Die peinlichen Sorgen des Martin Graf

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Auch im Abgang ist Mar­tin Graf noch pein­lich. Mit einer Anfra­ge über Stoppt­die­rech­ten woll­te der drit­te Prä­si­dent des Natio­nal­rats von der (ers­ten) Prä­si­den­tin Pram­mer nicht nur Aus­künf­te über die „Ver­net­zung“ zur Inter­net-Platt­form „indy­me­dia“ erhal­ten, son­dern auch wis­sen, ob und wel­che Schrit­te die Natio­nal­rats­prä­si­den­tin dage­gen unter­nom­men habe.

Zunächst ein­mal gab sich Mar­tin Graf rich­tig empört. In klas­sisch rech­ter Dik­ti­on wet­ter­te er gegen die „unglaub­lich zyni­sche“ Anti­fa und die „krau­sen Ansich­ten“ der Platt­form Indy­me­dia, die das Beken­ner­schrei­ben einer „ger­ma­no­pho­ben Flut-Gang“ ver­öf­fent­licht hatte.


Screen­shot: unzensuriert.at
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Mitt­ler­wei­le wei­sen zwar vie­le Spu­ren der „ger­ma­no­pho­ben Flut-Gang“ ins rech­te Lager, aber was küm­mert das einen Mar­tin Graf? Er kon­stru­iert aus dem Umstand, dass Stoppt­die­rech­ten in etli­chen Bei­trä­gen (haupt­säch­lich zu Bur­schen­schaf­ten) zum Info-Por­tal Indy­me­dia ver­linkt hat, den Ver­dacht einer Straf­tat (!), die von Pram­mer anzu­zei­gen wäre. Wor­in er den Ver­dacht einer Straf­tat begrün­det sieht, dar­über schweigt sich Graf wohl­weis­lich aus. Als Ver­dacht dient ihm aus­schließ­lich der Vor­wurf, dass „Öllin­ger und sei­ne Freun­de” in 37 Arti­keln „Inhal­te die­ser Platt­form zitiert oder ver­linkt und das durch­wegs auf wohl­wol­len­de Art und ohne jemals auf den Cha­rak­ter die­ser Platt­form hin­zu­wei­sen“. Dass aus­ge­rech­net sein Par­tei­freund Hans-Jörg Jene­wein in einer Pres­se­aus­sendung eben­falls zu Indy­me­dia ver­linkt hat­te, dürf­te ihm dabei ent­gan­gen sein. Peinlich!


Screen­shot: fpoe.at
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Mit der Anfra­ge an Pram­mer woll­te Graf natür­lich nur ein biss­chen von den Anzei­gen gegen sein Paten­kind „unzensuriert.at“ ablen­ken. Dort waren Pos­tings ver­öf­fent­licht wor­den, in denen die „Brei­vi­ki­sie­rung“ von „Par­la­ments­wan­zen“ und „Redak­ti­ons­het­zern“ gefor­dert wurde.

Der Ablen­kungs­ver­such ist nicht gelun­gen. In der Ant­wort auf Grafs Anfra­ge stellt die Prä­si­den­tin des Natio­nal­rats fest:

„In dem die­ser Anfra­ge zugrun­de lie­gen­den Sach­ver­halt ver­linkt eine Sei­te (näm­lich „stopptdierechten.at “ ) auf Arti­kel und Bil­der einer ande­ren Sei­te (näm­lich „inymedia.org“). Die­se ver­link­ten Arti­kel und Bil­der haben selbst sowie in den dazu­ge­hö­ri­gen Pos­tings, soweit ersicht­lich, kei­nen straf­recht­lich rele­van­ten Inhalt”.

Das an ganz ande­rer und nicht ver­link­ter Stel­le ver­öf­fent­lich­te Pos­ting eines unbe­kann­ten Drit­ten (gemeint ist die „ger­ma­no­pho­be Flut-Gang“) steht weder mit Stopptdierechten.at noch mit dem Par­la­ment in einem Zusam­men­hang, auch wenn es mög­li­cher­wei­se straf­recht­lich rele­van­te Inhal­te enthält.

Ein sehr durch­sich­ti­ger Anpatz­ver­such von Mar­tin Graf also! Naja, Mar­tin Graf eben!