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Filter Schlagwort: Wiederbetätigung

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

Für einen Oberöster­re­ich­er, der zu den frühen Organ­isatoren der Coro­na-Demos gehörte, reg­net es nun juris­tis­che Kon­se­quen­zen. Nach ein­er nicht recht­skräfti­gen Verurteilung im März, ist die näch­ste Anklage gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glieder der Iden­titären sind in aller­lei juris­tis­chen Auseinan­der­set­zun­gen involviert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Weit­er…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 1)

In drei der vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, über die in der let­zten Woche medi­al berichtet wurde, ging’s um braune Chat­nachricht­en, aber nicht nur. Ein Bur­gen­län­der hat­te zudem vom Bun­desheer wider­rechtlich ein Stur­mgewehr abgezweigt. Ein ehe­ma­liges Mit­glied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläutert, seine Ex-Ehe­frau wusste jedoch anderes zu bericht­en.  Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)

Eine gute Nachricht, deren es viel zu wenige gibt: Das ein­st­mals größte Recht­sex­tremen­tr­e­f­fen Europas, das faschis­tis­che Ustaša-Tre­f­fen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschichte. Die staatlichen Restrik­tio­nen haben Wirkung gezeigt, nur zum Gedenken ohne Zelt­fest­treiben und Saufer­ei kamen nur mehr an die 100 Per­so­n­en. Sehr brisant ist der Fall ein­er niederöster­re­ichis­chen Exeku­tivbeamtin, die ille­gal Waf­fen, die bei der Polizei abgegeben wur­den, abgezweigt und weit­er­verkauft haben soll. Weit­er…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 1)

Vier Wieder­betä­ti­gung­sprozesse und ein neuer FPÖ-„Einzelfall“ sind der Stoff aus Teil 1 unseres Rück­blicks auf die let­zte Woche. Mit Blick auf Buf­fa­lo, wo am 14. Mai ein Neon­azi aus ras­sis­tis­chen Motiv­en zehn Men­schen erschoss und drei weit­ere ver­let­zte, sind die recht­sex­treme Vor­fälle in Öster­re­ich, die wir hier zusam­menge­tra­gen haben, freilich ver­gle­ich­sweise harm­los. Der Fall eines Essen­er Schülers, mit dessen Ver­haf­tung in der Vor­woche der Plan, ein Sprengstof­fat­ten­tat auf ein Gym­na­si­um zu verüben, noch ver­hin­dert wer­den kon­nte, zeigt jedoch ein­mal mehr das Gefahren­po­ten­tial, das von der recht­sex­tremen Szene aus­ge­ht.  Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jahren des Rück­gangs wieder durch einen Anstieg von recht­sex­trem motivierten Straftat­en gekennze­ich­net. Die Pan­demie hat mit den Protesten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zweifel­los dazu beige­tra­gen, worauf möglicher­weise auch eine teil­weise Ver­schiebung der Hotspots zurück­zuführen ist. Erst­mals liegen auch Zahlen zu beteiligten Jugendlichen vor. Weit­er…

Stopline: Je mehr Meldungen, desto weniger Wiederbetätigung?

Seit dem Jahr 2000 erscheinen jährlich die Berichte von Sto­pline, der Online-Meldestelle gegen sex­uelle Miss­brauchs­darstel­lun­gen Min­der­jähriger und nation­al­sozial­is­tis­ch­er Wieder­betä­ti­gung im Inter­net, die von den öster­re­ichis­chen Inter­net-Providern betrieben wird. Der vor weni­gen Tagen vorgestellte Jahres­bericht für das Jahr 2021 treibt ein Para­dox an die Spitze: Je mehr Mel­dun­gen zu NS-Wieder­betä­ti­gung, desto weniger wer­den von der Meldestelle als „zutr­e­f­fend“ bzw. „ille­gal“ anerkan­nt. Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 2)

Eigen­willige Kärnt­ner Auf­schriften beschäfti­gen die Jus­tiz, doch die Urhe­ber wollen von einem Bezug zum Nation­al­sozial­is­mus nichts wis­sen. Van­dale­nak­te, in denen NS-Botschaften hin­ter­lassen wer­den, scheinen sich zu häufen. Inzwis­chen verge­ht keine Woche mehr, in der nicht von mehreren der­ar­ti­gen Vor­fällen berichtet wird. In der let­zten Woche waren Eisen­stadt und Kalwang an der Rei­he. Die FPÖ musste nach ein­er Klage, die eine Jour­nal­istin gegen die Partei ein­gere­icht hat­te, einen Rückzieher machen. Weit­er…

Wochenschau KW 18/22 (Teil 1)

Ein Reen­act­ment-Fan hat­te sich etwas zu sehr in seine Rolle als SS-Mann hinein­ver­set­zt, wegen ein­schlägiger Chat-Nachricht­en musste er in Wien vor Gericht. Ein ange­blich­er Ex-Pri­vat­pi­lot von Niki Lau­da hat­te eben­falls zu viel Sym­pa­thie für die SS gezeigt und ein Kram­pus­trio hat­te sich auch nichts Bös­es gedacht, als es Nazi-Botschaften aus­tauschte. Den Vogel hat zweifel­los ein Oberöster­re­ich­er abgeschossen, denn der erfand einen Ent­las­tungszeu­gen, der dann vor Gericht einknick­te. Weit­er…

Wochenschau KW 17/22

Rück­blick auf die let­zte Woche mit eini­gen Prozessen und Nazi-Schmier­ereien: Ein Salzburg­er Arzt wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht und in Wien ein 18-fach Vorbe­strafter, zwei Garten­par­tys – eine in der Steier­mark, eine andere in Kärn­ten – mit braunen Umtrieben, die an den Gericht­en ver­han­delt wur­den und der Ex-Chef der Salzburg­er Frei­heitlichen Jugend, der in Wien vor dem Kadi stand, dazu Hak­enkreuzschmier­ereien in Nieder- und Oberöster­re­ich. Weit­er…