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Filter Schlagwort: Kärnten/Koroška

Wochenschau KW 47/20

Ein Kärntner Polizist, der Österreich im Lockdown für „Jugos“ sperren will, hat nun Schwierigkeiten mit seinem Dienstgeber und auch mit der Staatsanwaltschaft. Ausführlicher beschäftigen wir uns retrospektiv mit dem rechtsextremen Aufmarsch am Kahlenberg, der 2020 mit einem paramilitärischem Ordnungsdienst aus der Slowakei abgehalten wurde. Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat dazu eine parlamentarische Anfrage gestellt, die aber weitgehend ohne Antworten geblieben ist. Weiter…

2 Ex-Politiker und 3 NS-Symbole

Wolfsangel, Si(e)grune und Odal-Rune am Eingangstor

Wer im Kärntner Mölltal den gleichnamigen Radweg befährt, kommt direkt an einem Anwesen von zwei Ex-Politikern vorbei, dessen hölzernes Eingangstor mit drei deutlich sicht- und erkennbaren Runen, die auch als NS-Symbole dienten, verziert ist. Da deren Verwendung mutmaßlich strafbar ist, hat die Grüne Nationalratsabgeordnete Olga Voglauer Anzeige erstattet. Weiter…

Wochenschau KW 43-44-45/20 (Teil 1)

Wiederbetätigung ohne Hintergedanken, ich weiß nicht, als Kurzschlussreaktion – das sind Erklärungsversuche aus mehreren Prozessen nach dem Verbotsgesetz. Einer endete mit Freispruch, weil das Delikt vielleicht nicht in Österreich begangen worden ist. Einen Freispruch gab’s wegen des Verdachts auf Verhetzung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mitglieder des „Staatenbunds Österreich“ in einer Neuauflage des Prozesses wie schon beim ersten Mal teilweise überaus hohe Strafen aus. Weiter…

Wochenschau KW 41/20

Heute schauen wir nach Vorarlberg, wo es einmal mehr um braune Tattoos geht, die jemand gesehen hat oder vielleicht auch nicht. Und nach Kärnten, wo der diesjährige Landesfeiertag vieles wie immer, aber auch eine bemerkenswerte Entschuldigung gebracht hat. Weiter…

Wochenschau KW 40/20

Einen eindeutig den Holocaust leugnenden Artikel zu veröffentlichen und zu behaupten, nur den Titel des Artikels, nicht aber den Inhalt gelesen zu haben – ja, das geht in Österreich als Verteidigungsstrategie. Ob die Grund für das äußerst milde Urteil war, ist uns nicht bekannt. In Kärnten/Koroška wurde zu Ehren des Nazi-Funktionärs Hans Steinacher ein Denkmal enthüllt. Weiter…

Wochenschau KW 38/20

Gleich drei Anzeigen waren Thema der letzten Woche: Eine wegen einer Morddrohung gegen den Kärntner Landeshauptmann Kaiser und seine Familie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizeklubobmann Hermann. Letztere ist bereits entschieden – mit einem erstaunlichen Verständnis von Grundprinzipien unserer Demokratie. Weiter…

Ver-QuerdenkerInnen ohne Friede, Freude, Eierkuchen

Mittas, Klausnitzer und Mann mit Kilt beim Zerreissen der Regenbogenfahne

Bei den Ver-QuerdenkerInnen gärt es: Das Zerreissen der Regenbogenfahne auf offener Bühne samt Geplärre der Jennifer Klauninger (alias Jenny Klaus) hat zwar bei der Veranstaltung durchaus zu viel Beifall geführt, aber insgesamt doch einigen Gegenwind ausgelöst. Jetzt weiß man nicht so genau, wer rausgeschmissen wird oder nicht. Weiter…

Wochenschau KW 37/20

Die FPÖ schäumt wieder einmal, weil „eine dubiose Ansammlung von FPÖ-Hassern“ (blauer O-Ton) den steirischen Vizeklubobmann Hermann angezeigt und die Staatsanwaltschaft nun die Aufhebung von dessen parlamentarischer Immunität beantragt hat. Der Betreiber der Hetzseite „Hartgeld“ ist verhaftet worden, aber seine Seite ist inklusive Morddrohungen u.a. gegen Justizministerin Zadić nicht nur noch immer online, sondern wird weiter mit Einträgen versorgt. Weiter…

Wochenschau KW 36/20

Schützenhilfe aus Deutschland holte sich die heimische Pandemieleugnerszene für eine Kundgebung in Wien und Graz. Zumindest die Erstere wird juristische Nachspiele haben. Keine Woche ohne Wiederbetätigung(en), diesmal allerdings hervorstechend ein Kärntner FPÖ-Gemeinderat, in dessen Haus sich eine NS-Devotionaliensammlung befand und möglicherweise noch immer befindet. Weiter…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 3)

Der dritte Teil unseres Rückblicks auf die letzten fünf Wochen ist (fast) ausschließlich der FPÖ gewidmet. Da geht’s von einem Scherz-Keks der besonderen Art über eine blaue Kriegserklärung an die Kleine Zeitung bis zur völlig zerlegten Hietzinger Bezirkspartei, deren Leitung nun der Erfinder des „Hump-Dump“-Sagers übernommen hat. Und dann gibt’s auch noch eine Anzeige gegen den FPÖ-Landtagsabgeordneten Stefan Hermann. Das verhaltensoriginelle Team Strache wird einen eigenen Beitrag erhalten. Weiter…