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Virus-Mutante Antisemitismus verbreitet sich rasend

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Was derzeit in den ver­schiede­nen Net­zw­erken, Mes­sen­ger-Dien­sten und son­sti­gen Kanälen bis hin zu Mails an Anti­semitismus und NS-Müll ver­bre­it­et wird, ist der­maßen wider­lich und unerträglich, dass selb­st uns als einiger­maßen abge­brüht­en Beobachter*innen der Szene die passenden Beschrei­bun­gen dafür fehlen. Gut, dass es immer mehr Per­so­n­en bzw. Grup­pen gibt, die den vor allem in den Coro­na-Schwur­bler-Grup­pen sich häufend­en braunen und anti­semi­tis­chen Dreck beobacht­en. Weit­er…

Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich

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Die Attack­en auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kam­eraleute sind mit­tler­weile nicht mehr nur ver­bal, son­dern kör­per­lich, bru­tal – und sie häufen sich auch in Öster­re­ich. Im Presse­club Con­cor­dia fand deshalb Anfang Feb­ru­ar eine Pressekon­ferenz zu diesem The­ma statt. Wir befra­gen den antifaschis­tis­chen Jour­nal­is­ten Michael Bon­va­l­ot, der selb­st immer wieder Dro­hun­gen und auch kör­per­liche Attack­en von recht­sex­tremer Seite erfahren hat, zu diesem The­ma. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

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Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Teil 1: Entwicklung und Bundesländervergleich

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Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 48/20

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Ein alter Bekan­nter stand wieder ein­mal vor Gericht: Mario A., sein­erzeit im „Alpen-Donau“-Umfeld und in der neon­azis­tis­chen Nationalen Volkspartei unter­wegs, kassierte erneut vier Jahre wegen Wieder­betä­ti­gung. In Favoriten hat sich das aus zwei Män­nern beste­hende Team Stra­che gle­ich einen Tag nach der Angelobung hal­biert, und dem FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Hafe­neck­er haben ein Schnitzerl und ein Bier eine Anzeige einge­bracht. Weit­er…

2 Ex-Politiker und 3 NS-Symbole

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Wolfsangel, Si(e)grune und Odal-Rune am Eingangstor

Wer im Kärnt­ner Möll­tal den gle­ich­nami­gen Rad­weg befährt, kommt direkt an einem Anwe­sen von zwei Ex-Poli­tik­ern vor­bei, dessen hölz­ernes Ein­gangstor mit drei deut­lich sicht- und erkennbaren Runen, die auch als NS-Sym­bole dien­ten, verziert ist. Da deren Ver­wen­dung mut­maßlich straf­bar ist, hat die Grüne Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Olga Voglauer Anzeige erstat­tet. Weit­er…

Der Abgang eines Hetzers

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Spät, aber doch hat es Wal­ter E. erwis­cht. Das Lan­des­gericht Wien hat am 4. Novem­ber entsch­ieden, den Betreiber der Web­site „hartgeld.com“, auf der seit Jahren gehet­zt und gedro­ht und den Bürg­erkrieg beschworen wird, in eine Anstalt für geistig abnorme Rechts­brech­er einzuweisen. Eine sein­er let­zten wider­lichen Dro­hun­gen hat­te Jus­tizmin­is­terin Zadić gegolten, aber deswe­gen stand er nicht vor Gericht. Weit­er…

Wochenschau KW 38/20

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Gle­ich drei Anzeigen waren The­ma der let­zten Woche: Eine wegen ein­er Mord­dro­hung gegen den Kärnt­ner Lan­deshaupt­mann Kaiser und seine Fam­i­lie, eine des BSA gegen die Wiener FPÖ und eine gegen den steirischen FPÖ-Vizek­lubob­mann Her­mann. Let­ztere ist bere­its entsch­ieden – mit einem erstaunlichen Ver­ständ­nis von Grund­prinzip­i­en unser­er Demokratie. Weit­er…

Ver-QuerdenkerInnen ohne Friede, Freude, Eierkuchen

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Mittas, Klausnitzer und Mann mit Kilt beim Zerreissen der Regenbogenfahne

Bei den Ver-Quer­denkerIn­nen gärt es: Das Zer­reis­sen der Regen­bo­gen­fahne auf offen­er Bühne samt Geplärre der Jen­nifer Klauninger (alias Jen­ny Klaus) hat zwar bei der Ver­anstal­tung dur­chaus zu viel Beifall geführt, aber ins­ge­samt doch eini­gen Gegen­wind aus­gelöst. Jet­zt weiß man nicht so genau, wer raus­geschmis­sen wird oder nicht. Weit­er…

Wochenschau KW 37/20

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Die FPÖ schäumt wieder ein­mal, weil „eine dubiose Ansamm­lung von FPÖ-Has­sern“ (blauer O‑Ton) den steirischen Vizek­lubob­mann Her­mann angezeigt und die Staat­san­waltschaft nun die Aufhe­bung von dessen par­la­men­tarisch­er Immu­nität beantragt hat. Der Betreiber der Het­z­seite „Hart­geld“ ist ver­haftet wor­den, aber seine Seite ist inklu­sive Mord­dro­hun­gen u.a. gegen Jus­tizmin­is­terin Zadić nicht nur noch immer online, son­dern wird weit­er mit Ein­trä­gen ver­sorgt. Weit­er…