Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »
Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ in ihrer Ausgabe vom 8. Jänner 2019 berichten, wurden die Ermittlungen wegen des Verdachts der Wiederbetätigung bei der pennalen Burschenschaft Germania Ried eingestellt. Die Staatsanwaltschaft Ried erklärte über ihren Sprecher, dass der Auftritt des deutschen Nazi-Barden Fylgien bei der Germania vom Verfassungsschutz OÖ untersucht worden sei und der Tatverdacht dabei „nicht… Weiter »
Als Ferienprogramm veröffentlichen wir hier Tipps für neuere Filme/Dokus. Wir melden uns spätestens am 7. Jänner 2019 wieder mit redaktionellen Texten zurück. Heute am Programm: das bemerkenswerte Interview „Ich bereue nichts“ mit dem SS-Offizier Karl Münter, das das ARD-Magazin Panorama im November 2018 ausstrahlte und das nun für den SS-Mann möglicherweise Folgen haben wird.
Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »
Die Causa prima, nämlich der in Neonazikreisen verankerte Security-Mann, der im Parlament seinen Dienst versehen hatte, dominiert seit Freitag letzter Woche die innenpolitische Berichterstattung. Da geriet die ziemlich rechte Krampustruppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezember ins Parlament lädt, ganz in den Hintergrund – etwas zu Unrecht. Und gleich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen… Weiter »
Alle Jahre wieder, rund um den 8. November, versammelt sich ein Grüppchen am Wiener Zentralfriedhof, um dem NS-„Helden“ Walter Nowotny zu gedenken. Dieses Jahr gibt’s aber Folgen: eine Anzeige durch Birgit Hebein, die sie an die Disziplinarkommission des Bundesheers wegen der Teilnahme des pensionierten Bundesheeroffiziers Wolfgang Jung geschickt hat.
Wollen Sie eine Sachverhaltsdarstellung einbringen, also den jeweiligen Sachverhalt dokumentieren und einer Behörde zur Kenntnis bringen, sind bei potentiell strafbaren Inhalten aus dem Internet bestimmte Dinge zu berücksichtigen. Wir haben einen Leitfaden erstellt, was bei Anfertigung einer Sachverhaltsdarstellung zu beachten ist.
Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bredouille. Letzte Woche wurde bekannt, dass gegen sechs Personen, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitarbeitern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein… Weiter »
Wir erhalten täglich mehr Meldungen zu Postings/Kommentaren, die mutmaßlich gegen den Verhetzungsparagraphen bzw. das Verbotsgesetz verstoßen. Es ist gut, dass immer mehr Menschen darauf sensibilisiert werden und nicht mehr bereit sind, tatenlos zu akzeptieren, wenn potentiell strafrechtlich relevante Inhalte über die sozialen Medien verbreitet werden. Wir haben daher eine Anleitung zusammengestellt, wie solche Postings richtig… Weiter »