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Wochenschau KW 25–26/20

Die FPÖ befind­et sich ein­deutig im Wahlkampf­modus, was die immer schrillen wer­den­den­Töne der Parteispitzen – ins­beson­dere in Wien – wohl bele­gen. Den Umfra­gen nach hil­ft es der FPÖ nicht, sie bewegt sich in Wien inzwis­chen deut­lich im ein­stel­li­gen Bere­ich. In Wels wurde ein „Com­bat 18“-Fan verurteilt, und die Meldestelle „Sto­pline“ verze­ich­net ein Reko­rd­hoch an Mel­dun­gen zu NS-Inhal­ten im Web. Weit­er…

„Zur Zeit”: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anlässlich des heuti­gen 10-Jahres-Geburt­stags von „Stoppt die Recht­en“ machen wir dem Mölz­er-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und das Dossier „Zur Zeit – eine recht­sex­treme Pos­tille zwis­chen Anti­semitismus, NS-Rel­a­tivierung und Autori­taris­mus“. Weit­er…

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschis­tis­ch­er Sicht gibt’s ein­mal etwas Erfreulich­es: Dem recht­sex­tremen Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk kön­nte mit einem im Nation­al­rat bre­it getra­ge­nen Antrag auf Ver­bot des Tre­f­fens endlich der Garaus gemacht wer­den. Und was ist von einem Bun­desheer-Offizier zu hal­ten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Coro­na-Virus) kämpfen will? Weit­er…

Wochenschau KW 17/20

Im Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche u.a.: wieder eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung für einen Teil­nehmer am Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg, ein unfrei­williger FPÖ-Parteiaus­tritt im niederöster­re­ichis­chen Wim­pass­ing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wiener Brigit­te­nau und eine selt­same Quer­front-Demo in Wien. Weit­er…

Wochenschau KW 11/20

Öster­re­ichis­che Gefäng­nisse eignen sich offen­bar ganz gut als Ort, wo man sich unge­hin­dert diverse straf­bare Tätowierun­gen anbrin­gen lassen kann. In der let­zten Woche wur­den gle­ich zwei solch­er Fälle vor Gericht ver­han­delt. Jene drei Iden­titären, die 2016 einen Bran­dan­schlag auf ein Asyl­heim in Him­berg verübt hat­ten, kamen über­raschend glimpflich davon. Der sehr ver­störende Grund: wegen Dilet­tan­tismus. Weit­er…

Die „Aula“ und die Republik Österreich – eine Chronique scandaleuse

Duswald als Stammautor bei "Die Aula"

Das öster­re­ichis­che Strafrecht ken­nt ein „Ver­schlechterungsver­bot“. Das ver­hin­dert die Neuaufrol­lung eines Prozess­es gegen die „Aula“, obwohl ein Urteil des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte (EGMR) genau das ermöglichen sollte. Es ist der vor­läu­fige End­punkt ein­er Chronique scan­daleuse. Weit­er…

Wochenschau KW 9/20

Die Graz­er Staat­san­waltschaft scheint dazu gel­ernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermit­telt und 2. ein Sachver­ständi­gengutacht­en einge­holt. Ein Nazi-Gedenken gab’s in Bre­genz, Küs­sel find­et Weinkeller gemütlich, und man kann mit der Kom­bi „reich­sraml“ & „Ost­mark“ und prim­i­tiv­er Het­zerei Stad­trat in Linz bleiben. Weit­er…

Wochenschau KW 6/20

Weil FDP und CDU mit der AfD gemein­same Sache gemacht haben, ist in Thürin­gen mit Ausstrahlung nach ganz Deutsch­land der poli­tis­che Bär los – ein Ende ist nicht in Sicht. Wir back­en der­weilen hierzu­lande kleinere Brötchen, da es – wie prak­tisch! – keine Mehrheit­en dage­gen gibt, wenn ÖVP oder SPÖ mit der recht­sex­tremen FPÖ kooperieren. Aber den Wiener VP-Abge­ord­neten Juracz­ka fröstelt, jedoch wegen der Linken. Irgend­je­mand wollte am Turn­ersee eine Woh­nung mit NS-Nos­tal­gie ver­mi­eten, geht jet­zt hof­fentlich aber selb­st baden. Weit­er…

Wochenschau KW 47/19

Ekel­hafte, als „Witz“ ver­brämte Nazi-Chats kur­sieren offen­bar wieder ein­mal an ein­er Uni, konkret an der Physik-Fakultät der Uni Wien. Witzig ist daran nichts, die Screen­shots offen­baren nur Wider­lich­es. Die FPÖ muss wieder ein­mal zahlen, dies­mal an einen ORF-Jour­nal­is­ten, an dem sich der blaue Ex-Medi­en­sprech­er Jenewein in ein­er Presseaussendung abgear­beit­et hat­te. In Tirol kämpft ein deutsch­er Urlauber gegen ein Hotel, in dessen Lob­by Bilder eines Sol­dat­en in NS-Uni­form zu bewun­dern waren. Er machte das via Inter­net pub­lik und wurde prompt geklagt. Und der ehe­ma­lige Obmann der FPÖ-Loos­dorf, dessen Video mit Hit­ler­gruß in der vor­let­zten Woche die Runde machte, erk­lärt sich in einem Inter­view: „Ich kann mich gar nicht mehr erin­nern.“ Weit­er…

FPÖ Oberösterreich: Einzelfall Nummer unendlich

Es ist seit­ens der Poli­tik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medi­enerziehung und Poli­tis­ch­er Bil­dung zu hören. Nichts dage­gen einzuwen­den, im Gegen­teil. Nur soll­ten ein­mal jene geschult wer­den, die Funk­tio­nen in der Poli­tik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Leg­isla­tive tätig ist. Denn Schießl hat Nach­holbe­darf: Er geriert sich als Kli­mawan­delleugn­er, teilt von recht­sex­tremen ver­schwörun­sgth­e­o­retis­chen Medi­en und lässt mut­maßlich strafrechtlich rel­e­vante Wort­mel­dun­gen auf seinem FB-Account ste­hen. Nun ermit­telt die Staat­san­waltschaft. Weit­er…