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Lesezeit: 1 Minute

Öllinger fordert Rücktritt Martin Grafs nach OLG-Urteil

Der Skandal um Martin Graf wird zur Affäre Strache.

16. Juni 2013

Wien (OTS) – „Strache ist am falschen Dampfer, wenn er glaubt, die vernichtende Kritik an Martin Graf durch das Oberlandesgericht Wien mit Stillschweigen aussitzen zu können“, kritisiert Karl Öllinger, Abgeordneter der Grünen, das am Freitag bekanntgewordene Urteil des Oberlandesgerichtes Wien in der Causa Stiftung Meschar.

Das Oberlandesgericht Wien spricht in seinem Urteil von „groben Pflichtverletzungen“ und von einem „grob pflichtwidrigen Vorgehen“ des Stiftungsvorstandes und damit von Martin Graf, dem Vorsitzenden des Stiftungsvorstandes, das durch den Ankauf des Grafschen Familienobjekts in der Billrothstraße noch „verschärft“ worden sei. Öllinger: „Noch deutlicher geht’s nicht mehr. Strache hat vor einem Jahr gemeint, das Urteil des Gerichts sei abzuwarten. Jetzt liegt das Urteil vor. Worauf wartet er noch? Strache muss den Rücktritt Grafs verlangen – und zwar sofort!“

Eine alte Frau ist durch die Handlungen des Stiftungsvorstandes eindeutig geschädigt worden, so Öllinger, der sich auf die Feststellungen des OLG Wien bezieht: Ihre liquiden Mittel, die sie für den Pflegefall auf Anraten Grafs in eine Stiftung eingebracht hat, sind durch den Stiftungsvorstand „drastisch reduziert“ und in langfristige Anlageformen bzw. eine mittlerweile wertlose Beteiligung an einem Fonds für Bananenkühlschiffe eingebracht worden.

Die FPÖ und Strache, die gerade mit dem Slogan „Respekt für unsere ältere Generation“ auf Stimmenfang gehen, sei völlig unglaubwürdig, wenn sie Martin Graf weiterhin decke, so Öllinger: „So wird aus den Skandalen um Martin Graf eine Affäre Strache, der es nicht schafft, den verhaltensauffälligen Dritten Präsidenten des Nationalrats zum Rücktritt zu bringen!“.

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