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Steyr-Kremsmünster/OÖ: 6 Monate für Ex-FPÖ-Gemeinderat

Sechs Mona­te bedingt hat der Ex-FPÖ-Man­da­tar aus Krems­müns­ter beim Lan­des­ge­richt Steyr ges­tern aus­ge­fasst, weil er im Vor­jahr beim Adl­wan­ger Kir­tag Mit­te Okto­ber ran­da­liert hat­te. Die Ankla­ge hat­te ihm Sach­be­schä­di­gung und ver­such­ten Wider­stand gegen die Staats­ge­walt vor­ge­wor­fen. Die ras­sis­ti­schen Belei­di­gun­gen, die es laut Medi­en eben­falls gege­ben hat, spiel­ten in der Ver­hand­lung offen­sicht­lich kei­ne Rol­le und waren auch nicht Gegen­stand der Anklage.

18. Jan. 2017

Das Urteil gegen den FPÖ-Gemein­de­rat, der bei sei­nem Aus­ras­ter bei einem Kebap-Stand eine Schei­be zer­trüm­mert hat und auf zwei Poli­zis­ten in Zivil los­ge­gan­gen ist, ist noch nicht rechts­kräf­tig, weil sich Staats­an­walt­schaft und Ange­klag­ter Bedenk­zeit erba­ten. Auf sein Man­dat als FPÖ-Gemein­de­rat in Krems­müns­ter hat der Ange­klag­te nach dem Vor­fall im Okto­ber ver­zich­tet und damals auch ange­kün­digt, dass er „bis zur Erle­di­gung des Straf­ver­fah­rens sei­ne Par­tei­mit­glied­schaft ruhend stel­len wird“ (ooe.orf.at, 17.10.16).

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Schlagwörter: FPÖ | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

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