Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Die peinlichen Sorgen des Martin Graf

Auch im Abgang ist Mar­tin Graf noch pein­lich. Mit einer Anfra­ge zu „Stoppt die Rech­ten” woll­te der drit­te Prä­si­dent des Natio­nal­rats von der (ers­ten) Prä­si­den­tin Pram­mer nicht nur Aus­künf­te über die „Ver­net­zung“ zur Inter­net-Platt­form „indy­me­dia“ erhal­ten, son­dern auch wis­sen, ob und wel­che Schrit­te die Natio­nal­rats­prä­si­den­tin dage­gen unter­nom­men habe.

8. Aug. 2013

Zunächst ein­mal gab sich Mar­tin Graf rich­tig empört. In klas­sisch rech­ter Dik­ti­on wet­ter­te er gegen die „unglaub­lich zyni­sche“ Anti­fa und die „krau­sen Ansich­ten“ der Platt­form Indy­me­dia, die das Beken­ner­schrei­ben einer „ger­ma­no­pho­ben Flut-Gang“ ver­öf­fent­licht hatte.


Screen­shot: unzensuriert.at

Mitt­ler­wei­le wei­sen zwar vie­le Spu­ren der „ger­ma­no­pho­ben Flut-Gang“ ins rech­te Lager, aber was küm­mert das einen Mar­tin Graf? Er kon­stru­iert aus dem Umstand, dass „Stoppt die Rech­ten” in etli­chen Bei­trä­gen (haupt­säch­lich zu Bur­schen­schaf­ten) zum Info-Por­tal Indy­me­dia ver­linkt hat, den Ver­dacht einer Straf­tat (!), die von Pram­mer anzu­zei­gen wäre. Wor­in er den Ver­dacht begrün­det sieht, dar­über schweigt sich Graf wohl­weis­lich aus. Als Ver­dacht dient ihm aus­schließ­lich der Vor­wurf, dass „Öllin­ger und sei­ne Freun­de” in 37 Arti­keln „Inhal­te die­ser Platt­form zitiert oder ver­linkt und das durch­wegs auf wohl­wol­len­de Art und ohne jemals auf den Cha­rak­ter die­ser Platt­form hin­zu­wei­sen“. Dass aus­ge­rech­net sein Par­tei­freund Hans-Jörg Jene­wein in einer Pres­se­aus­sendung eben­falls zu Indy­me­dia ver­linkt hat­te, dürf­te ihm dabei ent­gan­gen sein. Peinlich!


Screen­shot: fpoe.at

Mit der Anfra­ge an Pram­mer woll­te Graf natür­lich nur ein biss­chen von den Anzei­gen gegen sein Paten­kind „unzensuriert.at“ ablen­ken. Dort waren Pos­tings ver­öf­fent­licht wor­den, in denen die „Brei­vi­ki­sie­rung“ von „Par­la­ments­wan­zen“ und „Redak­ti­ons­het­zern“ gefor­dert wurde.

Der Ablen­kungs­ver­such ist nicht gelun­gen. In der Ant­wort auf Grafs Anfra­ge stellt die Prä­si­den­tin des Natio­nal­rats fest:

In dem die­ser Anfra­ge zugrun­de lie­gen­den Sach­ver­halt ver­linkt eine Sei­te (näm­lich „stopptdierechten.at “ ) auf Arti­kel und Bil­der einer ande­ren Sei­te (näm­lich „inymedia.org“). Die­se ver­link­ten Arti­kel und Bil­der haben selbst sowie in den dazu­ge­hö­ri­gen Pos­tings, soweit ersicht­lich, kei­nen straf­recht­lich rele­van­ten Inhalt.

Das an ganz ande­rer und nicht ver­link­ter Stel­le ver­öf­fent­lich­te Pos­ting eines unbe­kann­ten Drit­ten (gemeint ist die „ger­ma­no­pho­be Flut-Gang“) steht weder mit stopptdierechten.at noch mit dem Par­la­ment in einem Zusam­men­hang, auch wenn es mög­li­cher­wei­se straf­recht­lich rele­van­te Inhal­te ent­hält. Ein sehr durch­sich­ti­ger Anpatz­ver­such von Mar­tin Graf also!

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | unzensuriert | Wien

Beitrags-Navigation

« Wien: Eine Hetzerin vor Gericht
BNR: Braunes Killerkommando »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter