FPÖ Salzburg: Spaltung nach den Putschen?

Im Finale ging es rasch. Bei einer Sitzung der Salzburger FPÖ- Landesparteileitung am Dienstag,9.6. schloss Strache den Landesparteiobmann Rupert Doppler und den Klubobmann im Landtag, Karl Schnell, wegen „Gefahr im Verzug“ aus der Partei aus. Neuer interimistischer Landeschef wird ausgerechnet Andreas Schöppl, der im Jänner als Klubobmann im Salzburger Gemeinderat überraschend abgelöst wurde. Die Salzburger FPÖ vor der Spaltung?

Angeblich hätte die Sitzung der Salzburger Landesparteileitung zur Beruhigung der Gemüter in der Salzburger FPÖ dienen sollen.


Blaue Schlammschlacht

Nur zur Erinnerung und damit das Ausmaß des Salzburger blauen Chaos klar wird:

Im Jänner 2015 verlässt der FPÖ- Landtagsabgeordnete Friedrich Wiedermann Klub und Partei und gibt dafür nur „unüberbrückbare Differenzen“ an. Kein Wort mehr. Das Mandat behält er.

Ebenfalls im Jänner wird Andreas Schöppl, sicher kein gemäßigter Blauer, völlig überraschend von Andreas Reindl als Klubobmann der FPÖ im Salzburger Gemeinderat abgelöst. Schöppl bezeichnet seine Ablösung als Putsch und legt alle Funktionen in der Partei nieder.

Mitte Mai werden vier Funktionäre der Salzburger FPÖ von der Landesparteispitze ausgeschlossen, Mitarbeiter der Partei, darunter auch der Landesgeschäftsführer, werden gekündigt. Den Ausschlüssen vorausgegangen war ein offener Brief des Flachgauer FPÖ-Chefs, in dem er Wiedermann aufforderte, sein Mandat zurückzulegen und an die FPÖ abzutreten.

Wiedermann zeigte daraufhin drei Funktionäre der FPÖ wegen Verleumdung an. Die Salzburger Parteispitze wiederum schloss daraufhin vier FPÖ –Funktionäre (darunter die drei Angezeigten) aus der Partei aus. Unter den Ausgeschlossenen auch Walter Rainer aus Anthering, ein Proponent der extrem Rechten in der Partei. Andreas Reindl, den Klubobmann im Salzburger Gemeinderat seit Jänner , erwischte es nur mit seinem Dienstverhältnis zur Partei, das ebenso beendet wurde wie das des Landesgeschäftsführers Hermann Kirchmeier. Die Bundespartei erklärt, die Ausschüsse so nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen und bietet Mediation an.

Anfang Juni tritt Wiedermann wieder in FPÖ und Klub ein. Schnell zeigt sich erfreut darüber und kündigt an, dass er nicht – wie geplant – abtreten werde, sondern 2018 neuerlich als Spitzenkandidat für den Landtag antreten wolle. Zuvor war ein vertraulicher Brief Straches an die Salzburger Partei publik geworden. In dem Brief verurteilt Strache die Ausschlüsse als „unkameradschaftlich“ und erklärt das Vorgehen der Stadtpartei (die Absetzung Schöppls) als korrekt. Schnell erteilt dem Mediationsangebot Straches eine Absage, erklärt die Ausschlüsse für rechtens und kündigt eine Strafanzeige wegen des veröffentlichten Strache-Briefs an: „Es geht um Datenraub und Datendiebstahl“ (Salzburger Nachrichten, 9.6.2015). Den Begriff „Datenklau“ hat er nicht verwendet, denn wegen der Affäre „Datenklau“ wurde Schnell 1997 als Landesrat abgelöst.

Gestern dann der Showdown in der Landesparteileitung, zu der Strache überraschend erschien und die Ausschlüsse verkündete. Schnell zur APA: „Er wollte unsere Argumente überhaupt nicht mehr hören. Wir wollten dem Bundesparteiobmann noch erklären, wie die Statuten aussehen, und dass wir mit der Angelegenheit alleine fertig werden. Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht“.


Andreas Teufl, einer der Ausgeschlossenen, atmet auf

Nach der Verkündung der Ausschlüsse von Doppler und Schnell durch Strache hätten – so Schnell – 21 Funktionäre die Sitzung verlassen, acht seien geblieben. Die FPÖ Salzburg gibt es nach Ansicht Schnells jetzt so nicht mehr. Er und der gesamte Klub würden “auf jeden Fall“ im Landtag bleiben, aber eben nicht mehr als Freiheitliche. Wie es sonst weitergehen soll, wisse er noch nicht: “Ich muss das jetzt einmal sitzen lassen“ (APA).


Etliche andere finden die Salzburger FPÖ-Welt nicht in Ordnung

Als neuer Landesparteiobmann wurde von Strache ausgerechnet Andreas Schöppl designiert, der im Jänner von den Salzburgern abgewählt wurde, die Strache in seinem Brief verteidigt hatte. Schöppl selbst hatte nach seiner Abwahl erklärt, dass er zwar in der FPÖ bleibe, aber für keine Funktion mehr zur Verfügung stehe. Die letzte diesbezügliche Erklärung gab er im Mai nach der Sitzung des Landesvorstandes, der die Ausschlüsse verfügt hatte, ab:

„Das Kapitel ist abgeschlossen. Ich bin am Donnerstag nur zur Sitzung gefahren, um allen mitzuteilen, dass sie mich in Ruhe lassen sollen. Ich will mit dieser Schlammschlacht nichts zu tun haben, man möge mich in Frieden lassen. Jeder, der meint, dass er mich da hineinziehen kann, der wird mich anderweitig kennenlernen. Ich habe mir als Rechtsanwalt mehrere Optionen offen gelassen“ (Salzburger Nachrichten, 16.5.2015).


Etliche andere finden die Salzburger FPÖ-Welt nicht in Ordnung

Jetzt soll Schöppl, Mitglied der schlagenden „Akademischen Landsmannschaft der Salzburger zu Salzburg“, mit denen, die ihn abgesetzt haben, den Schlamm beseitigen…..

Der Konflikt (bzw. die Spaltung ) stellt sich auch dar als einer zwischen den Bezirken Salzburg Stadt und Flachgau und den anderen, die mehrheitlich hinter der abgesetzten Parteiführung stehen. Die Rechten finden sich eher bei der ersten Gruppe, aber politische Haltungen und Positionen spielen eigentlich überhaupt keine Rolle. Ein bisschen geht’s auch um Jung gegen Alt, und damit wieder bloß um Machtspiele und -gerangel. Die Guten wird man jedenfalls vergeblich suchen. Der Frust bei den blauen Fans ist jedenfalls groß.