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St. Pölten: 24 Monate für Nazi-Parolen und Hakenkreuz

Eine dras­ti­sche Stra­fe fass­te am Mitt­woch ein Maze­do­ni­er aus, der sich am Mitt­woch vor dem Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten muss­te. Schon mit 14 Jah­ren ließ er sich ein Haken­kreuz auf die Brust täto­wie­ren. In sozia­len Netz­wer­ken pos­te­te der gelern­te Koch (26) zwi­schen 2013 und 2015 Nazi-Paro­len. Sei­ne Ver­ant­wor­tung vor Gericht klang eher nicht so, als ob er sich ändern würde.

7. Apr. 2016

„Ich habe nicht gewusst, dass ich in Öster­reich nicht mei­ne Mei­nung kund­tun darf”, ver­tei­dig­te sich der jun­ge Mann laut „Kurier“ (Kurier NÖ, 7.4.16). Die alte Lei­er von Neo­na­zis: Die übels­te Nazi-Het­ze ist ja nur eine „Mei­nung“. Ist sie nicht, son­dern ein Delikt nach dem Ver­bots­ge­setz, das mit ziem­lich schwe­ren Straf­an­dro­hun­gen belegt ist. Die Geschwo­re­nen befan­den ihn für schul­dig, das Gericht ver­ur­teil­te ihn zu 24 Mona­te Haft, fünf davon muss er absit­zen. Das Urteil ist rechtskräftig.

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Schlagwörter: Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Rechtsextremismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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