Harald Vilimsky hat mit EU-Geldern eine Studie in Auftrag gegeben. Die zeichnet sich dadurch aus, dass sie von vorne bis hinten aus zusammenkopierten, aber nicht entsprechend gekennzeichneten Passagen besteht. Wir haben das aufgedeckt, Vilimsky wurde in der Folge damit von zahlreichen Medien konfrontiert. Er reagierte darauf, indem er ankündigte, ein Audit, also eine Überprüfung, in… Weiter »
Ruhig sei heuer das Treffen in Bleiburg verlaufen, titelte der ORF Kärnten seinen Bleiburg-Bericht am 18.5.19. So kann man sich und andere täuschen! Was für ein Treffen? Wer hat da wen getroffen? Kroatische Faschisten Rechtsextreme und Klerikalfaschisten im stolzen Gedenken an ein grausames Unrechtsregime. Ruhig war es auch nur, wenn man den brutalen Angriff eines Rechtsextremen… Weiter »
Es ist schon sehr merkwürdig: Obwohl der „Bleiburger Ehrenzug“, also jener Verein, der seit Jahrzehnten den Aufmarsch kroatischer Rechtsextremer in Bleiburg/Pliberk organisiert, für heuer keine Kundgebung angezeigt hat, geht die Behörde dennoch davon aus, dass er sie angezeigt hat. Andererseits: Die antifaschistische „Kundgebung zur Erinnerung an Befreiung Kärntens vom Nationalsozialismus durch die Alliierten“, die sich… Weiter »
„Jetzt ist schon wieder was passiert“, meinte auf Twitter der Redakteur der Oberösterreichischen Nachrichten, der über unsere Recherchen zu Annemarie S. berichtete. Gemeint ist der Fall einer mittlerweile ehemaligen FPÖ-Parteifunktionärin aus St. Martin im Innkreis, die jahrelang auf Facebook und vor allem auf vk.com rechtsextremes Gedankengut bis hin zur Holocaustleugnung teilte. Öffentlich, wohlgemerkt und unwidersprochen.
Die Facebook-Gruppe „Club 3 Kornblume Deutschland und Österreich“ mit einigen blauen Promis war eine der größten Hass- und Hetzgruppen im deutschsprachigen Raum. Bis zum Herbst 2017 – dann verschwand sie urplötzlich. Auslöser war meine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen den einzigen Administrator der Gruppe, einem Kärntner. Am Montag, 29.4.19, musste er sich deswegen… Weiter »
Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer“ als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben.
DIE Meldung aus der letzten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Klagenfurt, für die Abhaltung einer katholischen Messe während des Ustaša-Treffens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmigung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Rechtsextremen-Meeting in Kärnten. Drei Prozesse wegen Wiederbetätigung gingen durch die Medien und ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung des FPÖ-Klubobmanns… Weiter »
Zwei Hakenkreuz-Schmierereien, davon eine in Ried, die, was die Reaktion der Polizei betrifft, zu hinterfragen ist, das korrupte System des Jörg Haider, das auch wieder einmal ein Gericht beschäftigt hat und zu einer Verurteilung eines Haider-Boys führte und Hasstiraden auf der Facebook-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der letzten Woche…. Weiter »
Letzte Woche erhielt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer Post von AktivistInnen, die gegen Rechtsextremismus auftreten, von Holocaustüberlebenden und von zahlreichen Prominenten aus verschiedenen Feldern. Angekreidet werden darin die mangelnden Initiativen seitens des Landes Oberösterreich, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen, obwohl in Oberösterreich bundesweit die meisten rechtsextrem motivierten Straftaten zu verzeichnen seien. Doch ist das überhaupt… Weiter »
Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »