Strache weilte zwar gerade auf den Malediven, aber auf Facebook war er trotzdem quasi live beim Burschi- bzw. FPÖ-Ball in der Wiener Hofburg. Mit seinen Kommentaren sorgt der urlaubende FPÖ-Chef bei etlichen seiner Fans für den gewohnten hetzerischen Erregungspegel . Martin B., ein unabhängiger Aktivist, hat dazu Anzeige erstattet und die Medien informiert. Der „Kurier“ berichtet am 16.2.13 von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen einzelne Poster.
Viele der Postings (aber nicht alle!) sind nach unserer Einschätzung zwar unerträglich hetzerisch und „grauslich“, stellen aber vermutlich kein Delikt im Sinne des Strafgesetzes bzw. des NS-Verbotsgesetzes dar.
Im folgenden veröffentlichen wir den Text der Presseaussendung von Martin B. und seine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.
Auf der Seite des FPÖ-Politikers HC Strache in Facebook stehen unter mehreren seiner Postings rund um die Ereignisse rund um den Akademikerball vom 02. Februar 2013 bis heute wieder fast 100 Kommentare von UserInnen welche u.a. zu Straftaten wie Gewalt, Mord, Deportation aufrufen oder Gewalt, Mord auch Einzelnen androhen und meiner Rechtsauffassung nach eindeutig strafrechtliche Relevanz aufweisen.
Diese massive Häufung von Kommentaren hat mich wieder dazu gebracht, Strafanzeigen gegen etwas mehr als 40 der mit eindeutigsten Kommentaren hervorgetretenen Kommentatoren zu machen, welche ich heute bei der Staatsanwaltschaft Salzburg eingereicht habe. Alle Details wie die Anzeige selbst, Wortlaute der Kommentare usw finden Sie im Anhang, auf das Mitsenden des über 8 MB großen Screenshot-Pakets habe ich zunächst verzichtet. Diese können aber jederzeit gerne nachgereicht werden.
In der Beilage kann aus 96 Kommentaren ein deutliches Bild gewonnen werden, mit welcher Konzentration diese auch heute noch von den Betreibern der Seite HC Strache wieder unzensurierten und völlig unkommentierten Grauslichkeiten auftreten.
Wenn auch nach einer Anzeige im Dezember gegen ihn als Seitenbetreiber Herr Strache wiederholt seine Seite nicht korrekt betreut ist das jedenfalls Tatwiederholung und zeugt von einer extremen Ignoranz und Arroganz dem Thema gegenüber.
Wie in allen früheren Fällen kenne ich keinen der Kommentatoren persönlich und sind meine Motive rein aus der Sorge um die politische Kultur und der Abscheu gegen jede Gewalt, Mord u Rassismus begründet. Da ich es als meine Pflicht sehe, wiederholte schwere strafrechtlich relevante Tatbestände den Behörden zu melden erfolgte dieser Schritt, der von einer Meldung an die NS-Meldestelle und das DÖW ergänzt wird.
Details über die Chronologie des Engagements gegen strafrechtlich relevante KommentatorInnen und den Umgang von HC Strache damit finden Sie auch auf der Facebook-Seite
„STOP WIEDER-Wiederbetätigung u Fremdenhass auf Strache Seite“
Bitte berücksichtigen Sie falls irgendwie möglich und passend dieses nicht erst nach den Neonazi-Vorfällen in OÖ brisante und wichtige, gefährliche Thema und diese Fakten in Ihrer aktuellen Berichterstattung, für Rückfragen und die nötigen Screenshots stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung. Von der Nennung meines vollen Namens in Ihrem Medium bitte ich Sie diesmal abzusehen, gegen eine Anonymisierung via etwa „Aktivist Martin B.“ habe ich nichts einzuwenden“.
Hier zunächst der Link zu der angegebenen Facebook-Seite Stopp Wieder-Wiederbetätigung u Fremdenhass auf Strache Seite.
Und hier geht’s weiter zur Anzeige und den Postings ( wir haben die Klarnamen geschwärzt).
Staatsanwaltschaft Salzburg
Rudolfsplatz 2
5010 Salzburg
Anif , 13. Februar 2013
1.) Sachverhaltsdarstellung zu Strafanzeige anhängig bei Staatsanwaltschaft Salzburg
2.) Strafanzeige gegen Kommentatoren auf Facebook-Seite „HC Strache“
ad 1.) Sachverhaltsdarstellung zu Strafanzeige Aktenzahl 117UT 99/12i
Auf der genannten Facebook-Seite stehen wieder seit mehr als einer Woche vom Betreiber der Seite völlig unkommentiert, unzensuriert und unbehandelt unter drei Postings von Samstag, 02. Februar zu den Vorkommnissen rund um den „Akademikerball“ der FPÖ dutzende Kommentare von UserInnen welche u.a. zu Straftaten wie Gewalt, Mord, Deportation aufrufen und meiner Rechtsauffassung nach teilweise eindeutig die Tatbestände der Verhetzung gegen Religionen und der Wiederbetätigung erfüllen:
Damit kommt der Seitenbetreiber wie bei dem Sachverhalt welcher der Anzeige zugrundelag seiner medienrechtlichen Verpflichtung zum wiederholten Male nicht nach, diese strafrechtlich relevanten Inhalte entsprechend zu behandeln und verstösst damit nicht nur gegen Medienrecht sondern macht sich auch sonst strafbar.
Kein einziger redaktioneller Eingriff über einen Kommentar durch die Administratoren ist auch diesmal wieder erkennbar, ob überhaupt in die Kommentare eingegriffen wurde ist offen.
Für Details zu den fraglichen nichtbehandelten Kommentaren sei auf Beilage 1 und auf die hier folgenden Anzeigen gegen die Kommentatoren verwiesen.
ad 2.) Strafanzeige gegen Kommentatoren auf der Seite „HC Strache“ auf dem Social Media-Netzwerk „Facebook“ unter Postings vom Samstag, 02. Februar im Zusammenhang mit den Protesten rund um den „Akademikerball“ der FPÖ wegen Aufruf zu Gewalt und Mord, Deportation, teilweise Verhetzung gegen eine Religionsgemeinschaft und teilweise Wiederbetätigung. (Zeitpunkt der Erfassung der Kommentare: 05. Februar 16:24 Uhr, Ziffern beziehen sich jeweils auf Nummerierungen in Beilage 1)
Posting 1 “ So wüteten die friedlichen linken Gutmenschen in der Wiener Innenstadt!“
(1.3) Kommentar Franz K
kern olle ausse treten samt de grünen de scheissheissln Samstag um 07:34 · 3
(1.5) Kommentar Tom Sams
Die ^^Linken^^ die das gemacht haben, sollten mit ihren Zungen alles wieder sauber machen. Samstag um 07:54 · 2
(1.8) Kommentar Ro Man
Zick zack zigeunerpack Samstag um 08:10 via Handy · 4
(1.10) Kommentar A
es ist zeit den Eisernen Vorhang wieder Schließen und mit den Grenzübergängen den Kalten Krieg wieder eröffnen !!!!! Samstag um 08:23
(1.13) Kommentar G Manfred
mit nasse fetzen ausgebeitscht und nackt in ein heim für arfikaner Samstag um 08:57 · 1
(1.15) Kommentar Otto S
wäre alles ganz einfach,bei anzeichen der ersten ausschreidungen,einsetzen von wasserwerfern und öffnung der kanäle,so das sie gleich darin landen und danach deckel zu. Samstag um 09:16 · 6
(1.16) Kommentar Roland S
Die hät ma zum Frachtenbahnhof treiben müßen, dort in nen Viehwaggon und direkt in ein Arbeitslager verfrachten damits ihre Energie wo anders verbrauchen können als bei der Beschädigung von fremden Eigentum! Solche Leute gehörn weg! Samstag um 09:17 · 9
(1.17) Kommentar Silvia S
Das ist eine Schande für Österreich,die gehören alle weg !!!! Samstag um 09:19 · 5
(1.20) Kommentar Jacqueline M
Frechheit Weck damit Samstag um 09:52 via Handy
(1.22) Kommentar Hugo H
am besten stellts ihm grüne aktivisten in vasen vor sein geschäft und täglich gut giessen vieleicht werdens dann doch noch erwachsen Samstag um 11:24 · 2
(1.24) Kommentar Henryk K
hier sind es pflanzen woanders menschen. wenn man keine achtung mehr vor dem eigentum anderer hat, nicht weiß wie man sich benehmen sollte, dann sind solche vandalen es nicht wert in einer gesellschaft zu leben. ausgrenzen und ausweisen wäre die logische schlussfolgerung. @roman, wenn jemand deinen gepflegten vorgarten verwüstet an dem du dich täglich erfreust dann gibst du den leuten wahrscheinlich noch ne axt damit sie alles zerschlagen? öffentlicher raum ist für alle da und auch so zu behandeln. hier ein vorplatz und im endeffekt ein ganzen land was zerstört wird. Samstag um 12:47 · 2
(1.26) Kommentar Stella Bella
olle zsamm aufn Packl und draufhaun, es dawischt eh immer de, de s verdient homm. Samstag um 13:07
(1.31) Kommentar Mario A
De sch…. Hippies solltn alle zusammengetrommelt werdn und wie in Amerika behandelt werdn… I sag nur boot-camp wo man den Gesellschaftsgefärdenden Elementen mal so richtig manieren und Disziplin beibringt… Samstag um 13:56 · 5
(1.33) Kommentar Marie S
@Heinz Sprötze: Oha, Sie finden Sachbeschädigung nicht so schlimm, aha… nun zur Ironie..geh verraten Sie uns Ihre Adresse, damit wir das, welches für Sie ja nicht so schlimm ist, an Ihrem Eigentum auch vornehmen können… schalten Sie mal Ihr Gehirn(falls vorhanden) ein, würde ich Ihnen raten!!!! Samstag um 15:15 · 3
(1.34) Kommentar Franziska S
Alle auspeitschen Samstag um 15:45 via Handy · 1
(1.35) Kommentar Markus B
Lieber ein grüner Baum im Ort als ein Grüner im Ort! Samstag um 16:52 · 3
Posting 2 “ So wüteten die friedlichen linken Gutmenschen in der Wiener Innenstadt!“<
(2.1) Kommentar Othmar G
Russland hat für derartige Unruhestifter das GULAC geschaffen vielleicht sollte das bei uns auch einmal ANGEDACHT werden diese CHAOTEN in ein ERZIEHUNGSLAGER zu stecken damit sie lernen was DEMOKRATI bedeutet nämlich nicht VERWÜSTEND durch die Landstriche zu ziehen das hat nichts mit DEMONSTRATIONRECHT und freier MEINUNGSÄUSSERUNG zu tun…..!!! Samstag um 07:35 · 12
(2.4) Kommentar Simon S
Die gehören doch auf offener Strasse geprügelt, bis Sie sich Anka…n !! Samstag um 08:18 · 3
(2.5) Kommentar Josef Il Padrino P
ich wär fürs Bundesheer mit den Panzern zum Schutz….und mit Schießerlaubnis…dann gäbs eine Ruhe…dann würden sich die linken Affen (sorry) nicht mehr trauen,zu demonstrieren… Samstag um 08:36 · 6
(2.8) Kommentar Dagmar Liebe Ramgad
Gehören alle eingesperrt oder Ausländer abgeschoben!!! Samstag um 11:34
(2.10) Kommentar Horatio Nelson
Man fragt sich, wie lange das Volk den Auswüchsen dieser pervertierten Ochlokratie noch apathisch zusieht! Das erinnert an die Straßenschlachten vor 80 Jahren. Diese rot-grüne SA muss ausgeschaltet werden, sonst sind wir bald wieder dort, wo wir nie mehr hinwollten! Samstag um 12:19 · 2
(2.12) Kommentar Johann S
warum darf man diese arschlöcher nicht vergiften ??? legt doch mal rattengift aus die fressen sowieso alles !!!! Samstag um 17:20 · 2
(2.13) Kommentar Boris R
Österreich sollte das Kriegsrecht ausrufen und das Gesocks platt machen. Samstag um 17:37
(2.14) Kommentar Michael F
ab nach sibirien Samstag um 18:53 · 1
Posting 3 „Das sind die „friedlichen“ Proteste der linken Demonstranten von heute Abend. Frauen müssen sich in unserem Land offensichtlich von den „Guten“ mit Bier und stinkenden Flüssigkeiten beschütten und ins Gesicht spucken lassen. …“
(3.1) Kommentar Rene Richard S
Was ist den das für ein dreckiger Abschaum bitte? Warum wird diese Gesindel nicht sofort in Ketten abgeführt?! In den meisten anderen Ländern würde man diesem Linken abschaum totschlagen für sowas!! Samstag um 00:40 · Bearbeitet · 24
(3.4) Kommentar Norbert V
leider haben wir solche leute auch hier in unserem schönen land. gehören wie die wirtschaftsflüchtlinge aus dem land verwiesen. Samstag um 00:43 · 5
(3.8) Kommentar Ulrich H
ich weiss man soll das nicht sagen,aber wäre ich dort gewesen und der hätte mich angespukt,der hätte keine zähne mehr und der würde sein essen die nächste zeit mit strohhalm zu sich nehmen,einfach eine frechheit, für was sind die polizisten dort wenn sie nichts machen Samstag um 00:54 · 14
(3.9) Kommentar Andreas F
Die gehören einmal ordendlich gschnalzen damit sie wissen wo Gott wohnt !!! Samstag um 01:00 · 5
(3.11) Kommentar Andreas P
Arme Frau, hoffentlich nix eingefangen von der linken Brut! Aber als ihr Mann gibts da nix anderes als dem Spucker direkt eins in die Fresse zu hauen,sorry Leute aber den hätt ich Manieren eingebläut! Samstag um 01:07 · 3
(3.13) Kommentar Harry S
Typisch für die Polizei wenns drauf ankommt dann sans ois Wasala owa wegen Lapalien wos um nix geht do blühens auf und werns zu richtige Sheriffs wenns da am Oasch gehen können sans Meister aber Personenschutz sind die keiner ! Wenn die Zecke meiner Frau ins Gesicht spuckt dann hau ich dem seine Kackfresse ein da könnt mich nix aufhalten ! Samstag um 01:26 via Handy · 8
(3.15) Kommentar Quastl Onepercenter
Und da Kibara steht daneben und schaut ängstlich. Polizei dein hilfloser Freund, oder wie? Naja, eh egal – ich verlasse mich da sowieso nicht auf die Exekutive, weil wie man ja sieht, sind die nur beim Strafzettelverteilen mutig. Komischerweise sind die „Grünen Aktivisten“ – was sich offensichtlich auf das Grün hinter den Ohren bezieht – ja allesamt Damenboxer! Hätte selten erlebt, dass einer so keck wird, wenn ich meine Meinung äußere. Da nicken sie dann alle freundlich und lächeln, diese Zecken. Nun, bei diesen Bildern ist’s dann aber eh klar, dass man sich lieber selbst verteidigt, als es der Polizei zu überlassen. Das wird dann wieder als „gewaltbereiter Rechtsextremismus“ ausgelegt.
(3.16) Kommentar Birgit V
Das ist ja wirkliche das letzte! Die gehören alle in ein Arbeitslager, haben sicher noch nie im Leben gearbeitet und leben auf unsere Kosten! Samstag um 02:23 via Handy · 1
(3.17) Kommentar Manuel G
Da hatt mann wieder gesehn was oder warum wir eine wehr pflicht brauchen damit im ernst fall wenn sie durch drehn eine wahre stadts macht da ist die diesen roten zecken terror von den strassen hold ich vertrau der polizei schon lange nicht mehr man muss sich selbst schützen wenn es soweit ist und sie es auf einen anlegen dann werd ich sicher nicht auf die polizei zähln nur meine muni Samstag um 02:30
(3.18) Kommentar Reinhold F
Also ganz ehrlich!!! wenn ich mit meiner Freundin/Frau dort gehe und es spuckt ihr einer ins Gesicht, ICH WISS NICHT OB DER DIE SONNE NOCH EINMAL AUFGEHEN SIEHT!!!!!!!! Samstag um 04:43 · 3
(3.21) Kommentar Alexander von H
Wenn das meine freundinn gewesen wäre hätte er nie wieder spucken können, … Samstag um 07:44 via Handy · 6
(3.23) Kommentar Manfred To
Also ganz ehrlich ,der Drecksau was da gspuckt hot hätt ich mitn Schlagstock einen Scheitel gezogen,könnts ma glaubn.Des derf doch net wahr sein… Samstag um 08:07 · 11
(3.24) Kommentar Harald K
was willst erwarten von solch primitiven leuten!! macht er das neben mir hat er das letztemal gespuckt!! Samstag um 08:18 · 4
(3.27) Kommentar Rene Hauns H
Scheiß linke rotzn… Den mistviech hätt ich die goschn einghaut Samstag um 09:29 · 1
(3.29) Kommentar Werner Moby H
so vü Kiwarei kanns gor net geben!! wenn mei Oide ana so anspuckt, zerleg i den auf da Strossn !! frechheit sowas ! und de Polizei schaut nur zu ! aber wahrscheinlich sogn dann olle wieder der HC is schuld und soll so an Ball net veranstalten !! HAHAHA Lauter worme de Linken ! HC for Kanzler !! Samstag um 09:52 · 6
(3.30) Kommentar Alija S
Was für arme menschen sind das sie spucken eine frau an den würde ich die köpfe einschlagen Samstag um 10:04 · 7
(3.31) Kommentar Andreas R
Da Fehlt das SCHWERE GERÄT des Bundesheeres als Abwähr !!! (eine Granate für die L. hätte als Warnung gereicht) Samstag um 11:09 · 1
(3.32) Kommentar Hans S
na, na brutalität bring nix!!! das beste gegen LINKS – GRÜNE ist SCHWEINEGÜLLE voll biolodisch abbaubar und es kommt sicher kein linker mehr auf die idee dumm herum zu demonstrieren (wirksam auch gegen das moslem gfrast) Samstag um 11:20 · 11
(3.34) Kommentar Alexander L
Der die Frau anspuckt.so ana trecksau gehoert mit einem stock so auf den kopf geschlagen deas es ihm vergeht jo wo sama den oba sowas gibts nur in Wien in dera trecksstadt Samstag um 14:52 via Handy · 6
(3.35) Kommentar York B
Net jammern nächstes mal gehn wir hält auch hin 100 von uns reichen für die 3000 sind eh nur Menschenmüll im Durchschnitt 30 Kilo schwer und nix in der Birne Samstag um 15:08 via Handy · 6
(3.36) Kommentar Alex A
Der Typ der die Frau anspuckt gehört so grausig gschlogn!!! A…….. Traust dich auch auf gleichstarke du feige S..? Samstag um 15:48 via Handy · 3
(3.37) Kommentar Martin H
wenn so eine kreatur meine frau anspuckt .. braucht er den rest seines lebens kein zahnbürstl mehr !!! Samstag um 15:59 · 11
(3.38) Kommentar Toni G
wenn der meine frau anspuckt reisse ich ihm die zunge aus dem gesicht.die linken sind nicht mehr normal Samstag um 17:17 · 8
(3.39) Kommentar Rene Bananee
Ab und Arbeitslager mit solche Leute gibt’s Hebung Arbeit für solche Leute Samstag um 23:10 via Handy · 2
(3.42) Kommentar Stella Bella
wanns vabrecha san, dann ghörns weg, egal wer
Weitere, möglichwerweise strafrechtlich relevante Kommentare finden Sie in der Beilage 1.
Die Screenshots der fraglichen drei Postings und Kommentare finden Sie in Beilage 2
Für allfällige Rückfragen, weitere Details und Zusammenhänge stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.
