Salzburg: Demo gegen Rechts

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Die Anfang Novem­ber nach den zahl­rei­chen neo­na­zis­ti­schen Atta­cken gegrün­de­te „Platt­form gegen Rechts in Salz­burg“ ruft für Frei­tag, 29. 11. zu einer Demons­tra­ti­on auf, die um 17.30h am Haupt­bahn­hof beginnt. Damit soll ein kla­res Signal gegen rechts­extre­me Über­grif­fe gesetzt werden.

Die Platt­form, die von der Öster­rei­chi­schen Hochschülerschaft(ÖH) initi­iert wur­de, wird mitt­ler­wei­le von mehr als 30 Insti­tu­tio­nen unter­stützt. Unmit­tel­ba­rer Anlass waren die zahl­rei­chen neo­na­zis­ti­schen Atta­cken, die es in den ver­gan­ge­nen Mona­ten auf die „Stol­per­stei­ne“, die jüdi­sche Syn­ago­ge, die ÖH und lin­ke Ein­rich­tun­gen gege­ben hat. Dazu kom­men noch zahl­rei­che neo­na­zis­ti­sche Schmie­re­rei­en in der Stadt mit Sprü­chen wie „Rechts­blau in jedem Gau“ und „NS statt US“:

„Es wur­den min­des­tens 20 Mal Türen mit einer Art Super­kle­ber zuge­klebt, und die Sprü­che wer­den immer extre­mer”, sag­te Dani­el Win­ter vom ÖH-Vor­sitz­team. Er prä­sen­tier­te zwei Bei­spie­le: ‚Nazio­nal statt Aso­zi­al‘, ‚lin­ke Fot­zen weg­bo­xen‘” (APA).

Ob dabei 70 Stol­per­stei­ne oder „nur“ 56 von 210 beschmiert wur­den, wie ein Poli­zei­spre­cher gegen­über der APA erklär­te, ist wohl ziem­lich nebensächlich.


Bild­quel­le: FB Platt­form gegen Rechts in Salzburg
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Fakt ist, dass nach der Fest­nah­me eines Ver­däch­ti­gen am 23. Okto­ber, der für die Schmier­ak­tio­nen bei 26 Stol­per­stei­nen und eine Atta­cke auf die Syn­ago­ge ver­ant­wort­lich gemacht wird, „30 wei­te­re Stei­ne beschmiert wur­den“, wie der Poli­zei­spre­cher erklär­te. Seit­her wer­de im Umfeld des Täters ermittelt.

Fakt ist aber auch, dass – zumin­dest bis­lang – die­se Ermitt­lun­gen noch kei­ne kon­kre­ten Ergeb­nis­se erbracht haben. Im Unter­schied zum Salz­bur­ger Ver­fas­sungs­schutz, der von einer rela­tiv klei­nen und über­schau­ba­ren rechts­extre­men Sze­ne in Salz­burg aus­geht, hal­ten wir die Salz­bur­ger Sze­ne , die gute Ver­bin­dun­gen nach Ober­ös­ter­reich und Bay­ern pflegt, für gar nicht so klein.

Auch die Vize­rek­to­rin der Salz­bur­ger Uni­ver­si­tät, Syl­via Hahn, wies in ihrem Bei­trag zur Pres­se­kon­fe­renz der Platt­form dar­auf hin, dass es neben den Schmie­re­rei­en bei den Stol­per­stei­nen noch zahl­rei­che wei­te­re Fäl­le von neo­na­zis­ti­schen Aktio­nen in den letz­ten Mona­ten gäbe.

Selbst auf der Face­book-Sei­te der „Platt­form gegen Rechts in Salz­burg“ rot­zen Rech­te wie „Aryan Kami­ka­ze“ gegen die „Heu­che­lei“ der „links­ro­ten anti­fa­schis­ti­schen Mul­ti-Kul­ti Poli­tik“ herum.

Höchs­te Zeit, dass der Neo­na­zi-Het­ze ent­ge­gen­ge­tre­ten wird!