Deplatforming: Einbruch des digitalen Ökosystems der Hassakteure

Sper­ren von Social Media-Accounts wer­den kon­tro­ver­siell disku­tiert. Auch in Öster­re­ich gin­gen die Mei­n­un­gen zum Rauswurf des US-amerikanis­chen Präsi­den­ten von Twit­ter auseinan­der – dur­chaus auch im links-lib­eralen Lager. Nach­dem YouTube in dieser Woche das Video ein­er Rede von Her­bert Kickl gelöscht hat­te, gin­gen die Diskus­sio­nen heftig weit­er. Manche mein­ten, man habe Kickl damit let­ztlich geholfen. Doch wie wirken Sper­ren von Accounts tatsächlich?

Das mit Abstand promi­nen­teste und reich­weit­en­stärk­ste „Opfer“ von Sper­ren auf Sozialen Medi­en ist zweifel­los Don­ald Trump. Mit sein­er unver­hohle­nen Unter­stützung des Sturms aufs Wash­ing­ton­er Kapi­tol ist er einen Schritt zu weit gegan­gen. Die Löschung seines Twit­ter-Accounts mit mehr als 88 Mil­lio­nen Follower*innen war ein Ein­schnitt, weit­ere Plat­tfor­men wie Face­book mit Insta­gram, YouTube, Snapchat, Tik­Tok u.a. (1) zogen mit Sper­ren nach. Eine berechtigte Kri­tik lautet, dass die Sper­ren erst dann erfol­gt sind, als Trump als US-Präsi­dent de fac­to Geschichte war.

Nun hat es auch die FPÖ, genauer gesagt, das Video Rede des FPÖ-Klubob­manns Her­bert Kickl erwis­cht. Sie wurde von YouTube mit der Begrün­dung gelöscht, Kickl habe medi­zinis­che Falschnachricht­en ver­bre­it­et. Damit lag YouTube ein­deutig richtig. Neben Dif­famierung­sorgien in Rich­tung Regierung und SPÖ, füt­terte Kickl das impfkri­tis­che und ver­schwörungside­ol­o­gisch getrimmte Klien­tel mit aller­lei Falschbe­haup­tun­gen: Die Covid-Imp­fun­gen seien ein „Feld­ver­such der Phar­main­dus­trie“ „ein Massen­ex­per­i­ment (…), weil die Erprobung fehlt“ (die zig­tausend Tests, die vor der Freiga­be der Imp­fung durchge­führt wur­den, ignori­ert Kickl wohl ganz bewusst), Kinder wür­den beim Infek­tion­s­geschehen keine Rolle spie­len (das Gegen­teil beweisen inzwis­chen mehrere Stu­di­en, darunter eine aus Öster­re­ich), die neuar­ti­gen mRNA-Imp­fun­gen kön­nten die men­schliche DNA bee­in­flussen (was wis­senschaftlich eben­falls hin­länglich wider­legt wurde) und als Spitze eine Bemerkung, die er bere­its im ORF-Talk „Im Zen­trum“ – de fac­to unwider­sprochen – von sich geben kon­nte: Es gäbe laut der Welt­ge­sund­heit­sor­gan­i­sa­tion WHO keine Dat­en, die bele­gen wür­den, dass die nun­mehr zur Anwen­dung freigegebe­nen Imp­fun­gen tat­säch­lich vor Covid schützen. Im Gegen­teil: Die Appelle der WHO gehen im Moment in die Rich­tung, die beschränkt ver­füg­baren Impf­stoffe gerechter zu verteilen, also auch auf benachteiligte Län­der und Bevölkerungs­grup­pen. Das würde sie kaum tun, wenn die Wirk­samkeit nicht belegt wäre.

Was das Deplat­form­ing ange­ht, ste­ht es Demokra­tien nicht gut zu Gesicht, dass eine kleine Gruppe von Unternehmen­schefs Entschei­dun­gen solch­er Trag­weite trifft. Selb­st, wenn das Ergeb­nis richtig ist für die Demokratie. (netzpolitik.org)

Der Ein­wand, dass pri­vate Unternehmen wie Google, Face­book & Co darüber entschei­den, was öffentlich gemacht wer­den kann und was nicht, ist dur­chaus berechtigt, dass das „richtige“ Ergeb­nis für die Demokratie im Fall der großflächi­gen Sper­ren („Deplat­form­ing“) neon­azis­tis­ch­er und recht­sex­tremer Per­so­n­en und Grup­pierun­gen rauskommt, zeigt die Studie „Hate not found?! Das Deplat­form­ing der extremen Recht­en und seine Fol­gen“ des Insti­tuts für Demokratie und Zivilge­sellschaft Jena. Die Ergeb­nisse zusammenfassend:

  • Das Deplat­form­ing zen­traler recht­sex­tremer Akteure schränkt deren Mobil­isierungskraft deut­lich ein und nimmt ihnen eine zen­trale Ressource, auf die ihre Insze­nierun­gen abzie­len: Aufmerk­samkeit. In dieser Hin­sicht lässt sich ein­deutig sagen: Deplat­form­ing wirkt.

  • Repres­sive Plat­tform­poli­tiken tre­f­fen Has­sak­teure nicht mehr über­raschend oder unvor­bere­it­et. Im Gegen­teil: Es bilde­ten sich inno­v­a­tive Muster des Umgangs her­aus, die Hand­lungs­fähigkeit sig­nal­isieren. Dazu gehören: seman­tis­che Mimikry-Tak­tiken, (Audio-)Visualisierung der Pro­pa­gan­da, Schaf­fung von Fake-Accounts, Ein­satz von Prox­ies, Auswe­ichen auf Alter­na­tiv­plat­tfor­men sowie Auf­bau eigen­er dig­i­taler Infrastrukturen.

  • Alter­na­tive Net­zw­erke wer­den genutzt, um Inhalte von gelöscht­en Akteuren wieder gezielt auf den großen Plat­tfor­men zu ver­bre­it­en. So navigieren Has­sak­teure ihre Follower*innen und Inhalte plattformübergreifend.

  • Telegram hat sich zum zen­tralen Medi­um unter Has­sak­teuren entwick­elt: 96% aller von uns unter­sucht­en Has­sak­teure haben hier (hyper-)aktive Kanäle. Die meis­ten ver­ste­hen Telegram als ihre kom­mu­nika­tive Basis. Was dieses hybride Medi­um beson­ders macht: Es gibt so gut wie keine Mod­er­a­tion der Betreiber, Push-Nachricht­en auf das Handy­dis­play wirken unmit­tel­bar­er und es kann leicht zwis­chen pri­vater Mes­sen­ger­funk­tion und öffentlich­er Kanal­funk­tion gewech­selt werden.

  • Der Rück­zug auf Alter­na­tiv­plat­tfor­men kann die Löschung aus dem dig­i­tal­en Main­stream nicht aus­gle­ichen. Abge­se­hen von Telegram haben sich keine sta­bilen Auswe­ich­foren etabliert. Auf den beste­hen­den Alter­na­tiv­plat­tfor­men kön­nen recht­sex­treme Ideen nicht effek­tiv zirkulieren, da sie kaum von Nutzer*innen aus dem deutschsprachi­gen Kon­text fre­quen­tiert werden.

  • Um nicht-intendierte Fol­gen des Deplat­form­ings zu ver­mei­den, zum Beispiel die Steigerung von Aufmerk­samkeit und der Bedeu­tung der Akteure, müssen Maß­nah­men bess­er abges­timmt, deut­lich­er kom­mu­niziert und unab­hängig von poli­tis­chen Kräftev­er­hält­nis­sen durchge­set­zt werden.

Das IDZ zeigt u.a. am Beispiel des Iden­titären-Chefs Mar­tin Sell­ner wie sich seine Reich­weit­en nach den Sper­ren auf Twit­ter und YouTube über andere Kanäle entwick­elt haben.

Im Juli 2020 war die recht­sex­treme Has­s­gruppe erneut von ein­er Welle von Sper­run­gen betrof­fen: auf Twit­ter (10.07.2020), YouTube (15.07.2020) und Tik­Tok (16.07.2020). Auch Mar­tin Sell­ners Web­hoster kündigte seine Dien­stleis­tung auf. Sell­ners Web­site musste bei einem neuen Betreiber unterkom­men. Seit­dem weicht die Gruppe ver­mehrt auf Alter­na­tiv­plat­tfor­men aus – allerd­ings find­et die Öffentlichkeit­sar­beit der Recht­sex­tremen dadurch vor deut­lich kleinerem Pub­likum statt. Nach­dem allein Mar­tin Sell­ner auf YouTube und Twit­ter noch im Juli 2020 etwa 180.000 Follower*innen erre­ichte, ist das Pub­likum nun deut­lich geschrumpft. Den rund 144.000 Abonnent*innen auf Sell­ners ges­per­rtem YouTube-Kanal ste­hen etwa 16.900 Abonnent*innen auf der alter­na­tiv­en Video­plat­tform BitChute und 6.300 Abonnent*innen auf der Stream­ing-Plat­tform DLive gegenüber. (Studie IDZ, S. 36) (2)

Neben der deut­lich ver­ringerten Reich­weite geht es auch um ver­mut­lich beträchtliche mon­etäre Fol­gen. Der Spenden­fluss wird geringer sein, wenn nur mehr bei einem Bruchteil der vorherge­hen­den „Fans“ gekeilt wer­den kann.

Auf die Frage, was konkret zu tun ist nach der Sper­rung von Accounts, zieht sich als Antwort der Aufruf zur finanziellen Unter­stützung über Spendenkon­ten und Crowd­fund­ing-Plat­tfor­men wie ein rot­er Faden durch die Kom­mu­nika­tion­skanäle (Abbil­dung 9). Über ein Drit­tel der Posts the­ma­tisieren, wie sehr die Sper­run­gen die finanziellen Ressourcen beanspruchen, und rufen zu Spenden auf.  (Studie IDZ, S. 44)

IDZ-Studie Motivationales Framing von Postings nach dem Löschen von Plattformen: an 1. Stelle Aufrufe zur "finanzielle Unterstützung"

IDZ-Studie Moti­va­tionales Fram­ing von Post­ings nach dem Löschen von Plat­tfor­men: an 1. Stelle Aufrufe zur „finanzielle Unterstützung”

Was alle ges­per­rten Akteure gemein­sam haben, ist die Insze­nierung als Opfer von „Zen­sur“ durch ver­meintlich dik­ta­torische Unrecht­sregime – und das kön­nen wahlweise Staat­en oder eben Fir­men von soge­nan­nten Herrschaft­seliten sein, die in einem „dig­i­tal­en Gulag“ gegen den unbeugsamen, unbe­que­men Wider­stand der erleuchteten Kämpfer von der recht­en Seite vorge­hen. Oder wie es die FPÖ in ein­er Presseaussendung zur Löschung von Kickls Rede auf YouTube aus­drück­te: „Der Online-Gigant Google hat auf sein­er Video­plat­tform YouTube den näch­sten Anschlag auf die par­la­men­tarische Rede­frei­heit verübt.“ Dass Kickl seinen Unsinn im Par­la­ment frei ver­bre­it­en kon­nte, spielt in der FPÖ keine Rolle: YouTube weg, par­la­men­tarische Rede­frei­heit weg.

Mag sein, dass die nach der Sperre prompt fol­gende bre­ite Opferin­sze­nierung der FPÖ bzw. Kickl kurzfristig geholfen hat, kon­se­quente und dauer­hafte Sper­ren ver­min­dern jeden­falls auch die Reich­weite des Zen­surgeschreis. Die sein­erzeit mächtig­ste Schmutzschleud­er der FPÖ via Social Media, die Face­book-Seite von Heinz-Chris­t­ian Stra­che, wurde zwar let­ztlich Opfer der eige­nen partei­in­ter­nen Stre­it­erei, aber ihr Ver­schwinden zeigt nicht nur, dass der FPÖ hier eine große Pro­pa­gan­daplat­tform ver­loren gegan­gen ist, son­dern auch, wie kurz das Ablauf­da­tum ein­er großen Aufre­gung sein kann: Heute kräht kein Hahn mehr danach.

Fra­g­los bedarf es eines genauen Augen­maßes und ein­er guten Recht­fer­ti­gung, um Löschun­gen durchzuführen. Allerd­ings ist jed­er Akt der Löschung auch ein Sig­nal an eine bre­it­ere Gemein­schaft. Schließlich stärkt es Online-Com­mu­ni­tys, wenn ein­flussre­ichen Has­s­grup­pen der Sauer­stoff genom­men wird. So zeigen Stu­di­en zur Löschung von Hass-Com­mu­ni­tys auf dem sozialen Net­zw­erk Red­dit, dass auch in anderen Eck­en der Plat­tform Has­s­posts sinken, wenn nor­ma­tive Gren­zen fest­gelegt und tox­is­che Inhalte geban­nt wer­den (Chan­drasekha­ran et al. 2017). Somit hat die Löschung einzel­ner Akteure weit über die ges­per­rten Accounts Auswirkun­gen auf die Plat­tformkul­tur und bedarf ein­er gründlichen Doku­men­ta­tion, um kün­fti­gen Fällen bess­er zu begeg­nen. (Studie IDZ, S. 60)

Video der dig­i­tal­en Tagung zur Studie „Hate not found”

1 Das-dig­i­tale-Ver­s­tum­men-von-Don­ald-Trump (kleinezeitung.at) 
2 Sell­ner: Telegram: 57.005 (lt. IDZ Nov. 2020) nun 58.998 (15.1.21); BitChute 16.358 (lt. IDZ Nov. 20) nun 17.539 (15.1.21); DLive 10.220 (15.1.21).
Die von Recht­en und Recht­sex­tremen durch­set­zte Twit­ter-Alter­na­tive „Par­ler“ wurde nach dem Sturm aufs Kapi­tol als App sowohl von Google als auch von Apple aus deren Stores ent­fer­nt, und der Web­hoster Ama­zon Web Ser­vices zeigte Par­ler eben­falls die rote Karte. Sell­ner hat­te dort etwa 5.500 Follower.