Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Stopline ist eine von mittlerweile mehreren Meldestellen, wo kinderpornografische und NS-Inhalte gemeldet werden kann. Hier beginnt bereits das Problem: Man braucht schon eine Gebrauchsanweisung, um sicher zu sein, was man wo melden kann. Die NS-Meldestelle im Innenministerium erklärt sich mittlerweile nicht nur für NS-Wiederbetätigung, sondern auch für rassistische und antisemitische Inhalte aller Art für zuständig. Stopline hingegen nur für NS-Wiederbetätigung im Internet (nicht aber für Verhetzung).

1998 wurde Stopline gegründet, der erste abrufbare Jahresbericht wurde für das Jahr 2000 erstellt. 2001 protzte der Bericht mit 40 Seiten, in den Folgejahren waren es dann immer zwischen 20 und 30 Seiten, 2015 waren es 16, 2016 sind es nur mehr 8 Seiten, in denen die Arbeit von Stopline dargestellt wird. Das sollte man nicht überinterpretieren, aber es ist schon sehr deutlich: Viel hat Stopline nicht mehr mitzuteilen.

Stopline hat sich in seinen Jahresberichten schon immer gerne über aufgeblasene Statistiken dargestellt. Die Zahlen der eingegangenen Meldungen – im Jahresvergleich, aufgeschlüsselt für Meldungen zu Kinderpornografie und NS-Wiederbetätigung, gegenübergestellt den von Stopline als „zutreffend“ erkannten Meldungen und dann die Aufschlüsselung nach Herkunftsländern. Das alles wird völlig emotionslos abgehandelt und kaum interpretiert, obwohl etwa der Umstand, dass 2016 mehr als zwei Drittel (69 %) aller als „zutreffend“ illegal erkannten Meldungen insgesamt über die USA liefen, Objekt von weiteren Erörterungen sein sollte. Seit Jahren steigt der Anteil der USA (mit starkem Abstand auch der der Niederlande), während Russland zurückfällt, wobei die Statistik unverständlicherweise hier nicht zwischen Kinderpornografie und Wiederbetätigung differenziert. Wie kann es sein, dass sich die Niederlande so weit nach vorne arbeiten konnten bei den bad guys? Stopline liefert dazu keine Anhaltspunkte.

Für 2016 meldet Stopline einen schon seit einigen Jahren beobachtbaren Rückgang bei den Meldungseingängen – alle anderen uns bekannten Meldestellen berichten von einer deutlichen Zunahme. Wobei ein Teil des Problems eben darin liegt, dass sich Stopline einerseits für kinderpornografische Inhalte, andererseits für NS-Wiederbetätigung für zuständig erklärt. Die beiden Themenfelder haben nicht unbedingt Überschneidungen.

Der Erkenntniswert des Jahresberichts 2016 von Stopline lässt sich tatsächlich sehr kurz zusammenfassen: die Meldungen gehen insgesamt zurück, der Anteil der als „zutreffend“ erkannten Meldungen mit NS-Inhalten hingegen stieg von 1% (2014) auf 8 % im Jahr 2016. Jetzt hätten wir noch gerne gewusst, wann eine Meldung für Stopline „zutreffend“ ist, aber obwohl wir das nicht zum ersten Mal fragen, verschweigt sich dazu auch der Jahresbericht 2016.

Es sieht so aus, als ob Stopline, entstanden als Selbstinitiative der österreichischen Internet-Provider, mittlerweile nur mehr ein wenig ambitioniertes Pflichtprogramm herunterspulen würde. Das ist zu dünn für eine Zeit, in der rechtsextreme Inhalte im Internet zunehmen.