Die peinlichen Sorgen des Martin Graf

Auch im Abgang ist Martin Graf noch peinlich. Mit einer Anfrage über Stopptdierechten wollte der dritte Präsident des Nationalrats von der (ersten) Präsidentin Prammer nicht nur Auskünfte über die „Vernetzung“ zur Internet-Plattform „indymedia“ erhalten, sondern auch wissen, ob und welche Schritte die Nationalratspräsidentin dagegen unternommen habe.

Zunächst einmal gab sich Martin Graf richtig empört. In klassisch rechter Diktion wetterte er gegen die „unglaublich zynische“ Antifa und die „krausen Ansichten“ der Plattform Indymedia, die das Bekennerschreiben einer „germanophoben Flut-Gang“ veröffentlicht hatte.


Screenshot: unzensuriert.at

Mittlerweile weisen zwar viele Spuren der „germanophoben Flut-Gang“ ins rechte Lager, aber was kümmert das einen Martin Graf? Er konstruiert aus dem Umstand, dass Stopptdierechten in etlichen Beiträgen (hauptsächlich zu Burschenschaften) zum Info-Portal Indymedia verlinkt hat, den Verdacht einer Straftat (!), die von Prammer anzuzeigen wäre. Worin er den Verdacht einer Straftat begründet sieht, darüber schweigt sich Graf wohlweislich aus. Als Verdacht dient ihm ausschließlich der Vorwurf, dass „Öllinger und seine Freunde“ in 37 Artikeln „Inhalte dieser Plattform zitiert oder verlinkt und das durchwegs auf wohlwollende Art und ohne jemals auf den Charakter dieser Plattform hinzuweisen“. Dass ausgerechnet sein Parteifreund Hans-Jörg Jenewein in einer Presseaussendung ebenfalls zu Indymedia verlinkt hatte, dürfte ihm dabei entgangen sein. Peinlich!


Screenshot: fpoe.at

Mit der Anfrage an Prammer wollte Graf natürlich nur ein bisschen von den Anzeigen gegen sein Patenkind „unzensuriert.at“ ablenken. Dort waren Postings veröffentlicht worden, in denen die „Breivikisierung“ von „Parlamentswanzen“ und „Redaktionshetzern“ gefordert wurde.

Der Ablenkungsversuch ist nicht gelungen. In der Antwort auf Grafs Anfrage stellt die Präsidentin des Nationalrats fest:

„In dem dieser Anfrage zugrunde liegenden Sachverhalt verlinkt eine Seite (nämlich „stopptdierechten.at “ ) auf Artikel und Bilder einer anderen Seite (nämlich „inymedia.org“). Diese verlinkten Artikel und Bilder haben selbst sowie in den dazugehörigen Postings, soweit ersichtlich, keinen strafrechtlich relevanten Inhalt“.

Das an ganz anderer und nicht verlinkter Stelle veröffentlichte Posting eines unbekannten Dritten (gemeint ist die „germanophobe Flut-Gang“) steht weder mit Stopptdierechten.at noch mit dem Parlament in einem Zusammenhang, auch wenn es möglicherweise strafrechtlich relevante Inhalte enthält.

Ein sehr durchsichtiger Anpatzversuch von Martin Graf also! Naja, Martin Graf eben!