FPÖ-Abgeordnete mit seltsamem Geschichtsverständnis

Zum bes­se­ren Ver­ständ­nis der frei­heit­li­chen Abge­ord­ne­ten Kitz­mül­ler soll­te man wis­sen, dass sie nicht nur im Vor­stand der rechts­extre­men Öster­rei­chi­schen Lands­mann­schaft (ÖLM), Lan­des­grup­pe Ober­ös­ter­reich, tätig ist, son­dern auch bei der aka­de­mi­schen Mädel­schaft Iduna Linz und der pen­na­len Mädel­schaft Sig­rid Wien. Die Mädel­schaf­ten sind das weib­li­che Pen­dant zu den (deut­schen) Bur­schen­schaf­ten, nur schlit­zen sie sich nicht die Gesich­ter auf.

Anne­lie­se Kitz­mül­ler hat gera­de vor weni­gen Tagen eine Serie von Anfra­gen an die Unter­richts­mi­nis­te­rin abge­schickt, in denen sie sich erkun­digt, ob es „Bestre­bun­gen für eine Wür­di­gung“ von bestimm­ten „alt­ös­ter­rei­chi­schen Schrift­stel­lern“ gebe, ob das Minis­te­ri­um des­we­gen in Kon­takt mit der sude­ten­deut­schen Lands­mann­schaft ste­he und ob es schon Ergeb­nis­se gebe bzw. eine Finan­zie­rung, wie hoch die­se für 2015, 2016, 2017 und 2018 sei usw.

Vie­les will die Mädel­schaf­te­rin sehr detail­liert wis­sen, nicht immer fragt sie dabei in ver­ständ­li­chem Alt­ös­ter­rei­chisch: „… gibt es einer (sic!) Chro­no­lo­gie, wel­cher (!) all­fäl­li­ge Fort­schrit­te der „Wür­di­gung“ erken­nen lässt?“

Inter­es­sant ist die Anfra­ge aber nicht nur wegen ihres unver­hoh­le­nen Lob­by­is­mus für diver­se rech­te Ver­trie­be­nen­or­ga­ni­sa­tio­nen, son­dern wegen der Klas­si­fi­ka­tio­nen: Es gibt näm­lich für Kitz­mül­ler nicht nur „alt­ös­ter­rei­chi­sche Schrift­stel­ler“, son­dern auch „alt­ös­ter­rei­chisch-jüdi­sche“ Schrift­stel­ler, For­scher usw.. War­um sie das reli­giö­se Bekennt­nis bei einer Grup­pe beson­ders her­vor­hebt? Das bleibt offen.

Etwas mehr Klar­heit schafft da schon die Anfra­ge zu dem nament­lich genann­ten Leh­rer, der im Bei­sein der eben­falls nament­lich genann­ten Begleit­leh­re­rin „alle Schü­ler der Klas­se (…) dazu gezwun­gen hat, ihre Socken aus­zu­zie­hen.“ In eine Ecke sei­en die Schü­ler getrie­ben wor­den, die Mäd­chen muss­ten im Rol­len­spiel die Arme gera­de­aus stre­cken und, wenn sie das nicht schaff­ten, muss­ten die Buben Lie­ge­stüt­ze machen. Für die blaue Abge­ord­ne­te ist das Urteil über das Rol­len­spiel klar und ein­deu­tig: „Nazi-Metho­den“ sei­en das, heißt es schon im Titel der Anfra­ge. Da ist sie wie­der: die Opfer-Täter-Umkehr, die wir auch und ganz beson­ders von den Nazis kennen.

In spä­te­ren Jah­ren benutz­ten dann Hai­der, Stra­che und die Frei­heit­li­chen im all­ge­mei­nen gern die Opfer-Täter-Umkehr. Und jetzt, nach den „neu­en Juden“ von Stra­che, sieht Kitz­mül­ler eben „Nazi-Metho­den“, wenn ein Rol­len­spiel zur Situa­ti­on der Juden im Natio­nal­so­zia­lis­mus in einer Schu­le stattfindet.

Der Geschich­te­leh­rer, der das Rol­len­spiel ver­an­stal­tet hat, wird nicht nur nament­lich in der Anfra­ge genannt, son­dern auch mit Pro­fil­fo­to vor­ge­stellt. Die über das Rol­len­spiel angeb­lich „empör­ten Eltern“ und auch die „empör­ten Eltern­ver­tre­ter“ dür­fen den Schutz ihrer per­sön­li­chen Daten bean­spru­chen, der den Leh­re­rIn­nen ver­wehrt bleibt. Die Unter­richts­mi­nis­te­rin ver­weist in ihrer Anfra­ge­be­ant­wor­tung dar­auf, dass die Ver­let­zung des Grund­rechts auf Daten­schutz durch Ver­öf­fent­li­chung von Namen und Foto des Betrof­fe­nen gra­vie­rend sei.

Das „Neue Volks­blatt“ (15.7.2015) geht einen ande­ren Weg: Es fragt sich an der Schu­le her­um und erhält ein völ­lig ande­res Bild: „Eltern­ver­tre­ter wür­den sich von der par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge distan­zie­ren und hin­ter den betref­fen­den Leh­rer stel­len. Außer­dem sei­en die Schü­ler auf das Rol­len­spiel von dem Leh­rer gut vor­be­rei­tet wor­den. Auch eine inten­si­ve Nach­be­spre­chung habe es gege­ben, heißt es von Sei­ten der Schu­le.“ (Neu­es Volks­blatt, 15.7.2015)

Wes Geis­tes Kind Kitz­mül­ler ist, wird auch durch eine ande­re Akti­on klar. In einer Pres­se­aus­sendung warf Kitz­mül­ler 2014 den Ver­ant­wort­li­chen vom Ver­ein‚ Erin­nern Gail­tal und Leh­re­rIn­nen‚ vor, die Exkur­si­on von Schul­klas­sen zum Peršmann­hof bei Eisen­kap­pel zu einer „links­fa­schis­ti­schen“ Hetz­ver­an­stal­tung umfunk­tio­niert zu haben und for­der­te als Kon­se­quenz das Ver­bot sol­cher Ver­an­stal­tun­gen bzw. die Lehr­kräf­te zur Ver­ant­wor­tung zu zie­hen. Bern­hard Gitsch­ta­ler, der die Exkur­si­on lei­te­te, klag­te und erhielt in einem Ver­gleich weit­ge­hend Recht:

Laut dem der APA vor­lie­gen­den gericht­li­chen Ver­gleichs­text ver­pflich­tet sich der Frei­heit­li­che Par­la­ments­klub zur Löschung der Aus­sendung Kitz­mül­lers sowie zu einer Ent­schä­di­gungs­zah­lung von ins­ge­samt 3.000 Euro. Zudem heißt es in einer Ehren­er­klä­rung: „Abge­ord­ne­te Anne­lie­se Kitz­mül­ler, die FPÖ und der Frei­heit­li­che Par­la­ments­klub erklä­ren, dass die­se Aus­sa­gen auf offen­bar unrich­ti­gen Infor­ma­tio­nen beruht haben und zie­hen die­se daher mit dem Aus­druck des Bedau­erns zurück. (kaernten.orf.at, 22.7.14)

Gitsch­ta­ler wie­der­um zog sämt­li­che medi­en­recht­li­che Anträ­ge zurück, die Ver­fah­rens­kos­ten hat die FPÖ zu tragen.