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Kritik an schlechter Arbeit: Disziplinarverfahren!

Nein, es geht hier nicht um den Chef des Gen­er­al­stabs des Öster­re­ichis­chen Bun­desheeres, Edmund Entach­er, der in Medi­en Kri­tik an dem von ihm miten­twick­el­ten Mod­ellen für ein neues Wehrsys­tem geäußert hat­te. Weit­er…

Dornbirn ‑Bludenz (VBG): Aus der FPÖ ausgetreten oder ausgeschlossen?

Gegen einen Schwimm­lehrer (64), der zunächst in Blu­denz, dann in Dorn­birn beru­flich tätig war, gibt es schwere Vor­würfe wegen des Ver­dachts der Verge­wal­ti­gung, geschlechtlichen Nöti­gung, sit­tlich­er Gefährdung von Per­so­n­en unter 16 Jahren und pornografis­ch­er Darstel­lung Min­der­jähriger. Die Staat­san­waltschaft Feld­kirch hat die Ermit­tlun­gen aufgenom­men. Seit 3.2. sitzt der Verdächtige in Unter­suchung­shaft. Weit­er…

Lienz (Osttirol): Brutaler Neonazi-Schläger und Wiederholungstäter auf freiem Fuß

Der Skan­dal um die ras­sis­tis­che Attacke in Lienz weit­et sich aus: Wie berichtet, hat ein Pärchen in einem Lien­z­er Nacht­lokal einen 20-Jähri­gen, dessen Mut­ter aus Afri­ka stammt, zunächst ras­sis­tisch beschimpft („Scheiß Neger, hör auf, unsere öster­re­ichis­chen Frauen zu ver­führen!”) und sodann niedergeprügelt und schw­er ver­let­zt. Weit­er…

Lienz (Osttirol): Prügelattacke, rassistische Beschimpfungen und Anzeige für das Opfer

„Scheiß Neger, hör auf, unsere öster­re­ichis­chen Frauen zu ver­führen!“, beschimpfte eine junge Frau einen 20-jähri­gen Öster­re­ich­er, dessen Mut­ter aus Afri­ka stammt, in einem Nacht­lokal der Lien­z­er Innen­stadt. Der 20-Jährige fragte sie, was er ihr denn getan habe, dass sie ihn so beschimpfe. Darauf schüt­tete ihm die Frau ein Glas Bier ins Gesicht. Der Begleit­er der Frau zog sich seine Jacke aus und schlug auf den 20-Jähri­gen ein, bis er am Boden lag: „Dann trat mir die Frau gegen den Kopf.“ Von den anderen Gästen im Lokal schritt nie­mand ein. Weit­er…

Feldkirch / Bludenz : 8 Monate bedingt

Mit einem Schuld­spruch endete der Geschwore­nen­prozess am Mittwoch, 26.1.2011 wegen NS- Wieder­betä­ti­gung in Feld­kirch gegen den jun­gen Blu­den­z­er, der mit recht­sex­tremen Post­ings und Hak­enkreuz-Tat­toos auf seine neon­azis­tis­che Gesin­nung aufmerk­sam gemacht hat­te: 8 Monate Haft auf Bewährung und 1.080 Euro unbe­d­ingte Geld­strafe waren die Kon­se­quenz. Das Urteil ist recht­skräftig. Weit­er…

FPÖ: Keine Ermittlungen, keine Hetzer?

Im Wien-Wahlkampf hat­te die FPÖ ein Com­ic-Heftchen an alle Haushalte ver­schickt, in dem mit „Sagen aus Wien“ zum Beispiel ein Bub aufge­fordert wird, einem Türken, dem „Mustafa“ eine mit der Stein­schleud­er aufzubren­nen. Weit­er…

FPÖ –Islam-Expertin: Prozess vertagt

FPÖ-Parte­ichef HC Stra­che war in der „Press­es­tunde“ des ORF am Son­ntag, 16.1.2011 noch zur Vertei­di­gung sein­er Islam-Ref­er­entin Elis­a­beth Saba­ditsch-Wolff aus­gerückt: Weit­er…

Österreich – Ungarn, die Rechte und die Pressefreiheit

Der Ober­ste Gericht­shof (OGH) fand ungewöhn­lich scharfe und klare Worte. Der Vor­wurf, dass der ORF – Redak­teur Eduard Moschitz Bei­hil­fe oder Ans­tiftung zur Wieder­betä­ti­gung geleis­tet habe, sei „ger­adezu ein Scherz“ und ver­warf das Begehren auf Aus­liefer­ung aller weit­eren Bän­der. Für Har­ald Vil­im­sky, den Angst­beiss­er der FPÖ, ist Öster­re­ich damit eine „Bana­nen­re­pub­lik“ gewor­den: „Ein Skan­dal, wenn ver­sucht wird, die Opfer­/Täter-Rollen umzukehren. Wenn für den OGH ‚Sieg Heil‘-Sager durch das Grun­drecht der Mei­n­ungs­frei­heit schützenswert sind, ver­ste­he ich unser Rechtssys­tem nicht mehr.“ (SN, 17.12.2010) Weit­er…