FPÖ Salzburg: Spaltung nach den Putschen?Lesezeit: 4 Minuten

Im Fina­le ging es rasch. Bei einer Sit­zung der Salz­bur­ger FPÖ- Lan­des­par­tei­lei­tung am Dienstag,9.6. schloss Stra­che den Lan­des­par­tei­ob­mann Rupert Dopp­ler und den Klub­ob­mann im Land­tag, Karl Schnell, wegen „Gefahr im Ver­zug“ aus der Par­tei aus. Neu­er inte­ri­mis­ti­scher Lan­des­chef wird aus­ge­rech­net Andre­as Schöppl, der im Jän­ner als Klub­ob­mann im Salz­bur­ger Gemein­de­rat über­ra­schend abge­löst wur­de. Die Salzburger […]

10. Jun 2015

Angeb­lich hät­te die Sit­zung der Salz­bur­ger Lan­des­par­tei­lei­tung zur Beru­hi­gung der Gemü­ter in der Salz­bur­ger FPÖ die­nen sollen.


Blaue Schlamm­schlacht
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Nur zur Erin­ne­rung und damit das Aus­maß des Salz­bur­ger blau­en Cha­os klar wird:

Im Jän­ner 2015 ver­lässt der FPÖ- Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Fried­rich Wie­der­mann Klub und Par­tei und gibt dafür nur „unüber­brück­ba­re Dif­fe­ren­zen“ an. Kein Wort mehr. Das Man­dat behält er.

Eben­falls im Jän­ner wird Andre­as Schöppl, sicher kein gemä­ßig­ter Blau­er, völ­lig über­ra­schend von Andre­as Reindl als Klub­ob­mann der FPÖ im Salz­bur­ger Gemein­de­rat abge­löst. Schöppl bezeich­net sei­ne Ablö­sung als Putsch und legt alle Funk­tio­nen in der Par­tei nieder.

Mit­te Mai wer­den vier Funk­tio­nä­re der Salz­bur­ger FPÖ von der Lan­des­par­tei­spit­ze aus­ge­schlos­sen, Mit­ar­bei­ter der Par­tei, dar­un­ter auch der Lan­des­ge­schäfts­füh­rer, wer­den gekün­digt. Den Aus­schlüs­sen vor­aus­ge­gan­gen war ein offe­ner Brief des Flach­gau­er FPÖ-Chefs, in dem er Wie­der­mann auf­for­der­te, sein Man­dat zurück­zu­le­gen und an die FPÖ abzutreten.

Wie­der­mann zeig­te dar­auf­hin drei Funk­tio­nä­re der FPÖ wegen Ver­leum­dung an. Die Salz­bur­ger Par­tei­spit­ze wie­der­um schloss dar­auf­hin vier FPÖ –Funk­tio­nä­re (dar­un­ter die drei Ange­zeig­ten) aus der Par­tei aus. Unter den Aus­ge­schlos­se­nen auch Wal­ter Rai­ner aus Anthe­ring, ein Pro­po­nent der extrem Rech­ten in der Par­tei. Andre­as Reindl, den Klub­ob­mann im Salz­bur­ger Gemein­de­rat seit Jän­ner , erwisch­te es nur mit sei­nem Dienst­ver­hält­nis zur Par­tei, das eben­so been­det wur­de wie das des Lan­des­ge­schäfts­füh­rers Her­mann Kirchmei­er. Die Bun­des­par­tei erklärt, die Aus­schüs­se so nicht zur Kennt­nis neh­men zu wol­len und bie­tet Media­ti­on an.

Anfang Juni tritt Wie­der­mann wie­der in FPÖ und Klub ein. Schnell zeigt sich erfreut dar­über und kün­digt an, dass er nicht – wie geplant – abtre­ten wer­de, son­dern 2018 neu­er­lich als Spit­zen­kan­di­dat für den Land­tag antre­ten wol­le. Zuvor war ein ver­trau­li­cher Brief Stra­ches an die Salz­bur­ger Par­tei publik gewor­den. In dem Brief ver­ur­teilt Stra­che die Aus­schlüs­se als „unka­me­rad­schaft­lich“ und erklärt das Vor­ge­hen der Stadt­par­tei (die Abset­zung Schöp­pls) als kor­rekt. Schnell erteilt dem Media­ti­ons­an­ge­bot Stra­ches eine Absa­ge, erklärt die Aus­schlüs­se für rech­tens und kün­digt eine Straf­an­zei­ge wegen des ver­öf­fent­lich­ten Stra­che-Briefs an: „Es geht um Daten­raub und Daten­dieb­stahl“ (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 9.6.2015). Den Begriff „Daten­klau“ hat er nicht ver­wen­det, denn wegen der Affä­re „Daten­klau“ wur­de Schnell 1997 als Lan­des­rat abge­löst.

Ges­tern dann der Show­down in der Lan­des­par­tei­lei­tung, zu der Stra­che über­ra­schend erschien und die Aus­schlüs­se ver­kün­de­te. Schnell zur APA: „Er woll­te unse­re Argu­men­te über­haupt nicht mehr hören. Wir woll­ten dem Bun­des­par­tei­ob­mann noch erklä­ren, wie die Sta­tu­ten aus­se­hen, und dass wir mit der Ange­le­gen­heit allei­ne fer­tig wer­den. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigen­stän­di­ge Lan­des­grup­pen. Aber er hat die Aus­schlüs­se schon vor­ge­schrie­ben fer­tig mit­ge­bracht“.


Andre­as Teufl, einer der Aus­ge­schlos­se­nen, atmet auf
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Nach der Ver­kün­dung der Aus­schlüs­se von Dopp­ler und Schnell durch Stra­che hät­ten — so Schnell — 21 Funk­tio­nä­re die Sit­zung ver­las­sen, acht sei­en geblie­ben. Die FPÖ Salz­burg gibt es nach Ansicht Schnells jetzt so nicht mehr. Er und der gesam­te Klub wür­den “auf jeden Fall“ im Land­tag blei­ben, aber eben nicht mehr als Frei­heit­li­che. Wie es sonst wei­ter­ge­hen soll, wis­se er noch nicht: “Ich muss das jetzt ein­mal sit­zen las­sen“ (APA).


Etli­che ande­re fin­den die Salz­bur­ger FPÖ-Welt nicht in Ordnung
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Als neu­er Lan­des­par­tei­ob­mann wur­de von Stra­che aus­ge­rech­net Andre­as Schöppl desi­gniert, der im Jän­ner von den Salz­bur­gern abge­wählt wur­de, die Stra­che in sei­nem Brief ver­tei­digt hat­te. Schöppl selbst hat­te nach sei­ner Abwahl erklärt, dass er zwar in der FPÖ blei­be, aber für kei­ne Funk­ti­on mehr zur Ver­fü­gung ste­he. Die letz­te dies­be­züg­li­che Erklä­rung gab er im Mai nach der Sit­zung des Lan­des­vor­stan­des, der die Aus­schlüs­se ver­fügt hat­te, ab:

„Das Kapi­tel ist abge­schlos­sen. Ich bin am Don­ners­tag nur zur Sit­zung gefah­ren, um allen mit­zu­tei­len, dass sie mich in Ruhe las­sen sol­len. Ich will mit die­ser Schlamm­schlacht nichts zu tun haben, man möge mich in Frie­den las­sen. Jeder, der meint, dass er mich da hin­ein­zie­hen kann, der wird mich ander­wei­tig ken­nen­ler­nen. Ich habe mir als Rechts­an­walt meh­re­re Optio­nen offen gelas­sen“ (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 16.5.2015).


Etli­che ande­re fin­den die Salz­bur­ger FPÖ-Welt nicht in Ordnung
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Jetzt soll Schöppl, Mit­glied der schla­gen­den „Aka­de­mi­schen Lands­mann­schaft der Salz­bur­ger zu Salz­burg“, mit denen, die ihn abge­setzt haben, den Schlamm beseitigen…..

Der Kon­flikt (bzw. die Spal­tung ) stellt sich auch dar als einer zwi­schen den Bezir­ken Salz­burg Stadt und Flach­gau und den ande­ren, die mehr­heit­lich hin­ter der abge­setz­ten Par­tei­füh­rung ste­hen. Die Rech­ten fin­den sich eher bei der ers­ten Grup­pe, aber poli­ti­sche Hal­tun­gen und Posi­tio­nen spie­len eigent­lich über­haupt kei­ne Rol­le. Ein biss­chen geht’s auch um Jung gegen Alt, und damit wie­der bloß um Macht­spie­le und ‑geran­gel. Die Guten wird man jeden­falls ver­geb­lich suchen. Der Frust bei den blau­en Fans ist jeden­falls groß.

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