Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Vor weni­gen Tagen hat Sto­pline seinen Jahres­bericht für das Jahr 2016 präsen­tiert. Aus diesem Anlass haben wir unsere Besprechun­gen der früheren Jahres­berichte von Stop­pline abgerufen und fest­gestellt, dass uns das Jahr 2015 durch die Lap­pen gegan­gen ist. Kein Bericht über den Jahres­bericht 2015. Hop­pala! Bei der Ursachen­forschung haben wir fest­gestellt, dass der Bericht immer dün­ner wurde. Man kon­nte ihn übersehen.

stopline.at

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Sto­pline ist eine von mit­tler­weile mehreren Meldestellen, wo man kinder­pornografis­che und NS-Inhalte melden kann. Da fängt schon das Prob­lem an – man braucht schon eine Gebrauch­san­weisung, um sich­er zu sein, was man wo melden kann. Die NS-Meldestelle im Innen­min­is­teri­um erk­lärt sich mit­tler­weile nicht nur für NS-Wieder­betä­ti­gung, son­dern auch für ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Inhalte aller Art für zuständig – Sto­pline hinge­gen nur für NS-Wieder­betä­ti­gung im Inter­net (nicht aber für Verhetzung).

1998 wurde Sto­pline gegrün­det, der erste abruf­bare Jahres­bericht für das Jahr 2010 erstellt. 2001 protzte der Bericht mit 40 Seit­en, in den Fol­ge­jahren waren es dann immer zwis­chen 20 und 30 Seit­en, 2015 waren es 16, 2016 sind es nur mehr 8 Seit­en, in denen sich die Arbeit von Sto­pline mit­teilt. Das sollte man nicht über­in­ter­pretieren, aber es ist schon sehr deut­lich: viel hat Sto­pline nicht mehr mitzuteilen.

Statistik der Meldungen an Stopline - Quelle: stopline.at

Sta­tis­tik der Mel­dun­gen an Sto­pline — Quelle: stopline.at

Sto­pline hat sich in seinen Jahres­bericht­en schon immer gerne über aufge­blasene Sta­tis­tiken dargestellt. Die Zahlen der einge­gan­genen Mel­dun­gen – im Jahresver­gle­ich, aufgeschlüs­selt für Mel­dun­gen zu Kinder­pornografie und NS-Wieder­betä­ti­gung, gegenübergestellt den von Sto­pline als „zutr­e­f­fend“ erkan­nten Mel­dun­gen und dann die Auf­schlüs­selung nach Herkun­ft­slän­dern. Das alles wird völ­lig emo­tion­s­los abge­han­delt und kaum inter­pretiert, obwohl etwa der Umstand, dass 2016 mehr als zwei Drit­tel (69 %) aller als „zutr­e­f­fend“ ille­gal erkan­nten Mel­dun­gen ins­ge­samt über die USA liefen, Objekt von weit­eren Erörterun­gen sein sollte. Seit Jahren steigt der Anteil der USA (mit starkem Abstand auch der der Nieder­lande), während Rus­s­land zurück­fällt, wobei die Sta­tis­tik unver­ständlicher­weise hier nicht zwis­chen Kinder­pornografie und Wieder­betä­ti­gung dif­feren­ziert. Wie kann es sein, dass sich die Nieder­lande so weit nach vorne arbeit­en kon­nten bei den bad guys? Sto­pline liefert dazu keine Anhaltspunkte.

Für 2016 meldet Sto­pline einen schon seit eini­gen Jahren beobacht­baren Rück­gang bei den Mel­dung­se­ingän­gen – alle anderen uns bekan­nten Meldestellen eine deut­liche Zunahme. Wobei ein Teil des Prob­lems eben darin liegt, dass sich Sto­pline ein­er­seits für kinder­pornografis­che Inhalte, ander­er­seits für NS-Wieder­betä­ti­gung für zuständig erk­lärt. Die bei­den The­men­felder haben nicht unbe­d­ingt Überschneidungen.

Der Erken­nt­niswert des Jahres­berichts 2016 von Sto­pline lässt sich tat­säch­lich sehr kurz zusam­men­fassen: die Mel­dun­gen gehen ins­ge­samt zurück, der Anteil der als „zutr­e­f­fend“ erkan­nten Mel­dun­gen mit NS-Inhal­ten hinge­gen stieg von 1% (2014) auf 8 % im Jahr 2016. Jet­zt hät­ten wir noch gerne gewusst, wann eine Mel­dung für Sto­pline „zutr­e­f­fend“ ist, aber obwohl wir das nicht zum ersten Mal fra­gen, ver­schweigt sich dazu auch der Jahres­bericht 2016.

Es schaut so aus, als ob Sto­pline, ent­standen als Selb­s­tini­tia­tive der öster­re­ichis­chen Inter­net-Provider, mit­tler­weile nur mehr ein wenig ambi­tion­iertes Pflicht­pro­gramm herun­ter­spulen würde. Das ist eigentlich zu dünn für eine Zeit, in der recht­sex­treme Inhalte im Inter­net zunehmen.