Salzburg: Demo gegen Rechts

Die Anfang Novem­ber nach den zahlre­ichen neon­azis­tis­chen Attack­en gegrün­dete „Plat­tform gegen Rechts in Salzburg“ ruft für Fre­itag, 29. 11. zu ein­er Demon­stra­tion auf, die um 17.30h am Haupt­bahn­hof begin­nt. Damit soll ein klares Sig­nal gegen recht­sex­treme Über­griffe geset­zt werden.

Die Plat­tform, die von der Öster­re­ichis­chen Hochschülerschaft(ÖH) ini­ti­iert wurde, wird mit­tler­weile von mehr als 30 Insti­tu­tio­nen unter­stützt. Unmit­tel­bar­er Anlass waren die zahlre­ichen neon­azis­tis­chen Attack­en, die es in den ver­gan­genen Monat­en auf die „Stolper­steine“, die jüdis­che Syn­a­goge, die ÖH und linke Ein­rich­tun­gen gegeben hat. Dazu kom­men noch zahlre­iche neon­azis­tis­che Schmier­ereien in der Stadt mit Sprüchen wie „Rechts­blau in jedem Gau“ und „NS statt US“:

„Es wur­den min­destens 20 Mal Türen mit ein­er Art Superkle­ber zugek­lebt, und die Sprüche wer­den immer extremer”, sagte Daniel Win­ter vom ÖH-Vor­sitzteam. Er präsen­tierte zwei Beispiele: ‚Nazion­al statt Asozial‘, ‚linke Fotzen weg­box­en‘” (APA).

Ob dabei 70 Stolper­steine oder „nur“ 56 von 210 beschmiert wur­den, wie ein Polizeis­prech­er gegenüber der APA erk­lärte, ist wohl ziem­lich nebensächlich.


Bildquelle: FB Plat­tform gegen Rechts in Salzburg
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Fakt ist, dass nach der Fes­t­nahme eines Verdächti­gen am 23. Okto­ber, der für die Schmier­ak­tio­nen bei 26 Stolper­steinen und eine Attacke auf die Syn­a­goge ver­ant­wortlich gemacht wird, „30 weit­ere Steine beschmiert wur­den“, wie der Polizeis­prech­er erk­lärte. Sei­ther werde im Umfeld des Täters ermittelt.

Fakt ist aber auch, dass – zumin­d­est bis­lang – diese Ermit­tlun­gen noch keine konkreten Ergeb­nisse erbracht haben. Im Unter­schied zum Salzburg­er Ver­fas­sungss­chutz, der von ein­er rel­a­tiv kleinen und über­schaubaren recht­sex­tremen Szene in Salzburg aus­ge­ht, hal­ten wir die Salzburg­er Szene , die gute Verbindun­gen nach Oberöster­re­ich und Bay­ern pflegt, für gar nicht so klein.

Auch die Viz­erek­torin der Salzburg­er Uni­ver­sität, Sylvia Hahn, wies in ihrem Beitrag zur Pressekon­ferenz der Plat­tform darauf hin, dass es neben den Schmier­ereien bei den Stolper­steinen noch zahlre­iche weit­ere Fälle von neon­azis­tis­chen Aktio­nen in den let­zten Monat­en gäbe.

Selb­st auf der Face­book-Seite der „Plat­tform gegen Rechts in Salzburg“ rotzen Rechte wie „Aryan Kamikaze“ gegen die „Heuchelei“ der „linksroten antifaschis­tis­chen Mul­ti-Kul­ti Poli­tik“ herum.

Höch­ste Zeit, dass der Neon­azi-Het­ze ent­ge­genge­treten wird!