Innsbruck: Verhandlung wegen Wiederbetätigung verschoben

Am 15. Mai 2017 hätte eigentlich am Lan­des­gericht Inns­bruck eine Ver­hand­lung wegen des Ver­dachts der Wieder­betä­ti­gung stat­tfind­en sollen. Ein­er Frau (49) war in der Anklage vorge­wor­fen wor­den, durch ein Face­book-Post­ing im Novem­ber 2016 den nation­al­sozial­is­tis­chen Völk­er­mord geleugnet und damit ein Ver­brechen nach § 3 h Ver­bots­ge­setz began­gen zu haben. Medi­en­berichte gab es nicht, also erkundigten wir uns beim Lan­des­gericht Innsbruck.

Die Ver­hand­lung am Lan­des­gericht ist kurzfristig abber­aumt wor­den, weil durch ein Sachver­ständi­gengutacht­en vorher noch die Zurech­nungs­fähigkeit der Angeklagten gek­lärt wer­den soll.

In der Anklage wurde ihr vorge­wor­fen, sie habe am 03.11.2016 in Inns­bruck in einem Medi­um den nation­al­sozial­is­tis­chen Völk­er­mord geleugnet, indem sie auf ihrem Face­book-Pro­fil für ihre ca. 400 Face­book-Fre­unde wahrnehm­bar ein Post­ing mit dem nach­fol­gend ange­führten Inhalt veröf­fentlichte: „Also… je dreis­ter die Lügen, desto glaub­würdi­ger – liebe Juden? Fakt ist: Wenn Putin oder Polen ihre Geheimarchive öff­nen wür­den, hätte sich die „Holo­caust-Auschwitz-Sto­ry“ blitzschnell in Luft aufgelöst und die Juden wür­den als das da stehn was sie tat­säch­lich sind – die größten Lügn­er der Geschichte! … dicht gefol­gt natür­lich von Merkels Bun­desnazi-Regime das fleißig mitlügt und sein eigenes Volk mit dieser Jahrhun­dertlüge vor aller Welt demütigt und verunglimpft… und das wenns geht, bis zum Sankt Nim­mer­le­in­stag“.
Mit dem Ergeb­nis des Gutacht­ens rech­net das Lan­des­gericht bis Ende Juli.