St. Pölten: Hitler-Lob und Holocaust-Lüge Wiederbetätigung!

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Auf sei­nem Face­book-Kon­to prä­sen­tiert sich Rai­ner (30) als stram­mer Rech­ter mit Hang zu rechts­extre­men Ver­schwö­rungs­sei­ten. Vor dem Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten muss er sich aber wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten. Er soll Hit­ler beju­belt und den Holo­caust geleug­net haben. Die Par­al­le­len zu dem Pro­zess in Salz­burg sind ein­deu­tig. Im Unter­schied zu dem Salz­bur­ger Ange­klag­ten wird Rai­ner aber wegen Wie­der­be­tä­ti­gung verurteilt.

Der Pro­zess in St. Pöl­ten fin­det par­al­lel zu dem in Salz­burg statt — am Mitt­woch, 15. Febru­ar vor­mit­tags. Abspra­che unmög­lich. Die bei­den Ankla­gen wei­sen beklem­men­de Ähn­lich­kei­ten auf. Rai­ner hat so wie der Salz­bur­ger Ange­klag­te Hit­ler verherrlicht:

„Ent­schul­di­gung für die Ein­mi­schung, aber wenn ich beden­ke, was ich in den letz­ten Tagen, Wochen und Mona­ten so alles über die wah­re Geschich­te von der Zeit des Zwei­ten Welt­krie­ges gele­sen habe, wäre Hit­ler kei­ne Belei­di­gung, son­dern Lob!”

pos­tet er auf Face­book und in die­ser Tour macht er wei­ter, lobt das NS-Regime, weil Hit­ler gegen Macht­gier gewe­sen sei und das „Sys­tem“ angeb­lich zer­schla­gen woll­te. Auch Holo­caust-Leug­nung wirft ihm die Ankla­ge vor. „Die Juden waren die, die mit umge­bau­ten Lkws die Chris­ten auf offe­ner Stra­ße auf­ge­sam­melt haben und hin­ten in die Gas­kam­mer ein­ge­sperrt haben, bis sie kein Lebens­zei­chen von sich gaben, und dann wur­den sie ein­fach wie­der auf die Stra­ße gewor­fen!!”. Das ist ähn­lich üble Holo­caust-Leug­nung wie die des Salzburgers.

Posting des Angeklagten auf Facebook...

Pos­ting des Ange­klag­ten auf Facebook…

Auch bei Rai­ner, der aus dem Bezirk Amstet­ten kommt, fin­det sich ein Nazi-Pos­ting über den Begriff des „Nazi“ im Wan­del der Zeit, der sich vom hei­li­gen Ort „Naza­reth“ ablei­te und daher eine hei­li­ge Per­son bezeich­ne. Nazis fin­den der­glei­chen lus­tig. Rai­ner bemerkt dazu, dass der Begriff all­zu oft abwer­tend benutzt wer­de für Men­schen, die sich für Öster­reich ein­set­zen. Der Salz­bur­ger Ange­klag­te war viel deut­li­cher: „dann ste­he ich dazu, ich bin ein Nazi“.

...auch sonst teilte der Angeklagte gerne Falschinfos.

…auch sonst teil­te der Ange­klag­te ger­ne Falschinfos.

Im Unter­schied zu Rai­ner wird der Salz­bur­ger Ange­klag­te unver­ständ­li­cher­wei­se frei­ge­spro­chen — von den Geschwo­re­nen! Haben wir etwas über­se­hen? Rai­ner wird von den Geschwo­re­nen in St. Pöl­ten schul­dig gespro­chen und zu 6 Mona­ten beding­ter Haft ver­ur­teilt. Zuvor hat er sich schul­dig bekannt: „Mir ist bewusst, dass das ein Blöd­sinn ist, was ich da gele­sen und geschrie­ben habe”. Vor allem wäh­rend eines lan­gen Kran­ken­stan­des habe er zum The­ma Zwei­ter Welt­krieg recher­chiert und sei dabei auf ‚Ver­schwö­rungs­theo­rien‘ gesto­ßen. Mitt­ler­wei­le — so ver­si­chern er und sein Ver­tei­di­ger – sei er davon weg.

Das ist ein Unter­schied! Rai­ners FB-Pro­fil ist zwar mitt­ler­wei­le von den Nazi-Pos­tings berei­nigt, ent­hält neben vie­len Strache‑, Hofer‑, Kickl– und Lugar- Tei­lun­gen aber noch immer vie­le Links und Tei­lun­gen von rechts­extre­men Ver­schwö­rer­sei­ten (Wahr­heits­mi­nis­te­ri­um, Info­krie­ger, Info­blog, usw.).

Vom Salz­bur­ger Ange­klag­ten feh­len uns nähe­re Infor­ma­tio­nen. Vor Gericht ver­han­delt wur­den aber ohne­hin nicht die Vor­lie­ben für Ver­schwö­rer­sei­ten und bestimm­te Poli­ti­ker, son­dern Delik­te nach dem Ver­bots­ge­setz und da fällt uns kein Grund ein, war­um der Salz­bur­ger vom Vor­wurf der Wie­der­be­tä­ti­gung frei­ge­spro­chen wurde.