Filter Schlagwort: Wiederbetätigung

Die Verharmloser vom BVT

Die Verfassungsschutzberichte des BMI muss man querlesen. Hinter den einlullenden Versicherungen der Verfassungsschützer, dass die Aktivitäten der rechtsextremen Szene keine Veränderungen zum jeweiligen Vorjahr zeigten, verbergen sich dramatische Veränderungen. Im neuen Verfassungsschutzbericht 2010 (für das Jahr 2009) heißt es zur Gesamteinschätzung der rechtsextremen Szene: „Die Agitationen des in Partei- und Vereinsform organisierten ideologisch motivierten Rechtsextremismus… Weiter »

Zirl (Tirol): Justiz räumte mit Nazi-Szene in Zirl auf

Der Rädelsführer eines Neonazi-Clubs in Zirl stand am Donnerstag wegen Wiederbetätigung vor dem Schwurgericht unter der Leitung von Richter Norbert Hofer. Der Neonazi erhielt nach einem langen Verhandlungstag am späten Abend 15 Monate bedingte Haft und 6000 Euro Geldstrafe – Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Nazi-Treff. Der 26 Jährige Deutsche Nik L. soll in… Weiter »

Steiermark: Nazi im Internet und auf der Haut

Ein Weinbau-Schüler (17) musste sich gestern wegen Wiederbetätigung vor Gericht verantworten. Der Bursche kassierte eine einjährige bedingte Haftstrafe. Bereits in der Hauptschule begann der Jugendliche, sich für die Neonaziszene zu interessieren und verkehrte in einschlägigen Kreisen. Seine Gesinnung ließ er sich auf die Haut tätowieren und bei seinen Schulkollegen und im Internet betätigte er sich… Weiter »

Freistadt: Nach Vorglühen Nazi-Parolen

Vier junge , schon wegen anderer Delikte vorbestrafte Freistädter wurden wegen Wiederbetätigung verurteilt. Das Quartett, das sich schon zuhause angetrunken und mit Nazi-Liedern eingestimmt hatte, ging in „szenetypischer Kleidung“ in Lokale, demonstrierte dort den Hitlergruss und brüllte Parolen: „Kanacke verrecke, du bist Abschaum und Dreck“ und „Wir sind nationale Sozialisten! Schwule, Juden und Kommunisten stehen… Weiter »

Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung

Im Fall von drei jungen Oberösterreichern, die bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Linz im Vorjahr die rechte Hand zum Hitlergruß erhoben hatten und wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz angeklagt waren, hat sich das Geschworenengericht am Montag für zwei Freisprüche und eine bedingte Verurteilung zu sechs Monaten Haft in Linz entschieden. Die… Weiter »

Bad Gastein (Salzburg) : Hitlergruß und brutale Gewalt

Gegen den Pongauer Christian L. (25), der in Bad Gastein eine junge Frau rassistisch gedemütigt und ihren Freund verprügelt haben soll, wird auch wegen NS- Wiederbetätigung ermittelt. Der bereits mehrfach vorbestrafte Gewalttäter habe auf offener Strasse die Hand zum Hitlergruss erhoben, als er der Frau und ihrem Begleiter begegnete. Im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung habe… Weiter »

Gramatneusiedl (NÖ): Rassistischer Übergriff und Verdacht der NS-Wiederbetätigung

Der rassistische Übergriff vor eineinhalb Wochen bei dem drei Jugendliche eine Frau verletzt hatten – sie musste im Krankenhaus Mödling unter anderem wegen einer gebrochenen Rippe behandelt werden – bewegt noch immer die Gemüter. Ein Bursche der Gruppe, ein 18-jähriger aus Gramatneusiedl, hatte mitten in der Nacht ein Auto beschädigt und nationalsozialistische Symbole mit einem… Weiter »

Klagenfurt: Altnazi erhält 2 Jahre unbedingt

Der bekennende Altnazi und SS-Mann Herbert Schweiger (85) aus der Steiermark , in der Naziszene Österreichs und Deutschlands seit Jahren verehrt und als Aktivist und Referent tätig , wurde in Klagenfurt zu 2 Jahren unbedingt wegen NS- Wiederbetätigung verurteilt. Sätze wie „Der Feind ist und bleibt der Jude“ fanden sich im Repertoire von Schw.. Als… Weiter »

Ebensee (OÖ): Urteile gegen „Kampfverband Oberdonau“

Mit – milden – Schuldsprüchen endete der Prozess gegen 4 wegen NS-Wiederbetätigung Angeklagte aus dem Raum Ebensee, denen unter anderem vorgeworfen wurde, einen „Kampfverband Oberdonau“ gegründet zu haben, vor dem Landesgericht Wels. „Nationalsozialist war ich nie, das kann ich gar nicht gewesen sein“, sagte der 25-jährige Hauptbeschuldigte, der bereits 2005 wegen Wiederbetätigung verurteilt worden war… Weiter »

Linz: Nazispruch im Kindergarten

Nach einer Neonazi-Schmiererei auf der Tür eines Linzer Kindergartens hat die grüne Klubobfrau Gerda Lenger Anzeige wegen Wiederbetätigung erstattet. „Was fürn Vater der Jud, ist für uns die Moslembrut“ ist zu lesen. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat die Ermittlungen aufgenommen. (Salzburger Nachrichten, 3.6.09)