Wochenschau KW 50/20

Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, beide Male wegen via WhatsApp verschickter Nachrichten. Die vier in Salzburg Angeklagten kamen etwas glimpflicher davon als jene zwei, die sich in Wiener Neustadt verantworten mussten.

Tennengau/Salzburg: Nazi-Postings via WhatsApp
Wiener Neustadt/NÖ: Nazi-Postings

Tennengau/Salzburg: Nazi-Postings via WhatsApp

Gleich vier Männer zwischen 27 und 30 Jahren aus dem Tennengau standen in der letzten Woche vor wegen Wiederbetätigung Gericht. Der Vorwurf: Der Austausch von NS-verherrlichenden Nachrichten via WhatsApp. Dafür gab’s für alle drei jeweils acht Monate bedingt. Die vier Männer waren geständig, und 

„[ü]berdies rechnete das Gericht den Angeklagten auch mildernd an, dass diese von sich aus bereits vor Anklageerhebung das ehemalige Konzentrationslager Mauthausen besucht und dort für sich einen geführten Rundgang organisiert hatten, der sie, so Staatsanwalt Neher, ‚augenscheinlich beeindruckt hat‘“.(sn.at, 11.12.20) 

Wäre interessant zu erfahren, wie sich die „augenscheinliche“ Beeindruckung bemerkbar gemacht hat!

Wiener Neustadt/NÖ: Nazi-Postings

Sein Freund stand bereits vor Gericht, nun musste sich der Zweite aus dem Duo, ein 39-Jähriger aus dem Steinfeld (Bez. Wiener Neustadt), nach dem Verbotsgesetz vor Gericht verantworten. 

Ihm wurde seitens der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, über WhatsApp eine Vielzahl an Bildern, Videos und Nachrichten mit nationalsozialistischem Inhalt verschickt zu haben. Zum Beispiel am 20. April die Frage „Wer hat denn heute Geburtstag?“ (Adolf Hitler, Anm. d. Red.) oder ein Bild von Hitler mit dem Beisatz „Guter Junge“ und Ähnliches. (noen.at, 13.12.20)

Die zur Verteidigung vorgebrachten Gründe: Sarkasmus, ein blöder Schmäh. Nachdem auch zahlreiche einschlägige Dateien auf Computer und Handy des Angeklagten gefunden wurde, hielt die Richterin die Erklärung des Angeklagten wohl auch eher für einen Schmäh und verhängte – wie schon beim Komplizen des 39-Jährigen – 14 Monate bedingt (nicht rechtskräftig).

P.S.: Beide nunmehr Verurteilten seien bereits in ihrer Jugend in der rechtsextremen Szene unterwegs gewesen, aber hätten damit nach Eigenangaben nichts mehr tun. Auch ein Schmäh?