St. Pölten: Hitler-Lob und Holocaust-Lüge Wiederbetätigung!

Auf seinem Face­book-Kon­to präsen­tiert sich Rain­er (30) als stram­mer Rechter mit Hang zu recht­sex­tremen Ver­schwörungs­seit­en. Vor dem Lan­des­gericht St. Pöl­ten muss er sich aber wegen Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten. Er soll Hitler bejubelt und den Holo­caust geleugnet haben. Die Par­al­le­len zu dem Prozess in Salzburg sind ein­deutig. Im Unter­schied zu dem Salzburg­er Angeklagten wird Rain­er aber wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt.

Der Prozess in St. Pöl­ten find­et par­al­lel zu dem in Salzburg statt — am Mittwoch, 15. Feb­ru­ar vor­mit­tags. Absprache unmöglich. Die bei­den Ankla­gen weisen bek­lem­mende Ähn­lichkeit­en auf. Rain­er hat so wie der Salzburg­er Angeklagte Hitler verherrlicht:

„Entschuldigung für die Ein­mis­chung, aber wenn ich bedenke, was ich in den let­zten Tagen, Wochen und Monat­en so alles über die wahre Geschichte von der Zeit des Zweit­en Weltkrieges gele­sen habe, wäre Hitler keine Belei­di­gung, son­dern Lob!”

postet er auf Face­book und in dieser Tour macht er weit­er, lobt das NS-Regime, weil Hitler gegen Macht­gi­er gewe­sen sei und das „Sys­tem“ ange­blich zer­schla­gen wollte. Auch Holo­caust-Leug­nung wirft ihm die Anklage vor. „Die Juden waren die, die mit umge­baut­en Lkws die Chris­ten auf offen­er Straße aufge­sam­melt haben und hin­ten in die Gaskam­mer einges­per­rt haben, bis sie kein Leben­sze­ichen von sich gaben, und dann wur­den sie ein­fach wieder auf die Straße gewor­fen!!”. Das ist ähn­lich üble Holo­caust-Leug­nung wie die des Salzburgers.

Posting des Angeklagten auf Facebook...

Post­ing des Angeklagten auf Facebook…

Auch bei Rain­er, der aus dem Bezirk Amstet­ten kommt, find­et sich ein Nazi-Post­ing über den Begriff des „Nazi“ im Wan­del der Zeit, der sich vom heili­gen Ort „Nazareth“ ableite und daher eine heilige Per­son beze­ichne. Nazis find­en der­gle­ichen lustig. Rain­er bemerkt dazu, dass der Begriff allzu oft abw­er­tend benutzt werde für Men­schen, die sich für Öster­re­ich ein­set­zen. Der Salzburg­er Angeklagte war viel deut­lich­er: „dann ste­he ich dazu, ich bin ein Nazi“.

...auch sonst teilte der Angeklagte gerne Falschinfos.

…auch son­st teilte der Angeklagte gerne Falschinfos.

Im Unter­schied zu Rain­er wird der Salzburg­er Angeklagte unver­ständlicher­weise freige­sprochen — von den Geschwore­nen! Haben wir etwas überse­hen? Rain­er wird von den Geschwore­nen in St. Pöl­ten schuldig gesprochen und zu 6 Monat­en bed­ingter Haft verurteilt. Zuvor hat er sich schuldig bekan­nt: „Mir ist bewusst, dass das ein Blödsinn ist, was ich da gele­sen und geschrieben habe”. Vor allem während eines lan­gen Kranken­standes habe er zum The­ma Zweit­er Weltkrieg recher­chiert und sei dabei auf ‚Ver­schwörungs­the­o­rien‘ gestoßen. Mit­tler­weile — so ver­sich­ern er und sein Vertei­di­ger – sei er davon weg.

Das ist ein Unter­schied! Rain­ers FB-Pro­fil ist zwar mit­tler­weile von den Nazi-Post­ings bere­inigt, enthält neben vie­len Strache‑, Hofer‑, Kickl– und Lugar- Teilun­gen aber noch immer viele Links und Teilun­gen von recht­sex­tremen Ver­schwör­er­seit­en (Wahrheitsmin­is­teri­um, Infokrieger, Infoblog, usw.).

Vom Salzburg­er Angeklagten fehlen uns nähere Infor­ma­tio­nen. Vor Gericht ver­han­delt wur­den aber ohne­hin nicht die Vor­lieben für Ver­schwör­er­seit­en und bes­timmte Poli­tik­er, son­dern Delik­te nach dem Ver­bots­ge­setz und da fällt uns kein Grund ein, warum der Salzburg­er vom Vor­wurf der Wieder­betä­ti­gung freige­sprochen wurde.