Es ist seitens der Politik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medienerziehung und Politischer Bildung zu hören. Nichts dagegen einzuwenden, im Gegenteil. Nur sollten einmal jene geschult werden, die Funktionen in der Politik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Legislative tätig ist. Denn Schießl hat… Weiter »
Die letzte Woche hat wieder viel aus der in Österreich auftretenden Bandbreite an rechtsextremistischen Vorkommnissen geboten: die nunmehr dritte Liederbuchaffäre und eine stetig mauernde FPÖ, eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen mit unterschiedlichen Ausgängen, Vandalismus und Schmierereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das antisemitische Magazin „alles roger?“ wurde eingestellt.
Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die… Weiter »
Es wäre ja eine erfreuliche Entwicklung, wenn es stimmt: Laut Statistik sind in Österreich die rechtsextremen Tathandlungen im ersten Halbjahr 2019 rückläufig – von 335 auf 304 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018. 64 davon seien im Internet verübt worden. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz hervor.
Am Tag der offenen Tür des neuen Salzburger Schulzentrums „Bildungscampus Gnigl“ hat sich auch der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖKB) präsentiert. Warum eigentlich? Was hat der ÖKB vor einer Schule zu suchen? Für heftigen Protest des Salzburger KZ-Verbandes sorgte die Präsentation eines Eisernen Kreuzes mit Hakenkreuz, das neben Dutzenden anderer Orden und Medaillen auf einem Band einer… Weiter »
Jetzt ist schon wieder was passiert. Wolf Haas sollte ein Buch über die FPÖ schreiben, er könnte aus dem Vollen schöpfen angesichts dessen, was beinahe im Tagesrhythmus über die FPÖ publik wird. Gestern am Menü: Schwere Vorwürfe gegen Ex-Vizekanzler und Ex-Parteiobmann Strache. Er soll sich aus dem Spesentopf der Partei schamlos bedient haben. In illegaler… Weiter »
Die oberösterreichische Landesregierung hat mutmaßlich nicht unter dem Einfluss starker Medikamente die großzügige Kulturförderung für KTM beschlossen, sondern ist wohl anderen Einflüsterungen erlegen. Wenn aber eine Staatsanwaltschaft davon ausgeht, dass eine Drohung gegen hunderte Kulturschaffende straffrei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkriminiertes Posting „unter Einfluss starker Medikamente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel… Weiter »
Wir haben im Juni 2018 ausführlich über jenen aus Niederösterreich stammenden und in Wien bediensteten Polizisten berichtet, der durch eine Reihe von NS-Postings auf Facebook aufgefallen war. Ermittlungen, die bereits zuvor gegen ihn geführt worden waren, wurden eingestellt. Nachdem wir auf drei Facebook-Konten von Michael K. einschlägiges Material gesichert und eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft… Weiter »
Mittlerweile ist er schon wieder aus den Schlagzeilen verschwunden, der Runenmaler aus dem Innviertel. Zuletzt wurden Runen-Skulpturen von Manfred „Odin“ Wiesinger im Schulhof von Andorf aufgestöbert. „Sehr neutral“ fand die der Bürgermeister – im Unterschied zu Odins Aussagen. Was aber ist mit Odins persönlicher Rune, seinem „Logo“? Die Odalrune, schrieb uns Michael W., fällt unter… Weiter »
Ein Plus von 61% Prozent an Meldungen an die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung (Antisemitismus) und Wiederbetätigung vermeldete die Antidiskriminierungsstelle Steiermark in ihrem Rückblick auf das letzte Jahr. In Wien wurde eine Ausstellung über NS-Opfer inzwischen drei Mal geschändet und in Tirol wurde ein großes Waffenarsenal ausgehoben. Die FPÖ hat wieder Parteiaustritte zu verzeichnen,… Weiter »
