Salzburg/Faistenau: Gedanken zu einem Prozess wegen NS-Wiederbetätigung

Die nüchter­nen Fak­ten zu dem Salzburg­er Prozess wegen NS-Wieder­betä­ti­gung gegen zwei Jugendliche aus Fais­te­nau sind hier und hier nachzule­sen, ein lesenswert­er Kom­men­tar zum Prozess find­et sich auf dem Blog der feuer­roten Friederike. Im fol­gen­den ein kurz­er Auszug.


„Man kann nur schw­er glaub­haft bleiben, wenn man nicht wagt, in medias res zu gehen. Die Möglichkeit­en, Ein­blick in die recht­sex­treme Szene zu bekom­men, sind äußerst begren­zt. Der Prozess gegen zwei Salzburg­er Jugendliche, die eine recht­sex­treme Parole an eine Schul­wand schmierten (ein­er sprühte, der andere stand “Schmiere”) erschien mir dem­nach als eine Möglichkeit, mehr Ein­blick zu bekommen.
In der Nacht vorher tat ich mir mit dem Ein­schlafen schw­er. Per­ma­nent rat­terten Fra­gen als Per­petu­um Mobile durch meinen Kopf: Wer­den meine Ansicht­en bestätigt? Wie läuft ein der­ar­tiger Prozess ab? Wer­den Gesin­nungsgenossIn­nen eben­falls in den Zuschauer­rei­hen anwe­send sein? Wie stark wird das öffentliche Inter­esse sein?
Tat­säch­lich ging ich am Ende des Tages mit mehr Fra­gen als Antworten aus dem Prozess her­aus. Die Frage der “Schuld” im Zusam­men­hang mit Ver­stößen gegen das Ver­bots­ge­setz war für mich bish­er ein­fach zu beant­worten: je härter die Strafe, desto bess­er! “Law and Order” – unab­hängig von Alter und sozialem Hin­ter­grund. Bish­er war’s mir ziem­lich egal, ob das Motiv hin­ter ein­er ein­schlägi­gen Tat schlicht­es “Mit­laufen” war oder eine tat­säch­liche, tiefe ide­ol­o­gis­che Ver­haf­tung. Diese Ein­stel­lung wurde heute – ich betone: in TEILEN – auf den Kopf gestellt. In der Moti­va­tion zu der­ar­ti­gen Tat­en gibt es ver­mut­lich mehr Grautöne als Schwarz oder Weiß. Nichts desto trotz ist das Ver­bots­ge­setz bzw. dessen Abschaf­fung nicht zur Diskus­sion zu stellen. Die Frage ist vielmehr, warum es heute immer noch notwendig ist, es anzuwen­den…………………“
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