FPÖ: Nur weiter so!

Jetzt ist schon wie­der einer aus­ge­tre­ten aus der FPÖ! Der Bezirks­rat Alfred Wond­ratsch aus Wien Flo­rids­dorf hat die FPÖ ver­las­sen. Und vor einer Woche hat die ein­zi­ge blaue Man­da­ta­rin der FPÖ in Maria Enzers­dorf ihre Mit­glied­schaft gekün­digt. Dann gab‘s da auch noch Aus­schlüs­se oder so was ähn­li­ches in den letz­ten Mona­ten. Wir wol­len ver­su­chen uns da einen Über­blick über die letz­ten Mona­te zu verschaffen.

Sicher ist, Alfred Wond­ratsch, Bezirks­rat der FPÖ, ist aus der FPÖ aus­ge­tre­ten: „Ich kann mich nicht mehr mit der Ideo­lo­gie der FPÖ iden­ti­fi­zie­ren“, erklärt er in einem Schrei­ben an den Flo­rids­dor­fer Bezirks­vor­ste­her laut „Kurier“ vom 23.2.2017. „Die frem­den­feind­li­che Pola­ri­sie­rung der FPÖ mit ihren Wahl­pla­ka­ten wie ‚Daham statt Islam‘ oder ‚Hei­mat­lie­be statt Marok­ka­ner­die­be‘ erhär­ten mein Vor­ha­ben eben­falls, in die Tat umzu­set­zen“, erklärt der ein­zi­ge beken­nen­de Mus­lim in den Rei­hen der FPÖ. Das war aber auch höchs­te Zeit!

Doris Wischen­barth war die ein­zi­ge Gemein­de­rä­tin der FPÖ in Maria Enzers­dorf. Vor rund einer Woche erklär­te auch sie ihren Aus­tritt aus der FPÖ (NÖN, 15.2.2017), weil sie sich gemobbt sah: „Natür­lich gibt es immer Ver­än­de­run­gen, aber der Trend ging ein­fach in Rich­tung eines extrem frau­en­feind­li­chen Ver­hal­tens. Vor zwei Jah­ren bei der Gemein­de­rats­wahl ver­hielt sich das noch anders. Dann war es plötz­lich so, dass ein Groß­teil der männ­li­chen Mit­glie­der mich bei Zusam­men­künf­ten ver­bal atta­ckiert hat und mir vor­warf, ich wür­de im Gemein­de­rat allem auto­ma­tisch zustim­men. Ich wur­de regel­recht gemobbt“ (NÖN).

Wischen­barth, die noch im April des Vor­jah­res Gerüch­te über die angeb­lich geplan­te Unter­brin­gung von Flücht­lin­gen im „Kin­der­treff“ ver­brei­tet hat­te (NÖN, 27. 4.2016), will ihr Man­dat eben­so wei­ter aus­üben wie Wond­ratsch, was den FPÖ–Bezirksparteiobmann zu der süß­holz­ras­peln­den Wort­mel­dung ver­an­lass­te, dass er zwar betrübt sei über die­se Ent­wick­lung, aber jeden­falls eine Rück­le­gung des Man­dats erwar­te: „Es wäre eine Sache der Ehre, wenn Frau Wischen­barth die­ses, für die FPÖ gewähl­te, Man­dat zurück­le­gen wür­de“ (NÖN).

Ehre der FPÖ!
Hil­fe, die Ehre der FPÖ! Um die kämpft ein ande­rer schon seit län­ge­rer Zeit. Der Mat­ters­bur­ger Bezirks­par­tei­ob­mann der FPÖ, Her­bert Schütz, ist im Juli 2015 wegen angeb­lich „par­tei­schä­di­gen­den Ver­hal­tens“ aus der FPÖ aus­ge­schlos­sen wor­den. War­um? Das war schon damals kaum raus­zu­krie­gen. Jetzt hat sich Anfang Febru­ar das Bezirks­ge­richt Eisen­stadt mit der Kla­ge des Aus­ge­schlos­se­nen befasst. Ein Ver­gleich ist zuvor geschei­tert. Im zivil­recht­li­chen Ver­fah­ren geht es laut FPÖ Bur­gen­land dar­um, ob die Beru­fung gegen den Aus­schluss form­ge­recht ein­ge­bracht wur­de oder nicht. Gähn!

Hil­fe, die Ehre der FPÖ, Part II. Es hat ziem­lich lan­ge gedau­ert, bis die nie­der­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ tat­säch­lich eine Ent­schei­dung getrof­fen und jenes Mit­glied der FPÖ Leo­ben­dorf aus­ge­schlos­sen hat, das eigent­lich schon seit Dezem­ber 2015 nicht län­ger in die Par­tei­ar­beit „ein­ge­bun­den“ sein soll­te. Ist der „lang­jäh­ri­ge Kopf“ der FPÖ Leo­ben­dorf jetzt tat­säch­lich aus­ge­schlos­sen? Das Pos­ting, das er gegen Staats­se­kre­tä­rin Muna Duz­dar abge­son­dert hat, war der FPÖ, aber angeb­lich auch ihm selbst zuviel: „Ich habe zwar einen Kom­men­tar ver­fasst, der nicht von der feins­ten Art war, aber ich habe mich danach sofort ent­schul­digt“, säu­sel­te er der „NÖN“ (8.2.2017) zu und ging sofort in den Angriffs­mo­dus, indem er den Blog „Rechtsd­rall“ beschul­dig­te, sei­ne Aus­sa­gen ver­fälscht zu haben.

Hil­fe, die Ehre der FPÖ, Teil III. Anfang Febru­ar erfolg­te dann der Rück­zug des FPÖ-Gemein­de­ra­tes aus Aschach/Steyr aus der Par­tei und dem Gemein­de­rat, nach­dem die Par­tei­ka­me­ra­den mona­te­lang kein Ohr­wa­schel wegen sei­ner uner­träg­li­chen Hetz- und Schimpf­or­gi­en gerührt haben. Die­ses Modell des Rück­zugs nach hef­ti­gen Vor­fäl­len liegt bei der FPÖ in ziem­lich aus­ge­reif­ter Form vor: die Betrof­fe­nen erklä­ren ihren Aus­tritt aus der Par­tei, bes­ten­falls auch den Rück­tritt vom Man­dat und der Par­tei und allen Betei­lig­ten bleibt so Schmutz­wä­sche erspart. Gab’s zuletzt auch in Krems­müns­ter, wo der FPÖ-Gemein­de­rat schon vor sei­ner Ver­ur­tei­lung zu 6 Mona­ten sei­ne Par­tei­mit­glied­schaft „bis zur Klä­rung der Vor­wür­fe“ sei­ne Par­tei­mit­glied­schaft ruhend gestellt und sein Man­dat im Gemein­de­rat zurück­ge­legt hat­te. In Steinakirchen/Forst (NÖ) ver­schwand im Dezem­ber nicht nur ein blau­er Gemein­de­rat, son­dern auch gleich die Face­book­sei­te „FPÖ Steina­kir­chen“ mit ihm von der Bildfläche.
Sehr wahr­schein­lich, dass da noch eini­ge nach­fol­gen werden.