Salzburg: Demo gegen Rechts

Die Anfang November nach den zahlreichen neonazistischen Attacken gegründete „Plattform gegen Rechts in Salzburg“ ruft für Freitag, 29. 11. zu einer Demonstration auf, die um 17.30h am Hauptbahnhof beginnt. Damit soll ein klares Signal gegen rechtsextreme Übergriffe gesetzt werden.

Die Plattform, die von der Österreichischen Hochschülerschaft(ÖH) initiiert wurde, wird mittlerweile von mehr als 30 Institutionen unterstützt. Unmittelbarer Anlass waren die zahlreichen neonazistischen Attacken, die es in den vergangenen Monaten auf die „Stolpersteine“, die jüdische Synagoge, die ÖH und linke Einrichtungen gegeben hat. Dazu kommen noch zahlreiche neonazistische Schmierereien in der Stadt mit Sprüchen wie „Rechtsblau in jedem Gau“ und „NS statt US“:

„Es wurden mindestens 20 Mal Türen mit einer Art Superkleber zugeklebt, und die Sprüche werden immer extremer“, sagte Daniel Winter vom ÖH-Vorsitzteam. Er präsentierte zwei Beispiele: ‚Nazional statt Asozial‘, ‚linke Fotzen wegboxen‘“ (APA).

Ob dabei 70 Stolpersteine oder „nur“ 56 von 210 beschmiert wurden, wie ein Polizeisprecher gegenüber der APA erklärte, ist wohl ziemlich nebensächlich.


Bildquelle: FB Plattform gegen Rechts in Salzburg

Fakt ist, dass nach der Festnahme eines Verdächtigen am 23. Oktober, der für die Schmieraktionen bei 26 Stolpersteinen und eine Attacke auf die Synagoge verantwortlich gemacht wird, „30 weitere Steine beschmiert wurden“, wie der Polizeisprecher erklärte. Seither werde im Umfeld des Täters ermittelt.

Fakt ist aber auch, dass – zumindest bislang – diese Ermittlungen noch keine konkreten Ergebnisse erbracht haben. Im Unterschied zum Salzburger Verfassungsschutz, der von einer relativ kleinen und überschaubaren rechtsextremen Szene in Salzburg ausgeht, halten wir die Salzburger Szene , die gute Verbindungen nach Oberösterreich und Bayern pflegt, für gar nicht so klein.

Auch die Vizerektorin der Salzburger Universität, Sylvia Hahn, wies in ihrem Beitrag zur Pressekonferenz der Plattform darauf hin, dass es neben den Schmierereien bei den Stolpersteinen noch zahlreiche weitere Fälle von neonazistischen Aktionen in den letzten Monaten gäbe.

Selbst auf der Facebook-Seite der „Plattform gegen Rechts in Salzburg“ rotzen Rechte wie „Aryan Kamikaze“ gegen die „Heuchelei“ der „linksroten antifaschistischen Multi-Kulti Politik“ herum.

Höchste Zeit, dass der Neonazi-Hetze entgegengetreten wird!