. Die Bezirks­haupt­mann­schaft Vöck­la­bruck, die wir hier vor weni­gen Tagen noch wegen ihrer Inak­ti­vi­tät kri­ti­siert haben, hat sich nach Anga­ben von „Öster­reich“ (21.9.2010) nun doch ent­schlos­sen, ein Ver­fah­ren ein­zu­lei­ten, in dem die Auf­lö­sung des Neo­na­zi-Ver­eins „Objekt 21“ in Des­sel­brunn geprüft wird.