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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Linz: Hakenkreuz-Tattoo, aber kein Neonazi?

Als er sich das Haken­kreuz-Tat­too ste­chen ließ, war er noch jung, behaup­te­te der Ange­klag­te, der mitt­ler­wei­le 45 Jah­re alt ist. Vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Linz muss­te er sich aber nicht wegen des alten Tat­toos ver­ant­wor­ten, son­dern weil er auf der Inter­net­sei­te sei­ner Hei­mat­ge­mein­de im Umkreis von Linz ein­schlä­gig unter­wegs war. Außer­dem war er noch wegen Ver­het­zung angeklagt.

5. Juli 2016

Auf sei­nem Face­book-Pro­fil hat­te der Ange­klag­te Nazi-Lie­der wie „Wir sind brau­ne Sol­da­ten, stolz und frei“ oder „Haken­kreuz am Stahl­helm“ ver­linkt. Die will er zufäl­lig bei der Goog­le-Suche nach „Marsch­mu­sik“ gefun­den haben. Auf der Inter­net­sei­te des Ans­fel­de­ner Bür­ger­meis­ters hat­te er im Sep­tem­ber 2015 den Satz „Maut­hau­sen ist auch wie­der offen“ depo­niert, als dort über die mög­li­che Unter­stüt­zung für eine Flücht­lings­un­ter­kunft infor­miert wur­de. Die „Hut­schnur“ sei ihm da geris­sen, weil ihm eini­ge Tage zuvor eine Finanz­hil­fe für sich und sei­ne psy­chisch kran­ke Frau abge­lehnt wor­den sei. „Die bekam ich nicht, aber die Flücht­lin­ge, die nicht arbei­ten, bekom­men Geld“, ver­such­te er eine Ant­wort auf das Motiv für sei­ne KZ-Drohung.

Ansons­ten war von ihm sehr oft „Ich weiß nicht“ zu hören. Nichts Erhel­len­des wuss­te er auch bei­zu­tra­gen, als er gefragt wur­de, war­um er ein dümm­lich-het­ze­ri­sches Pos­ting zu einem beten­den Mann gepos­tet hat­te: „Das habe ich geschickt bekom­men.“ Es nütz­te nichts. Die Geschwo­re­nen urteil­ten auf schul­dig. Die Stra­fe, 18 Mona­te bedingt, ist noch nicht rechtskräftig.

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Schlagwörter: Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

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