FPÖ Salzburg: Spaltung nach den Putschen?

Im Finale ging es rasch. Bei ein­er Sitzung der Salzburg­er FPÖ- Lan­desparteileitung am Dienstag,9.6. schloss Stra­che den Lan­desparteiob­mann Rupert Doppler und den Klubob­mann im Land­tag, Karl Schnell, wegen „Gefahr im Verzug“ aus der Partei aus. Neuer inter­im­istis­ch­er Lan­deschef wird aus­gerech­net Andreas Schöp­pl, der im Jän­ner als Klubob­mann im Salzburg­er Gemein­der­at über­raschend abgelöst wurde. Die Salzburg­er FPÖ vor der Spaltung?

Ange­blich hätte die Sitzung der Salzburg­er Lan­desparteileitung zur Beruhi­gung der Gemüter in der Salzburg­er FPÖ dienen sollen.


Blaue Schlamm­schlacht
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Nur zur Erin­nerung und damit das Aus­maß des Salzburg­er blauen Chaos klar wird:

Im Jän­ner 2015 ver­lässt der FPÖ- Land­tagsab­ge­ord­nete Friedrich Wie­der­mann Klub und Partei und gibt dafür nur „unüber­brück­bare Dif­feren­zen“ an. Kein Wort mehr. Das Man­dat behält er.

Eben­falls im Jän­ner wird Andreas Schöp­pl, sich­er kein gemäßigter Blauer, völ­lig über­raschend von Andreas Reindl als Klubob­mann der FPÖ im Salzburg­er Gemein­der­at abgelöst. Schöp­pl beze­ich­net seine Ablö­sung als Putsch und legt alle Funk­tio­nen in der Partei nieder.

Mitte Mai wer­den vier Funk­tionäre der Salzburg­er FPÖ von der Lan­desparteispitze aus­geschlossen, Mitar­beit­er der Partei, darunter auch der Lan­des­geschäfts­führer, wer­den gekündigt. Den Auss­chlüssen voraus­ge­gan­gen war ein offen­er Brief des Flach­gauer FPÖ-Chefs, in dem er Wie­der­mann auf­forderte, sein Man­dat zurück­zule­gen und an die FPÖ abzutreten.

Wie­der­mann zeigte daraufhin drei Funk­tionäre der FPÖ wegen Ver­leum­dung an. Die Salzburg­er Parteispitze wiederum schloss daraufhin vier FPÖ –Funk­tionäre (darunter die drei Angezeigten) aus der Partei aus. Unter den Aus­geschlosse­nen auch Wal­ter Rain­er aus Anther­ing, ein Pro­po­nent der extrem Recht­en in der Partei. Andreas Reindl, den Klubob­mann im Salzburg­er Gemein­der­at seit Jän­ner , erwis­chte es nur mit seinem Dien­stver­hält­nis zur Partei, das eben­so been­det wurde wie das des Lan­des­geschäfts­führers Her­mann Kirch­meier. Die Bun­despartei erk­lärt, die Auss­chüsse so nicht zur Ken­nt­nis nehmen zu wollen und bietet Medi­a­tion an.

Anfang Juni tritt Wie­der­mann wieder in FPÖ und Klub ein. Schnell zeigt sich erfreut darüber und kündigt an, dass er nicht – wie geplant – abtreten werde, son­dern 2018 neuer­lich als Spitzenkan­di­dat für den Land­tag antreten wolle. Zuvor war ein ver­traulich­er Brief Stra­ches an die Salzburg­er Partei pub­lik gewor­den. In dem Brief verurteilt Stra­che die Auss­chlüsse als „unkam­er­ad­schaftlich“ und erk­lärt das Vorge­hen der Stadt­partei (die Abset­zung Schöp­pls) als kor­rekt. Schnell erteilt dem Medi­a­tion­sange­bot Stra­ches eine Absage, erk­lärt die Auss­chlüsse für recht­ens und kündigt eine Strafanzeige wegen des veröf­fentlicht­en Stra­che-Briefs an: „Es geht um Daten­raub und Datendieb­stahl“ (Salzburg­er Nachricht­en, 9.6.2015). Den Begriff „Daten­klau“ hat er nicht ver­wen­det, denn wegen der Affäre „Daten­klau“ wurde Schnell 1997 als Lan­desrat abgelöst.

Gestern dann der Show­down in der Lan­desparteileitung, zu der Stra­che über­raschend erschien und die Auss­chlüsse verkün­dete. Schnell zur APA: „Er wollte unsere Argu­mente über­haupt nicht mehr hören. Wir woll­ten dem Bun­desparteiob­mann noch erk­lären, wie die Statuten ausse­hen, und dass wir mit der Angele­gen­heit alleine fer­tig wer­den. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigen­ständi­ge Lan­des­grup­pen. Aber er hat die Auss­chlüsse schon vorgeschrieben fer­tig mit­ge­bracht“.


Andreas Teu­fl, ein­er der Aus­geschlosse­nen, atmet auf
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Nach der Verkün­dung der Auss­chlüsse von Doppler und Schnell durch Stra­che hät­ten — so Schnell — 21 Funk­tionäre die Sitzung ver­lassen, acht seien geblieben. Die FPÖ Salzburg gibt es nach Ansicht Schnells jet­zt so nicht mehr. Er und der gesamte Klub wür­den “auf jeden Fall“ im Land­tag bleiben, aber eben nicht mehr als Frei­heitliche. Wie es son­st weit­erge­hen soll, wisse er noch nicht: “Ich muss das jet­zt ein­mal sitzen lassen“ (APA).


Etliche andere find­en die Salzburg­er FPÖ-Welt nicht in Ordnung
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Als neuer Lan­desparteiob­mann wurde von Stra­che aus­gerech­net Andreas Schöp­pl desig­niert, der im Jän­ner von den Salzburg­ern abgewählt wurde, die Stra­che in seinem Brief vertei­digt hat­te. Schöp­pl selb­st hat­te nach sein­er Abwahl erk­lärt, dass er zwar in der FPÖ bleibe, aber für keine Funk­tion mehr zur Ver­fü­gung ste­he. Die let­zte dies­bezügliche Erk­lärung gab er im Mai nach der Sitzung des Lan­desvor­standes, der die Auss­chlüsse ver­fügt hat­te, ab:

„Das Kapi­tel ist abgeschlossen. Ich bin am Don­ner­stag nur zur Sitzung gefahren, um allen mitzuteilen, dass sie mich in Ruhe lassen sollen. Ich will mit dieser Schlamm­schlacht nichts zu tun haben, man möge mich in Frieden lassen. Jed­er, der meint, dass er mich da hineinziehen kann, der wird mich ander­weit­ig ken­nen­ler­nen. Ich habe mir als Recht­san­walt mehrere Optio­nen offen gelassen“ (Salzburg­er Nachricht­en, 16.5.2015).


Etliche andere find­en die Salzburg­er FPÖ-Welt nicht in Ordnung
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Jet­zt soll Schöp­pl, Mit­glied der schla­gen­den „Akademis­chen Lands­man­nschaft der Salzburg­er zu Salzburg“, mit denen, die ihn abge­set­zt haben, den Schlamm beseitigen…..

Der Kon­flikt (bzw. die Spal­tung ) stellt sich auch dar als ein­er zwis­chen den Bezirken Salzburg Stadt und Flach­gau und den anderen, die mehrheitlich hin­ter der abge­set­zten Parteiführung ste­hen. Die Recht­en find­en sich eher bei der ersten Gruppe, aber poli­tis­che Hal­tun­gen und Posi­tio­nen spie­len eigentlich über­haupt keine Rolle. Ein biss­chen geht’s auch um Jung gegen Alt, und damit wieder bloß um Macht­spiele und ‑gerangel. Die Guten wird man jeden­falls verge­blich suchen. Der Frust bei den blauen Fans ist jeden­falls groß.