Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Stopli­ne ist eine von mitt­ler­wei­le meh­re­ren Mel­de­stel­len, wo man kin­der­por­no­gra­fi­sche und NS-Inhal­te mel­den kann. Da fängt schon das Pro­blem an – man braucht schon eine Gebrauchs­an­wei­sung, um sicher zu sein, was man wo mel­den kann. Die NS-Mel­de­stel­le im Innen­mi­nis­te­ri­um erklärt sich mitt­ler­wei­le nicht nur für NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, son­dern auch für ras­sis­ti­sche und anti­se­mi­ti­sche Inhal­te aller Art für zustän­dig – Stopli­ne hin­ge­gen nur für NS-Wie­der­be­tä­ti­gung im Inter­net (nicht aber für Verhetzung).

1998 wur­de Stopli­ne gegrün­det, der ers­te abruf­ba­re Jah­res­be­richt für das Jahr 2010 erstellt. 2001 protz­te der Bericht mit 40 Sei­ten, in den Fol­ge­jah­ren waren es dann immer zwi­schen 20 und 30 Sei­ten, 2015 waren es 16, 2016 sind es nur mehr 8 Sei­ten, in denen sich die Arbeit von Stopli­ne mit­teilt. Das soll­te man nicht über­in­ter­pre­tie­ren, aber es ist schon sehr deut­lich: viel hat Stopli­ne nicht mehr mitzuteilen.

Stopli­ne hat sich in sei­nen Jah­res­be­rich­ten schon immer ger­ne über auf­ge­bla­se­ne Sta­tis­ti­ken dar­ge­stellt. Die Zah­len der ein­ge­gan­ge­nen Mel­dun­gen – im Jah­res­ver­gleich, auf­ge­schlüs­selt für Mel­dun­gen zu Kin­der­por­no­gra­fie und NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, gegen­über­ge­stellt den von Stopli­ne als „zutref­fend“ erkann­ten Mel­dun­gen und dann die Auf­schlüs­se­lung nach Her­kunfts­län­dern. Das alles wird völ­lig emo­ti­ons­los abge­han­delt und kaum inter­pre­tiert, obwohl etwa der Umstand, dass 2016 mehr als zwei Drit­tel (69 %) aller als „zutref­fend“ ille­gal erkann­ten Mel­dun­gen ins­ge­samt über die USA lie­fen, Objekt von wei­te­ren Erör­te­run­gen sein soll­te. Seit Jah­ren steigt der Anteil der USA (mit star­kem Abstand auch der der Nie­der­lan­de), wäh­rend Russ­land zurück­fällt, wobei die Sta­tis­tik unver­ständ­li­cher­wei­se hier nicht zwi­schen Kin­der­por­no­gra­fie und Wie­der­be­tä­ti­gung dif­fe­ren­ziert. Wie kann es sein, dass sich die Nie­der­lan­de so weit nach vor­ne arbei­ten konn­ten bei den bad guys? Stopli­ne lie­fert dazu kei­ne Anhaltspunkte.

Für 2016 mel­det Stopli­ne einen schon seit eini­gen Jah­ren beob­acht­ba­ren Rück­gang bei den Mel­dungs­ein­gän­gen – alle ande­ren uns bekann­ten Mel­de­stel­len eine deut­li­che Zunah­me. Wobei ein Teil des Pro­blems eben dar­in liegt, dass sich Stopli­ne einer­seits für kin­der­por­no­gra­fi­sche Inhal­te, ande­rer­seits für NS-Wie­der­be­tä­ti­gung für zustän­dig erklärt. Die bei­den The­men­fel­der haben nicht unbe­dingt Überschneidungen.

Der Erkennt­nis­wert des Jah­res­be­richts 2016 von Stopli­ne lässt sich tat­säch­lich sehr kurz zusam­men­fas­sen: die Mel­dun­gen gehen ins­ge­samt zurück, der Anteil der als „zutref­fend“ erkann­ten Mel­dun­gen mit NS-Inhal­ten hin­ge­gen stieg von 1% (2014) auf 8 % im Jahr 2016. Jetzt hät­ten wir noch ger­ne gewusst, wann eine Mel­dung für Stopli­ne „zutref­fend“ ist, aber obwohl wir das nicht zum ers­ten Mal fra­gen, ver­schweigt sich dazu auch der Jah­res­be­richt 2016.

Es schaut so aus, als ob Stopli­ne, ent­stan­den als Selbst­in­itia­ti­ve der öster­rei­chi­schen Inter­net-Pro­vi­der, mitt­ler­wei­le nur mehr ein wenig ambi­tio­nier­tes Pflicht­pro­gramm her­un­ter­spu­len wür­de. Das ist eigent­lich zu dünn für eine Zeit, in der rechts­extre­me Inhal­te im Inter­net zunehmen.