Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Sachverhaltsdarstellung: Andreas Zehentmayr wg. Verdacht auf gefährliche Drohung bzw. Verstoß gegen das Verbotsgesetz

a

6. Juli 2010

Die Sachverhaltsdarstellung:

Karl Öllin­ger, Abg. z. NR
Grü­ner Klub im Parlament
Löwel­str. 12
1017 Wien

An die
Staats­an­walt­schaft Salzburg
Rudolfs­platz 2
5020 Salzburg

Wien, 6.7.2010

Betreff: Andre­as Zehen­t­mayr wg. Ver­dacht auf gefähr­li­che Dro­hung bzw. Ver­stoß gegen das Verbotsgesetz

Sach­ver­halts­dar­stel­lung

Mir wur­de nach­ste­hen­der Sach­ver­halt bekannt, der einen straf­ba­ren Tat­be­stand nach dem Straf­ge­setz, mög­li­cher­wei­se auch nach dem Ver­bots­ge­setz begrün­den könnte.

Ver­däch­tig­ter: Andre­as Zehen­t­mayr, Wals, geb. 20.9.1980 (nähe­res unbekannt)

Aus­gangs­ba­sis der mut­maß­lich straf­ba­ren Hand­lun­gen bil­de­te das zunächst für Henn­dorf ange­sag­te Kon­zert der mut­maß­li­chen Neo­na­zi ‑Band „Kate­go­rie C“. Das Kon­zert, das am 26. Juni 2010 in Henn­dorf statt­fin­den hät­te sol­len, wur­de nach öffent­li­chen Pro­tes­ten und der Ver­trags­auf­lö­sung durch den Saal­ver­mie­ter in diver­sen Inter­net­fo­ren für Ober­ös­ter­reich avi­siert. Nach­dem dort eine Ver­an­stal­tung eben­falls nicht mög­lich war, wur­de eine Ver­la­ge­rung nach Ulm (BRD) ange­dacht. Zehen­t­mayr, der ver­mut­li­che Orga­ni­sa­tor des „Kate­go­rie C“-Konzerts in Öster­reich, mach­te via E‑Mail dar­auf aufmerksam:

„So an alle die lin­ken haben es lei­der geschafft das die­ses kon­zert nicht in Öster­reich über die büh­ne gehen kann es wur­de in Deutsch­land nach ersatz gesucht und even­tu­ell auch gefun­den aber da es von öster­reich ca 2 stun­den ent­fernt sein wird orga­ni­sie­ren das jetz ande­re leu­te wenn es dort klap­pen soll­te gibt es infos auf der kc home­page frei­tag oder sams­tag soviel ich weiss wäre dort dann auch abend­kas­se und man kann ein­fach spon­tan dort hin fah­ren Ich hof­fe wir bekom­men es irgend­wan man hin das Kc auch in Öster­reich mal spie­len kann wir las­sen uns von Lin­ken nicht unter­krie­gen Mit freund­li­chen Grü­ßen andi”

Die Ver­an­stal­tung bzw. das Kon­zert, das für Ulm geplant war, konn­te wegen Ein­wän­den der dor­ti­gen Poli­zei eben­falls nicht statt­fin­den und wur­de einst­wei­len verschoben.

Mut­maß­li­cher Initia­tor des Kon­zer­tes in Öster­reich war der schon erwähn­te Andre­as Zehen­t­mayr. Auf Facebook
http://www.facebook.com/#!/profile.php?id=100000559353438
zeig­te er sich wegen der Absa­ge des Kon­zer­tes sehr auf­ge­bracht und ver­däch­tig­te einen Mit­ar­bei­ter der GPA namens Mike Huber als jenen „Judas“, der dar­über in Blogs im Inter­net berich­tet haben soll. Zehen­t­mayr, der mög­li­cher­wei­se für den Fan­club „Tough Guys“ des SV Aus­tria Salz­burg die Ver­an­stal­tung orga­ni­sie­ren woll­te, war nicht nur sehr auf­ge­bracht, son­dern droh­te über Face­book dem Mike Huber per­sön­lich bzw. über ande­re Gewalt antun zu wol­len (sie­he unten).

Zehen­t­mayr posier­te im Inter­net auf Face­book mit einem T‑Shirt von „Die brau­nen Stadt­mu­si­kan­ten“ bzw. mit einer Hit­ler-Täto­wie­rung. Dies bzw. die Vor­be­rei­tung des Kon­zerts mit „Kate­go­rie C“ begrün­det auch den Ver­dacht des Ver­sto­ßes nach dem Verbotsgesetz.

Die von Andre­as Zehen­t­mayr gemach­ten Äuße­run­gen begrün­den den Ver­dacht der gefähr­li­chen Dro­hung (§ 107 StGB). Dass die­ser Ver­dacht gerecht­fer­tigt ist, zeigt auch der Umstand, dass eini­ge Per­so­nen auf Face­book Zehen­t­mayr von sei­nem Vor­ha­ben abhal­ten wollten.

Zehen­t­mayr hat sei­nen Face­book-Account nach den Dro­hun­gen zunächst ein­ge­schränkt und mitt­ler­wei­le offen­sicht­lich kom­plett gelöscht.. Die ent­spre­chen­den Siche­run­gen kön­nen bei­gebracht werden.

Um Infor­ma­ti­on über alle ver­fah­rens­re­le­van­ten Ermitt­lungs­schrit­te wird ersucht.

Hoch­ach­tungs­voll

Karl Öllin­ger, Abg. z.NR

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Anzeige | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Salzburg | Veranstaltung | Verbotsgesetz | Weite Welt | Wien

Beitrags-Navigation

« Mario A (NVP): Geläutert, aber zu schwach?
Donner blieb ungehört »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden