Ein seltsamer brauner Dreckschleuderer

Am 27. Juli die­ses Jah­res stell­te Sieg­fried M. sei­ne mit Anti­se­mi­tis­mus gespick­te Schmutz­kü­bel­phan­ta­sie zu Sebas­ti­an Kurz auf einem sei­ner Blogs online. Die genaue Uhr­zeit geht aus dem Blog nicht her­vor, aber schon zu Mit­tag des­sel­ben Tages waren meh­re­re Redak­tio­nen so mit Infos zu Sieg­fried M. ver­sorgt, dass die­se mit reis­se­ri­schen Berich­ten online gehen konn­ten: die „Klei­ne Zei­tung“ etwa um 12.18h, die „Kro­ne“ um 12.58.06h.

Die „Klei­ne Zei­tung“ konn­te da etwa schon über eine „Spur nach Deutsch­land“ zu einem mys­te­riö­sen „Arbeits­kreis NSU“ und über ein Tele­fo­nat der APA mit Sieg­fried M. in Thü­rin­gen berich­ten, wor­in die­ser alle sei­ne Schmud­del­ge­rüch­te als „durch Zeu­gen belegt“ behaup­te­te. Die APA-Mel­dung „ÖVP beklagt neue Schmud­del­sei­te über Kurz“ war um 12.02h erschienen.

Eine bes­se­re Wer­bung für sei­ne brau­nen Schlamm­sei­ten hät­te sich Sieg­fried M. gar nicht erträu­men kön­nen. Den öster­rei­chi­schen Behör­den ist der in Thü­rin­gen leben­de M. seit gerau­mer Zeit bekannt, wie „pro­fil“ vom 4.8.2019 in einer Recher­che zu Sieg­fried M. („War­um wur­de ein amts­be­kann­ter rechts­ra­di­ka­ler Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker zum Wahl­kampf­the­ma?“ ) berich­te­te. Meh­re­re von Sieg­fried M. in frü­he­ren Bei­trä­gen denun­zier­te oder auch als „Mit­ar­bei­te­rIn­nen“ behaup­te­te Per­so­nen hat­ten sich an die Behör­den gewandt: „Das BVT erklär­te auf wie­der­hol­te Anfra­ge, dass auf­grund des Tat­ort­zu­stän­dig­keits­prin­zips die deut­schen Kol­le­gen zustän­dig sei­en. Anzei­gen bei Poli­zei und Staats­an­walt­schaft lie­gen seit Mona­ten vor.“

Sieg­fried M. ist also seit gerau­mer Zeit den öster­rei­chi­schen Behör­den amts­be­kannt. Pas­siert ist trotz Anzei­gen schein­bar nichts. Das Tat­ort­zu­stän­dig­keits­prin­zip wur­de des­halb als Argu­ment für die behörd­li­che Untä­tig­keit ange­führt, weil Sieg­fried M. eigent­lich Öster­rei­cher ist, der sei­ne Sudel­sei­ten aber aus sei­nem Wohn­ort in Thü­rin­gen befüllt. So ein­fach ist das – ist das so ein­fach? Wenn dem tat­säch­lich so wäre, dann wäre die ÖVP auf einer ande­ren Ebe­ne gefor­dert, um Lücken in der Ermitt­lung und Straf­ver­fol­gung von brau­nen Het­zern und Ver­schwö­rungs­hei­nis zu schließen.

Sieg­fried M. hat auf sei­nen diver­sen Blogs so ziem­lich alle Par­tei­en Öster­reichs und Deutsch­lands mit irgend­wel­chen kri­mi­nel­len Machen­schaf­ten in Ver­bin­dung gebracht – mit Vor­lie­be im Bereich Pädo­phi­lie und (Kindes)Mord, ver­mischt mit anti­se­mi­ti­schen Anspie­lun­gen. Fak­tisch jede sei­ner Geschich­ten ist dif­fa­mie­rend. Sogar den zunächst als Freund und Gesin­nungs­ge­nos­sen vor­ge­stell­ten Neo­na­zi Karl Heinz Hoff­mann, den frü­he­ren Chef der berüch­tig­ten Wehr­sport­grup­pe, belegt er mit dem Vor­wurf, ein fei­ger Juden­günst­ling zu sein, in des­sen Gegen­wart sei­ne anti­se­mi­ti­schen Äuße­run­gen uner­wünscht sei­en: „Hoff­mann warnt vor Anti­se­mi­tis­mus, und zwar aus finan­zi­el­len Grün­den. Zwar kennt er den Juden, meint aber, es sei unend­lich teu­er und ‚stün­de nicht dafür’ dem Juden und dem Juden­knecht die Wahr­heit ins Gesicht zu sagen.“

In einem sei­ner Bei­trä­ge berich­tet er über ein Gespräch, das er mit der Rechtsextremismus–Expertin der Par­tei „Die Lin­ke“ im Säch­si­schen Land­tag über die Vor­la­dung von Mit­glie­dern des (rechts­extre­men) „Arbeits­kreis NSU“ (bei dem Sieg­fried M. angeb­lich zeit­wei­se dabei war) in den Unter­su­chungs­aus­schuss zum NSU geführt habe.

Wir haben Kers­tin Köditz um eine Stel­lung­nah­me zu die­sen Behaup­tun­gen von Sieg­fried M. gebe­ten, weil wir so in Erfah­rung brin­gen woll­ten, ob und inwie­weit Sieg­fried M. in der rechts­extre­men Sze­ne Deutsch­lands bekannt ist. Kers­tin Köditz ant­wor­te­te uns, dass er ihr per­sön­lich nie begeg­net sei, sie aber von einer Per­son glei­chen Namens wis­se, die als vor­geb­li­cher NSU-„Whistleblower“ sogar schon Auf­trit­te im Fern­se­hen hatte.

Wei­ters schreibt sie wörtlich:

„Begeg­net bin ich die­ser Per­son nie. Die im Bei­trag geschil­der­te angeb­li­che Begeg­nung mit mir ist also frei erfun­den. Es gab auch nie ‚Pla­nun­gen über die Vor­la­dung bestimm­ter Mit­glie­der des Arbeits­kreis NSU’ in den säch­si­schen NSU-Unter­su­chungs­aus­schuss. (Auch die wei­te­re Behaup­tung bzgl. mei­ner angeb­lich unauf­find­ba­ren Diplom­ar­beit ist erfun­den; tat­säch­lich habe ich eine Magis­ter­ar­beit verfasst.)

Womög­lich gab es aber einen Aus­lö­ser für die­se selt­sa­me Phan­ta­sie: Wir haben tat­säch­lich einen Beweis­an­trag bzgl. ‚Arbeits­kreis NSU’ gefasst. Noch bevor der Antrag beschlos­sen wur­de – und als er ledig­lich den Aus­schuss­mit­glie­dern bekannt sein konn­te – wur­de dies dem ‚Arbeits­kreis NSU’ bekannt. Auch in ande­ren Bun­des­län­dern sind wohl Infor­ma­tio­nen in die­se Rich­tung ‚abge­flos­sen’.“

Was die aus dem Unter­su­chungs­auss­schuss „in Rich­tung des rechts­extre­men ‚Arbeits­kreis NSU’ abge­flos­se­nen“ Infor­ma­tio­nen betrifft, gibt es wohl nur eine Par­tei (in Sach­sen), die in die­ser Rich­tung nicht dicht ist.

Was Sieg­fried M. und sei­ne Dif­fa­mie­rung von Kurz betrifft, ist uns trotz der erheb­li­chen öffent­li­chen Empö­rung der ÖVP nichts von einer Anzei­ge oder der For­de­rung nach beschleu­nig­ten Ermitt­lun­gen gegen den brau­nen Dreck­schleu­de­rer bekannt.