Die peinlichen Sorgen des Martin Graf

Auch im Abgang ist Mar­tin Graf noch pein­lich. Mit ein­er Anfrage über Stoppt­dierecht­en wollte der dritte Präsi­dent des Nation­al­rats von der (ersten) Präsi­dentin Pram­mer nicht nur Auskün­fte über die „Ver­net­zung“ zur Inter­net-Plat­tform „indy­media“ erhal­ten, son­dern auch wis­sen, ob und welche Schritte die Nation­al­rat­spräsi­dentin dage­gen unter­nom­men habe.

Zunächst ein­mal gab sich Mar­tin Graf richtig empört. In klas­sisch rechter Dik­tion wet­terte er gegen die „unglaublich zynis­che“ Antifa und die „krausen Ansicht­en“ der Plat­tform Indy­media, die das Beken­ner­schreiben ein­er „ger­manophoben Flut-Gang“ veröf­fentlicht hatte.


Screen­shot: unzensuriert.at
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Mit­tler­weile weisen zwar viele Spuren der „ger­manophoben Flut-Gang“ ins rechte Lager, aber was küm­mert das einen Mar­tin Graf? Er kon­stru­iert aus dem Umstand, dass Stoppt­dierecht­en in etlichen Beiträ­gen (haupt­säch­lich zu Burschen­schaften) zum Info-Por­tal Indy­media ver­linkt hat, den Ver­dacht ein­er Straftat (!), die von Pram­mer anzuzeigen wäre. Worin er den Ver­dacht ein­er Straftat begrün­det sieht, darüber schweigt sich Graf wohlweis­lich aus. Als Ver­dacht dient ihm auss­chließlich der Vor­wurf, dass „Öllinger und seine Fre­unde” in 37 Artikeln „Inhalte dieser Plat­tform zitiert oder ver­linkt und das durch­wegs auf wohlwol­lende Art und ohne jemals auf den Charak­ter dieser Plat­tform hinzuweisen“. Dass aus­gerech­net sein Parteifre­und Hans-Jörg Jenewein in ein­er Presseaussendung eben­falls zu Indy­media ver­linkt hat­te, dürfte ihm dabei ent­gan­gen sein. Peinlich!


Screen­shot: fpoe.at
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Mit der Anfrage an Pram­mer wollte Graf natür­lich nur ein biss­chen von den Anzeigen gegen sein Patenkind „unzensuriert.at“ ablenken. Dort waren Post­ings veröf­fentlicht wor­den, in denen die „Breivikisierung“ von „Par­la­mentswanzen“ und „Redak­tion­shet­zern“ gefordert wurde.

Der Ablenkungsver­such ist nicht gelun­gen. In der Antwort auf Grafs Anfrage stellt die Präsi­dentin des Nation­al­rats fest:

„In dem dieser Anfrage zugrunde liegen­den Sachver­halt ver­linkt eine Seite (näm­lich „stopptdierechten.at “ ) auf Artikel und Bilder ein­er anderen Seite (näm­lich „inymedia.org“). Diese ver­link­ten Artikel und Bilder haben selb­st sowie in den dazuge­höri­gen Post­ings, soweit ersichtlich, keinen strafrechtlich rel­e­van­ten Inhalt”.

Das an ganz ander­er und nicht ver­link­ter Stelle veröf­fentlichte Post­ing eines unbekan­nten Drit­ten (gemeint ist die „ger­manophobe Flut-Gang“) ste­ht wed­er mit Stopptdierechten.at noch mit dem Par­la­ment in einem Zusam­men­hang, auch wenn es möglicher­weise strafrechtlich rel­e­vante Inhalte enthält.

Ein sehr durch­sichtiger Anpatzver­such von Mar­tin Graf also! Naja, Mar­tin Graf eben!