Straches KampfposterInnen: „Auspeitschen, Vergiften oder Arbeitslager“

Stra­che weilte zwar ger­ade auf den Male­di­v­en, aber auf Face­book war er trotz­dem qua­si live beim Burschi- bzw. FPÖ-Ball in der Wiener Hof­burg. Mit seinen Kom­mentaren sorgt der urlaubende FPÖ-Chef bei etlichen sein­er Fans für den gewohn­ten het­zerischen Erre­gungspegel . Mar­tin B., ein unab­hängiger Aktivist, hat dazu Anzeige erstat­tet und die Medi­en informiert. Der „Kuri­er“ berichtet am 16.2.13 von Ermit­tlun­gen der Staat­san­waltschaft gegen einzelne Poster.

Viele der Post­ings (aber nicht alle!) sind nach unser­er Ein­schätzung zwar unerträglich het­zerisch und „graus­lich“, stellen aber ver­mut­lich kein Delikt im Sinne des Strafge­set­zes bzw. des NS-Ver­bots­ge­set­zes dar.

Im fol­gen­den veröf­fentlichen wir den Text der Presseaussendung von Mar­tin B. und seine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. 

Auf der Seite des FPÖ-Poli­tik­ers HC Stra­che in Face­book ste­hen unter mehreren sein­er Post­ings rund um die Ereignisse rund um den Akademiker­ball vom 02. Feb­ru­ar 2013 bis heute wieder fast 100 Kom­mentare von UserIn­nen welche u.a. zu Straftat­en wie Gewalt, Mord, Depor­ta­tion aufrufen oder Gewalt, Mord auch Einzel­nen andro­hen und mein­er Recht­sauf­fas­sung nach ein­deutig strafrechtliche Rel­e­vanz aufweisen.

Diese mas­sive Häu­fung von Kom­mentaren hat mich wieder dazu gebracht, Strafanzeigen gegen etwas mehr als 40 der mit ein­deutig­sten Kom­mentaren her­vor­ge­trete­nen Kom­men­ta­toren zu machen, welche ich heute bei der Staat­san­waltschaft Salzburg ein­gere­icht habe. Alle Details wie die Anzeige selb­st, Wort­laute der Kom­mentare usw find­en Sie im Anhang, auf das Mit­senden des über 8 MB großen Screen­shot-Pakets habe ich zunächst verzichtet. Diese kön­nen aber jed­erzeit gerne nachgere­icht werden.

In der Beilage kann aus 96 Kom­mentaren ein deut­lich­es Bild gewon­nen wer­den, mit welch­er Konzen­tra­tion diese auch heute noch von den Betreibern der Seite HC Stra­che wieder unzen­suri­erten und völ­lig unkom­men­tierten Graus­lichkeit­en auftreten.

Wenn auch nach ein­er Anzeige im Dezem­ber gegen ihn als Seit­en­be­treiber Herr Stra­che wieder­holt seine Seite nicht kor­rekt betreut ist das jeden­falls Tatwieder­hol­ung und zeugt von ein­er extremen Igno­ranz und Arro­ganz dem The­ma gegenüber.

Wie in allen früheren Fällen kenne ich keinen der Kom­men­ta­toren per­sön­lich und sind meine Motive rein aus der Sorge um die poli­tis­che Kul­tur und der Abscheu gegen jede Gewalt, Mord u Ras­sis­mus begrün­det. Da ich es als meine Pflicht sehe, wieder­holte schwere strafrechtlich rel­e­vante Tatbestände den Behör­den zu melden erfol­gte dieser Schritt, der von ein­er Mel­dung an die NS-Meldestelle und das DÖW ergänzt wird.

Details über die Chronolo­gie des Engage­ments gegen strafrechtlich rel­e­vante Kom­men­ta­torIn­nen und den Umgang von HC Stra­che damit find­en Sie auch auf der Facebook-Seite

„STOP WIEDER-Wieder­betä­ti­gung u Frem­den­hass auf Stra­che Seite”

Bitte berück­sichti­gen Sie falls irgend­wie möglich und passend dieses nicht erst nach den Neon­azi-Vor­fällen in OÖ brisante und wichtige, gefährliche The­ma und diese Fak­ten in Ihrer aktuellen Berichter­stat­tung, für Rück­fra­gen und die nöti­gen Screen­shots ste­he ich jed­erzeit gerne zur Ver­fü­gung. Von der Nen­nung meines vollen Namens in Ihrem Medi­um bitte ich Sie dies­mal abzuse­hen, gegen eine Anonymisierung via etwa „Aktivist Mar­tin B.” habe ich nichts einzuwenden“.

Hier zunächst der Link zu der angegebe­nen Face­book-Seite Stopp Wieder-Wieder­betä­ti­gung u Frem­den­hass auf Stra­che Seite.

Und hier geht’s weit­er zur Anzeige und den Post­ings ( wir haben die Klar­na­men geschwärzt). 

Staat­san­waltschaft Salzburg
Rudolf­s­platz 2
5010 Salzburg

Anif , 13. Feb­ru­ar 2013

1.) Sachver­halts­darstel­lung zu Strafanzeige anhängig bei Staat­san­waltschaft Salzburg
2.) Strafanzeige gegen Kom­men­ta­toren auf Face­book-Seite „HC Strache”
ad 1.) Sachver­halts­darstel­lung zu Strafanzeige Akten­zahl 117UT 99/12i

Auf der genan­nten Face­book-Seite ste­hen wieder seit mehr als ein­er Woche vom Betreiber der Seite völ­lig unkom­men­tiert, unzen­suri­ert und unbe­han­delt unter drei Post­ings von Sam­stag, 02. Feb­ru­ar zu den Vorkomm­nis­sen rund um den „Akademiker­ball” der FPÖ dutzende Kom­mentare von UserIn­nen welche u.a. zu Straftat­en wie Gewalt, Mord, Depor­ta­tion aufrufen und mein­er Recht­sauf­fas­sung nach teil­weise ein­deutig die Tatbestände der Ver­het­zung gegen Reli­gio­nen und der Wieder­betä­ti­gung erfüllen:

Damit kommt der Seit­en­be­treiber wie bei dem Sachver­halt welch­er der Anzeige zugrun­de­lag sein­er medi­en­rechtlichen Verpflich­tung zum wieder­holten Male nicht nach, diese strafrechtlich rel­e­van­ten Inhalte entsprechend zu behan­deln und ver­stösst damit nicht nur gegen Medi­en­recht son­dern macht sich auch son­st strafbar.

Kein einziger redak­tioneller Ein­griff über einen Kom­men­tar durch die Admin­is­tra­toren ist auch dies­mal wieder erkennbar, ob über­haupt in die Kom­mentare einge­grif­f­en wurde ist offen.

Für Details zu den fraglichen nicht­be­han­del­ten Kom­mentaren sei auf Beilage 1 und auf die hier fol­gen­den Anzeigen gegen die Kom­men­ta­toren verwiesen. 

ad 2.) Strafanzeige gegen Kom­men­ta­toren auf der Seite „HC Stra­che” auf dem Social Media-Net­zw­erk „Face­book” unter Post­ings vom Sam­stag, 02. Feb­ru­ar im Zusam­men­hang mit den Protesten rund um den „Akademiker­ball” der FPÖ wegen Aufruf zu Gewalt und Mord, Depor­ta­tion, teil­weise Ver­het­zung gegen eine Reli­gion­s­ge­mein­schaft und teil­weise Wieder­betä­ti­gung. (Zeit­punkt der Erfas­sung der Kom­mentare: 05. Feb­ru­ar 16:24 Uhr, Zif­fern beziehen sich jew­eils auf Num­merierun­gen in Beilage 1)

Post­ing 1 ” So wüteten die friedlichen linken Gut­men­schen in der Wiener Innenstadt!”

(1.3) Kom­men­tar Franz K                    
kern olle ausse treten samt de grü­nen de scheis­sheissln Sam­stag um 07:34 · 3

(1.5) Kom­men­tar Tom Sams
Die ^^Linken^^ die das gemacht haben, soll­ten mit ihren Zun­gen alles wieder sauber machen. Sam­stag um 07:54 · 2

(1.8) Kom­men­tar Ro Man 
Zick zack zige­uner­pack Sam­stag um 08:10 via Handy · 4

(1.10) Kom­men­tar A                    
es ist zeit den Eis­er­nen Vorhang wieder Schließen und mit den Gren­zübergän­gen den Kalten Krieg wieder eröff­nen !!!!! Sam­stag um 08:23

(1.13) Kom­men­tar G                     Manfred 
mit nasse fet­zen aus­ge­beitscht und nackt in ein heim für arfikan­er Sam­stag um 08:57 · 1

(1.15) Kom­men­tar Otto S                    
wäre alles ganz einfach,bei anze­ichen der ersten ausschreidungen,einsetzen von wasser­w­er­fern und öff­nung der kanäle,so das sie gle­ich darin lan­den und danach deck­el zu. Sam­stag um 09:16 · 6

(1.16) Kom­men­tar Roland S                    
Die hät ma zum Fracht­en­bahn­hof treiben müßen, dort in nen Viehwag­gon und direkt in ein Arbeit­slager ver­fracht­en damits ihre Energie wo anders ver­brauchen kön­nen als bei der Beschädi­gung von frem­den Eigen­tum! Solche Leute gehörn weg! Sam­stag um 09:17 · 9

(1.17) Kom­men­tar Sil­via S                    
Das ist eine Schande für Österreich,die gehören alle weg !!!! Sam­stag um 09:19 · 5

(1.20) Kom­men­tar Jacque­line M                    
Frech­heit Weck damit Sam­stag um 09:52 via Handy

(1.22) Kom­men­tar Hugo H                    
am besten stellts ihm grüne aktivis­ten in vasen vor sein geschäft und täglich gut giessen viele­icht wer­dens dann doch noch erwach­sen Sam­stag um 11:24 · 2 

(1.24) Kom­men­tar Hen­ryk K                    
hier sind es pflanzen woan­ders men­schen. wenn man keine achtung mehr vor dem eigen­tum ander­er hat, nicht weiß wie man sich benehmen sollte, dann sind solche van­dalen es nicht wert in ein­er gesellschaft zu leben. aus­gren­zen und ausweisen wäre die logis­che schlussfol­gerung. @roman, wenn jemand deinen gepflegten vor­garten ver­wüstet an dem du dich täglich erfreust dann gib­st du den leuten wahrschein­lich noch ne axt damit sie alles zer­schla­gen? öffentlich­er raum ist für alle da und auch so zu behan­deln. hier ein vor­platz und im end­ef­fekt ein ganzen land was zer­stört wird. Sam­stag um 12:47 · 2

(1.26) Kom­men­tar Stel­la Bella 
olle zsamm aufn Packl und draufhaun, es daw­is­cht eh immer de, de s ver­di­ent homm. Sam­stag um 13:07

(1.31) Kom­men­tar Mario A                    
De sch.… Hip­pies solltn alle zusam­mengetrom­melt werdn und wie in Ameri­ka behan­delt werdn… I sag nur boot-camp wo man den Gesellschafts­ge­fär­den­den Ele­menten mal so richtig manieren und Diszi­plin beib­ringt… Sam­stag um 13:56 · 5

(1.33) Kom­men­tar Marie S                    
@Heinz Sprötze: Oha, Sie find­en Sachbeschädi­gung nicht so schlimm, aha… nun zur Ironie..geh ver­rat­en Sie uns Ihre Adresse, damit wir das, welch­es für Sie ja nicht so schlimm ist, an Ihrem Eigen­tum auch vornehmen kön­nen… schal­ten Sie mal Ihr Gehirn(falls vorhan­den) ein, würde ich Ihnen rat­en!!!! Sam­stag um 15:15 · 3 

(1.34) Kom­men­tar Franziska S                    
Alle aus­peitschen Sam­stag um 15:45 via Handy · 1

(1.35) Kom­men­tar Markus B                    
Lieber ein grün­er Baum im Ort als ein Grün­er im Ort! Sam­stag um 16:52 · 3

Post­ing 2 ” So wüteten die friedlichen linken Gut­men­schen in der Wiener Innenstadt!”

(2.1) Kom­men­tar Oth­mar G                    
Rus­s­land hat für der­ar­tige Unruh­es­tifter das GULAC geschaf­fen vielle­icht sollte das bei uns auch ein­mal ANGEDACHT wer­den diese CHAOTEN in ein ERZIEHUNGSLAGER zu steck­en damit sie ler­nen was DEMOKRATI bedeutet näm­lich nicht VERWÜSTEND durch die Land­striche zu ziehen das hat nichts mit DEMONSTRATIONRECHT und freier MEINUNGSÄUSSERUNG zu tun.….!!! Sam­stag um 07:35 · 12

(2.4) Kom­men­tar Simon S                    
Die gehören doch auf offen­er Strasse geprügelt, bis Sie sich Anka…n !! Sam­stag um 08:18 · 3

(2.5) Kom­men­tar Josef Il Padri­no P                    
ich wär fürs Bun­desheer mit den Panz­ern zum Schutz.…und mit Schießerlaubnis…dann gäbs eine Ruhe…dann wür­den sich die linken Affen (sor­ry) nicht mehr trauen,zu demon­stri­eren… Sam­stag um 08:36 · 6

(2.8) Kom­men­tar Dag­mar Liebe Ramgad 
Gehören alle einges­per­rt oder Aus­län­der abgeschoben!!! Sam­stag um 11:34

(2.10) Kom­men­tar Hor­a­tio Nelson 
Man fragt sich, wie lange das Volk den Auswüch­sen dieser per­vertierten Ochlokratie noch apathisch zusieht! Das erin­nert an die Straßen­schlacht­en vor 80 Jahren. Diese rot-grüne SA muss aus­geschal­tet wer­den, son­st sind wir bald wieder dort, wo wir nie mehr hin­woll­ten! Sam­stag um 12:19 · 2

(2.12) Kom­men­tar Johann S                    
warum darf man diese arschlöch­er nicht vergiften ??? legt doch mal rat­tengift aus die fressen sowieso alles !!!! Sam­stag um 17:20 · 2

(2.13) Kom­men­tar Boris R                    
Öster­re­ich sollte das Kriegsrecht aus­rufen und das Gesocks platt machen. Sam­stag um 17:37

(2.14) Kom­men­tar Michael F                    
ab nach sibirien Sam­stag um 18:53 · 1

Post­ing 3 „Das sind die „friedlichen” Proteste der linken Demon­stran­ten von heute Abend. Frauen müssen sich in unserem Land offen­sichtlich von den „Guten” mit Bier und stink­enden Flüs­sigkeit­en beschüt­ten und ins Gesicht spuck­en lassen. …” 

(3.1) Kom­men­tar Rene Richard S                    
Was ist den das für ein dreck­iger Abschaum bitte? Warum wird diese Gesin­del nicht sofort in Ket­ten abge­führt?! In den meis­ten anderen Län­dern würde man diesem Linken abschaum totschla­gen für sowas!! Sam­stag um 00:40 · Bear­beit­et · 24

(3.4) Kom­men­tar Nor­bert V                    
lei­der haben wir solche leute auch hier in unserem schö­nen land. gehören wie die wirtschafts­flüchtlinge aus dem land ver­wiesen. Sam­stag um 00:43 · 5

(3.8) Kom­men­tar Ulrich H                    
ich weiss man soll das nicht sagen,aber wäre ich dort gewe­sen und der hätte mich angespukt,der hätte keine zähne mehr und der würde sein essen die näch­ste zeit mit stro­hhalm zu sich nehmen,einfach eine frech­heit, für was sind die polizis­ten dort wenn sie nichts machen Sam­stag um 00:54 · 14

(3.9) Kom­men­tar Andreas F                    
Die gehören ein­mal ordendlich gschnalzen damit sie wis­sen wo Gott wohnt !!! Sam­stag um 01:00 · 5

(3.11) Kom­men­tar Andreas P                    
Arme Frau, hof­fentlich nix einge­fan­gen von der linken Brut! Aber als ihr Mann gibts da nix anderes als dem Spuck­er direkt eins in die Fresse zu hauen,sorry Leute aber den hätt ich Manieren einge­bläut! Sam­stag um 01:07 · 3

(3.13) Kom­men­tar Har­ry S                    
Typ­isch für die Polizei wenns drauf ankommt dann sans ois Wasala owa wegen Lapalien wos um nix geht do blühens auf und werns zu richtige Sher­iffs wenns da am Oasch gehen kön­nen sans Meis­ter aber Per­so­n­en­schutz sind die kein­er ! Wenn die Zecke mein­er Frau ins Gesicht spuckt dann hau ich dem seine Kack­fresse ein da kön­nt mich nix aufhal­ten ! Sam­stag um 01:26 via Handy · 8

(3.15) Kom­men­tar Quastl Onepercenter
Und da Kibara ste­ht daneben und schaut ängstlich. Polizei dein hil­flos­er Fre­und, oder wie? Naja, eh egal — ich ver­lasse mich da sowieso nicht auf die Exeku­tive, weil wie man ja sieht, sind die nur beim Strafzettelverteilen mutig. Komis­cher­weise sind die „Grü­nen Aktivis­ten” — was sich offen­sichtlich auf das Grün hin­ter den Ohren bezieht — ja alle­samt Damen­box­er! Hätte sel­ten erlebt, dass ein­er so keck wird, wenn ich meine Mei­n­ung äußere. Da nick­en sie dann alle fre­undlich und lächeln, diese Zeck­en. Nun, bei diesen Bildern ist’s dann aber eh klar, dass man sich lieber selb­st vertei­digt, als es der Polizei zu über­lassen. Das wird dann wieder als „gewalt­bere­it­er Recht­sex­trem­is­mus” ausgelegt.

(3.16) Kom­men­tar Bir­git V                    
Das ist ja wirk­liche das let­zte! Die gehören alle in ein Arbeit­slager, haben sich­er noch nie im Leben gear­beit­et und leben auf unsere Kosten! Sam­stag um 02:23 via Handy · 1

(3.17) Kom­men­tar Manuel G                    
Da hatt mann wieder gesehn was oder warum wir eine wehr pflicht brauchen damit im ernst fall wenn sie durch drehn eine wahre stadts macht da ist die diesen roten zeck­en ter­ror von den strassen hold ich ver­trau der polizei schon lange nicht mehr man muss sich selb­st schützen wenn es soweit ist und sie es auf einen anle­gen dann werd ich sich­er nicht auf die polizei zähln nur meine muni Sam­stag um 02:30

(3.18) Kom­men­tar Rein­hold F                    
Also ganz ehrlich!!! wenn ich mit mein­er Freundin/Frau dort gehe und es spuckt ihr ein­er ins Gesicht, ICH WISS NICHT OB DER DIE SONNE NOCH EINMAL AUFGEHEN SIEHT!!!!!!!! Sam­stag um 04:43 · 3

(3.21) Kom­men­tar Alexan­der von H                    
Wenn das meine fre­undinn gewe­sen wäre hätte er nie wieder spuck­en kön­nen, … Sam­stag um 07:44 via Handy · 6

(3.23) Kom­men­tar Man­fred To
Also ganz ehrlich ‚der Dreck­sau was da gspuckt hot hätt ich mitn Schlag­stock einen Schei­t­el gezogen,könnts ma glaubn.Des derf doch net wahr sein… Sam­stag um 08:07 · 11

(3.24) Kom­men­tar Har­ald K                    
was willst erwarten von solch prim­i­tiv­en leuten!! macht er das neben mir hat er das let­ztemal gespuckt!! Sam­stag um 08:18 · 4

(3.27) Kom­men­tar Rene Hauns H                    
Scheiß linke rotzn… Den mistviech hätt ich die goschn eing­haut Sam­stag um 09:29 · 1

(3.29) Kom­men­tar Wern­er Moby H                    
so vü Kiwarei kanns gor net geben!! wenn mei Oide ana so anspuckt, zer­leg i den auf da Strossn !! frech­heit sowas ! und de Polizei schaut nur zu ! aber wahrschein­lich sogn dann olle wieder der HC is schuld und soll so an Ball net ver­anstal­ten !! HAHAHA Lauter worme de Linken ! HC for Kan­zler !! Sam­stag um 09:52 · 6

(3.30) Kom­men­tar Ali­ja S                    
Was für arme men­schen sind das sie spuck­en eine frau an den würde ich die köpfe ein­schla­gen Sam­stag um 10:04 · 7

(3.31) Kom­men­tar Andreas R                    
Da Fehlt das SCHWERE GERÄT des Bun­desheeres als Abwähr !!! (eine Granate für die L. hätte als War­nung gere­icht) Sam­stag um 11:09 · 1

(3.32) Kom­men­tar Hans S                    
na, na bru­tal­ität bring nix!!! das beste gegen LINKS — GRÜNE ist SCHWEINEGÜLLE voll biolodisch abbaubar und es kommt sich­er kein link­er mehr auf die idee dumm herum zu demon­stri­eren (wirk­sam auch gegen das moslem gfrast) Sam­stag um 11:20 · 11

(3.34) Kom­men­tar Alexan­der L                    
Der die Frau anspuckt.so ana treck­sau geho­ert mit einem stock so auf den kopf geschla­gen deas es ihm verge­ht jo wo sama den oba sowas gibts nur in Wien in dera trecksstadt Sam­stag um 14:52 via Handy · 6

(3.35) Kom­men­tar York B                    
Net jam­mern näch­stes mal gehn wir hält auch hin 100 von uns reichen für die 3000 sind eh nur Men­schen­müll im Durch­schnitt 30 Kilo schw­er und nix in der Birne Sam­stag um 15:08 via Handy · 6

(3.36) Kom­men­tar Alex A                    
Der Typ der die Frau anspuckt gehört so grausig gschlogn!!! A.….… Traust dich auch auf gle­ich­starke du feige S..? Sam­stag um 15:48 via Handy · 3

(3.37) Kom­men­tar Mar­tin H                    
wenn so eine krea­tur meine frau anspuckt .. braucht er den rest seines lebens kein zahn­bürstl mehr !!! Sam­stag um 15:59 · 11

(3.38) Kom­men­tar Toni G                    
wenn der meine frau anspuckt reisse ich ihm die zunge aus dem gesicht.die linken sind nicht mehr nor­mal Sam­stag um 17:17 · 8

(3.39) Kom­men­tar Rene Bananee 
Ab und Arbeit­slager mit solche Leute gibt’s Hebung Arbeit für solche Leute Sam­stag um 23:10 via Handy · 2

(3.42) Kom­men­tar Stel­la Bella 
wanns vabrecha san, dann ghörns weg, egal wer

Weit­ere, möglich­w­er­weise strafrechtlich rel­e­vante Kom­mentare find­en Sie in der Beilage 1.

Die Screen­shots der fraglichen drei Post­ings und Kom­mentare find­en Sie in Beilage 2

Für allfäl­lige Rück­fra­gen, weit­ere Details und Zusam­men­hänge ste­he ich jed­erzeit gerne zur Verfügung.