Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Innenministerium: Kein Wissen über Attacken auf religiöse Einrichtungen?

Johann Mai­er, bis 2013 Abge­ord­ne­ter der SPÖ zum Natio­nal­rat, woll­te schon vor Jah­ren über eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge klä­ren, wie häu­fig Ver­wüs­tun­gen von Fried­hö­fen im all­ge­mei­nen und jüdi­schen Fried­hö­fen im beson­de­ren statt­fan­den. Atta­cken auf jüdi­sche Fried­hö­fe wür­den nicht geson­dert aus­ge­wer­tet, war die schnodd­ri­ge Ant­wort. Kann das wahr sein, frag­ten wir uns und ver­such­ten es mit einer Anfra­ge, die noch genau­er nach Atta­cken auf reli­giö­se Ein­rich­tun­gen und Begräb­nis­stät­ten differenzierte.

9. Sep. 2016

Anfang 2015 haben wir in einem Bei­trag über Atta­cken auf Moscheen und ande­re isla­mi­sche Gebets­ein­rich­tun­gen berich­tet. Das Innen­mi­nis­te­ri­um hat­te damals erklärt, dass Atta­cken auf isla­mi­sche Gebets­ein­rich­tun­gen nicht geson­dert erfasst wür­den, da es sich „glück­li­cher­wei­se“ um Ein­zel­fäl­le handle.

Weil wir nicht nur über poli­tisch moti­vier­te Atta­cken auf reli­giö­se Ein­rich­tun­gen von Mus­li­men, son­dern auf die bei allen ande­ren Reli­gio­nen Bescheid wis­sen woll­ten, stell­ten wir eine alle Reli­gio­nen und deren Ein­rich­tun­gen bzw. Begräb­nis­stät­ten umfas­sen­de Anfra­ge. Die Ant­wort des Innen­mi­nis­te­ri­ums ist ziem­lich erschüt­ternd. Atta­cken auf reli­giö­se Ein­rich­tun­gen könn­ten „aus unter­schied­li­chen Beweg­grün­den, nicht nur aus welt­an­schau­li­cher Moti­va­ti­on her­aus erfol­gen“. Das ist natür­lich eine ziem­lich tief­sin­ni­ge Erkennt­nis, der gleich noch hef­ti­ge­re fol­gen: „Unter ande­rem kön­nen auch Berei­che­rungs­ab­sich­ten oder eine poli­tisch-reli­giö­se (z.B. isla­mis­tisch-anti­se­mi­ti­sche) Motiv­la­ge hin­ter sol­chen Straf­ta­ten ste­hen.“

Irgend­wie waren wir von der nai­ven Vor­stel­lung beseelt, dass es genau die Arbeit von Ermitt­lungs­be­hör­den ist, Berei­che­rungs­ab­sich­ten von welt­an­schau­li­chen und poli­tisch-reli­giö­sen Moti­ven unter­schei­den zu kön­nen. Was die kri­mi­nel­le Motiv­la­ge betrifft, scheint das mög­lich zu sein. Die Auf­zäh­lung nach unter­schied­li­chen Delik­ten ist detailliert.

Was die poli­ti­schen bzw. „welt­an­schau­li­chen“ Moti­ve betrifft, so schei­nen der Ver­fas­sungs­schutz und das Innen­mi­nis­te­ri­um aber wenig bis kei­ne Ahnung zu haben. Über die behaup­te­te „isla­mis­tisch-anti­se­mi­ti­sche“ Motiv­la­ge bei Atta­cken hät­ten wir ger­ne Genaue­res erfah­ren. Wo, wann und wer? Die Anfra­ge­be­ant­wor­tung gibt dazu nichts her. Skan­da­lös ist die Anfra­ge­be­ant­wor­tung dort, wo – wie z.B. 2014 – allein die Pres­se­mel­dun­gen eine Häu­fung von rechts­extre­men Atta­cken auf isla­mi­sche Eirich­tun­gen signalisieren.

Eigent­lich kann man nur hof­fen, dass das Wis­sen über poli­tisch-reli­gi­ös und welt­an­schau­lich moti­vier­te Atta­cken viel grö­ßer ist als das, was das Innen­mi­nis­te­ri­um über die Anfra­ge­be­ant­wor­tung (nicht) preis­gibt. Alles ande­re wäre ziem­lich fahrlässig.
Ver­mut­lich ist es des­halb not­wen­dig, noch genau­er nachzufragen.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Antisemitismus | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verfassungsschutz

Beitrags-Navigation

« Wieder mal einer aus Braunau!
Strache rudert gegen Sailer zurück »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter