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Aula-Prozess: Ein gutes Ende? Noch nicht!

Der Justizpalast an jenem Tag, als der OGH den KZ-Überlebenden Recht gab

Es waren klare und ein­deutige Worte, die der OGH-Sen­at­spräsi­dent Kurt Kirch­bach­er sprach, als er der kla­gen­den Partei in der Causa KZ-Über­lebende gegen die „Aula“ Recht gab. Damit zeigte sich der Jus­tiz­palast, in dem die Ver­hand­lung stat­tfand, von sein­er schö­nen, wohl auch gerecht­en Seite. Doch da wäre noch etwas zu tun! Weit­er…

Die göttliche Fügung in Mauthausen

Parkplatz an der Bundesstraße, Ehrlich müht sich bei der Fernbedienung, Israelfahne

Es war gegen 13 Uhr, als die erste Mel­dung durch die Medi­en ging: Bei der Kundge­bung von Corona-Maßnahmenkritiker*innen in Mau­thausen ist eine Hitler-Rede abge­spielt wor­den. Die Ver­anstal­tung wurde via Livestream auf YouTube über­tra­gen – wir haben mehr als vier Stun­den lang mit­geschaut und ‑gehört. Manch­mal nur mit halbem Ohr und keinen Augen – anders war das nicht zu ertra­gen. Weit­er…

Meldung von Vorfällen: Antisemitismus, Rassismus in Wien

"Neger raus" übermalt

Wir erhal­ten immer wieder Mel­dun­gen über diverse rechtsextreme/antisemitische Vor­fälle. Danke dafür. Heute Mel­dun­gen, die uns aus Wien zugeschickt wur­den: recht­sex­treme Aufk­le­ber, ras­sis­tis­che Schmier­ereien und ein ver­baler anti­semi­tis­ch­er Angriff in der Leopold­stadt. Weit­er…

Cerebrale Insuffizienz: Führernockerl 2021

„finde ich so stark, dass ihr euch öffentlich zu eur­er cere­bralen Insuf­fizienz beken­nt!“, kom­men­tiert User Chris ein Eier­nock­erl-Post­ing vom 20. April. Es ist in der Tat erstaunlich, wie sich viele noch immer öffentlich ein­se­hbar in den strafrechtlich rel­e­van­ten Bere­ich begeben und mit einem Eier­nock­erl-Post­ing an Hitlers Geburt­stag offen ihre braune Gesin­nung artikulieren.  Weit­er…

Antisemitismus nimmt zu

Die Israelitis­che Kul­tus­ge­meinde (IKG) hat in diesen Tagen ihren Bericht über „Anti­semi­tis­che Vor­fälle 2020“ präsen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Prozent gegenüber dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Neg­a­tivreko­rd seit Beginn der Doku­men­ta­tion von Vor­fällen im Jahr 2002 erre­icht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­semi­tis­che Vor­fälle zu viel“, wie IKG-Präsi­dent Oskar Deutsch zutr­e­f­fend bemerk­te. Dabei sind diese reg­istri­erten Vor­fälle nur die Spitze des anti­semi­tis­chen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brauner Sumpf ist. Weit­er…

Wochenschau KW 16/21

Und wieder ein (nicht recht­skräftig) verurteil­ter Ex-FPÖ-Poli­tik­er. Und wieder Kärn­ten. Dies­mal wegen Untreue; die Vor­würfe an den 79-Jähri­gen waren weitaus gravieren­der. Auch schon ein Klas­sik­er: Nazi-Schmier­ereien. In der let­zten Woche in Ober­schützen (Bur­gen­land) und im niederöster­re­ichis­chen Hagen­brunn. Weit­er…

Wochenschau KW 15/21 (Teil 2)

Wieder ein­mal wurde ein FPÖ-Poli­tik­er, genauer gesagt, ein Ex-Poli­tik­er verurteilt. Ger­hard Haslinger, blauer Gemein­der­at in Wien bis 2020, ern­tete für eine ver­het­zende Aus­sage in ein­er Presseaussendung von 2012 eine bed­ingte Strafe. Eben­falls eine Verurteilung gab’s für die Heil­prak­tik­erin Merith Stre­ich­er, die rechtswidrig Masken­be­freiungsat­teste aus­gestellt hat­te. Ihr Brud­er in Geist und Tat, Peer Eifler, ist dage­gen nach Tansa­nia getürmt. Und bei­der recht­sex­tremer Mit­stre­it­er aus der Corona-Leugner*innen-Phalanx, Mar­tin Rut­ter, kön­nte mit dem SK Aus­tria Kla­gen­furt rechtliche Prob­leme kriegen. Weit­er…

Wochenschau KW 13–14/21 (Teil 2)

Während die eine Ex-FPÖ/BZÖ-Poli­tik­erin bere­its wegen Betrugs verurteilt wurde, haben zwei andere Ex-Politkol­le­gen möglicher­weise noch einen Prozess vor sich. Gegen die bei­den ermit­telt die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung. Iden­titären-Chef Sell­ner hat gegen Google den Kürz­eren gezo­gen: Sein YouTube-Kanal bleibt nach ein­er gerichtlichen Nieder­lage ges­per­rt. Weit­er…

Wochenschau KW 12/21

Eine Palatschinke mit Hak­enkreuz wurde in der Jus­ti­zanstalt Suben serviert; als Nach­speise gab’s eine Haftver­längerung. Ein ein­schlägig vorbe­strafter Glog­gnitzer deponierte neben braunen Post­ings auf vk.com und Twit­ter auch Kerzen auf dem Haupt­platz – mit selb­st­ge­bastel­ten Aufk­le­bern. Und zwei FPÖ-„Spaziergängern“ aus Steyr, dem Vize­bürg­er­meis­ter und einem Stad­trat, dro­ht ein Ver­fahren – sie wur­den näm­lich angezeigt. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­lige Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Albert Stein­hauser war der erste, der ab 2013 sys­tem­a­tisiert die Zahlen zu den recht­sex­tremen Straftat­en abge­fragt hat. Sei­ther bilden die Anfrage­beant­wor­tun­gen eine Art Fieberkurve ab, die ten­den­ziell anzeigt, wie rege die recht­sex­treme bzw. neon­azis­tis­che Szene hierzu­lande unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch notwendig, die Zahlen genauer anzuse­hen und in eine länger­fristige Entwick­lung zu stellen. Weit­er…