Justillon, ein Blog für kuriose Rechtsnachrichten, berichtet über einen Namensstreit zwischen dem deutschen Logistikunternehmen „Nordfrost GmbH & Co. KG“, nach eigenen Angaben der „weltweit sechstgrößte Händler für Tiefkühlkost“ und der Neonazi-Gruppe „Nordiska Motstandsrörelsen“ (NRM). Mitgliedern der NRM werden unter anderem Bomben-Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte vorgeworfen.
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Spiegel: Nazi-JägerInnen mit Teleobjektiv
In einem lesenswerten Artikel berichtet Spiegel Online über linke AktivistInnen, die mit ihrer Recherche dabei helfen Rechtsextreme und Neonazis zu enttarnen. Nicht nur Straftaten werden mit ihrer Hilfe aufgeklärt, auch dienen sie der Prävention – behauptet der Verfassungsschutz Bayern. „Es gebe sogar Fälle, in denen sich Rechtsextreme nach einem Outing durch die Antifa an die… Weiter »
Wochenschau KW 31
Kleinere Nachrichten über Meldungen zu Rechtsextremismus, Rassismus und Neonazismus dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
“Vollgas und dann nochmal drüber mit Karacho”
Verhetzungsprozess in Wien endet mit 3 Monaten bedingter Haft.
Wochenschau KW30
Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst.
Prozess gegen Schneeweiß-Arnoldstein wieder vertagt
Gestern (25.7.2017) hätte am Landesgericht für Strafsachen in Wien der Verhetzungsprozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein stattfinden sollen. Der kreuz-net.info-Betreiber hätte eigentlich schon am 11. Juli vor Gericht stehen sollen. Nun musste Richter Gerald Wagner wieder vertagen, weil der Angeklagte nicht erschienen war.
Scherzfotos oder Wiederbetätigung?
Ein Rechtsirrtum wurde letzte Woche Mittwoch (19.7.2017) einem 21-jährigen Kassier aus Telfs am LG Innsbruck als Vergehen nach § 3g des Verbotsgesetzes zur Last gelegt. Vor dem Geschworenengericht unter der Leitung von Richterin Mag. Nadja Obwieser musste sich der Telfer dafür rechtfertigen, in seiner Wohnung Devotionalien der nationalsozialistischen Ära offen ausgestellt und Whatsapp-Nachrichten mit einschlägigen… Weiter »
Klagenfurt: Psychisch kranke „Staatsverweigerin“
Am Dienstag, 12. Juli fand am Landesgericht Klagenfurt der Geschworenenprozess gegen eine Frau (33) statt, der zur Last gelegt wurde, eine Verwandte zur Tötung ihrer Kinder aufgefordert zu haben. Die Frau – das war für die Staatsanwaltschaft offensichtlich – ist psychisch krank. Sie forderte daher die Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher. Die… Weiter »
Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat
Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates.
Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.
