Innsbruck: Verhandlung wegen Wiederbetätigung verschoben

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Am 15. Mai 2017 hät­te eigent­lich am Lan­des­ge­richt Inns­bruck eine Ver­hand­lung wegen des Ver­dachts der Wie­der­be­tä­ti­gung statt­fin­den sol­len. Einer Frau (49) war in der Ankla­ge vor­ge­wor­fen wor­den, durch ein Face­book-Pos­ting im Novem­ber 2016 den natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Völ­ker­mord geleug­net und damit ein Ver­bre­chen nach § 3h Ver­bots­ge­setz began­gen zu haben. Medi­en­be­rich­te gab es nicht, also erkun­dig­ten wir uns beim Lan­des­ge­richt Innsbruck.

Die Ver­hand­lung am Lan­des­ge­richt ist kurz­fris­tig abbe­raumt wor­den, weil durch ein Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten vor­her noch die Zurech­nungs­fä­hig­keit der Ange­klag­ten geklärt wer­den soll.

In der Ankla­ge wur­de ihr vor­ge­wor­fen, sie habe am 3.11.2016 in Inns­bruck in einem Medi­um den natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Völ­ker­mord geleug­net, indem sie auf ihrem Face­book-Pro­fil für ihre ca. 400 Face­book-Freun­de wahr­nehm­bar ein Pos­ting mit dem nach­fol­gend ange­führ­ten Inhalt veröffentlichte

Also… je dreis­ter die Lügen, des­to glaub­wür­di­ger – lie­be Juden? Fakt ist: Wenn Putin oder Polen ihre Geheim­ar­chi­ve öff­nen wür­den, hät­te sich die „Holo­caust-Ausch­witz-Sto­ry“ blitz­schnell in Luft auf­ge­löst und die Juden wür­den als das da stehn was sie tat­säch­lich sind – die größ­ten Lüg­ner der Geschich­te! … dicht gefolgt natür­lich von Mer­kels Bun­des­na­zi-Regime das flei­ßig mit­lügt und sein eige­nes Volk mit die­ser Jahr­hun­dert­lü­ge vor aller Welt demü­tigt und ver­un­glimpft… und das wenns geht, bis zum Sankt Nimmerleinstag.

Mit dem Ergeb­nis des Gut­ach­tens rech­net das Lan­des­ge­richt bis Ende Juli.