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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Straches FPÖ: „Quod licet Jovi ….”

Heinz Chris­ti­an Stra­che, der Par­tei­vor­sit­zen­de der FPÖ, hat vor weni­gen Tagen einen Flug­blatt-Text der neo­na­zis­ti­schen AfP mit dem Titel „Öster­rei­cher in Not“ auf sei­ner Face­book-Pinn­wand ver­öf­fent­licht. An dem Ver­gleich der Ein­künf­te einer Asyl­wer­ber­fa­mi­lie mit der eines Fach­ar­bei­ters war so ziem­lich alles erstun­ken und erlo­gen. Die AfP hat pas­send zu die­sem Skan­dal eine War­nung an die FPÖ ver­öf­fent­licht, Mit­glie­der nicht aus­zu­schlie­ßen, weil sie Flug­blät­ter der AfP verbreiten.

21. Feb. 2012

„Quod licet Jovi, non licet bovi“, lau­tet ein latei­ni­sches Sprich­wort. Was Gott Stra­che erlaubt ist, ist dem ein­fa­chen Par­tei­och­sen noch lan­ge nicht erlaubt, so die FPÖ-Über­set­zung. Die Kom­men­ta­re zum Zeit­ge­sche­hen sind eine der Publi­ka­tio­nen der AfP (Akti­ons­ge­mein­schaft für demo­kra­ti­sche Poli­tik), die so etwas wie eine Schar­nier­funk­ti­on zwi­schen dem offen neo­na­zis­ti­schen Lager und den tra­di­tio­nel­len Rechts­extre­men bil­det. In den Kom­men­ta­ren, die sich wie die AfP damit brüs­ten, dass sie nichts mit den „Sys­tem­par­tei­en“ am Hut hät­ten und gegen die „herr­schen­de Kas­te“ sei­en, wird alles, was rechts­extrem, rechts­kon­ser­va­tiv und neo­na­zis­tisch ist, glei­cher­ma­ßen ange­prie­sen und beju­belt. Bei den jähr­li­chen Aka­de­mien der AfP sind FPÖ-Poli­ti­ker genau­so will­kom­men wie Gott­fried Küs­sel und ande­re Neonazis.


War­nung an die FPÖ in den „Kom­men­ta­ren”
-

Die­se AfP ist die Bezugs­quel­le für Stra­ches ver­stun­ke­nen Ver­gleich „Öster­rei­cher in Not“. Das Flug­blatt der AfP hat er auf Face­book nur „ein­sei­tig“ wie­der­ge­ge­ben und ver­brei­tet – die zwei­te Sei­te mit dem Impres­sum der AfP fehl­te aus guten Gründen.

In Kärn­ten hat ein „lang­jäh­ri­ges“ Par­tei­mit­glied der FPÖ Flug­blät­ter der AfP an jun­ge Par­tei­mit­glie­der der FPÖ wei­ter­ge­ge­ben, also im Prin­zip das Glei­che gemacht wie Stra­che, nur nicht so öffent­lich und breit. Viel­leicht war es sogar das glei­che Flug­blatt „Öster­rei­cher in Not“?

Jeden­falls wur­de dem lang­jäh­ri­gen Par­tei­mit­glied der FPÖ des­we­gen der Par­tei­aus­schluss ange­droht, dem der lang­jäh­ri­ge Ein­schlä­gi­ge durch den Aus­tritt aus der Par­tei zuvor­kam. Die AfP, die mit Sys­tem­par­tei­en ja nichts gemein­sam hat, aus­ge­nom­men das ein­fa­che FPÖ-Par­tei­mit­glied Man­fred Hub­ral aus Wien, das ver­ant­wort­lich zeich­net für den Wie­ner Beob­ach­ter (AfP-Zei­tung für Wien, NÖ und Bur­gen­land) bzw. afp-aktiv im „Inter­netz“, warnt in den Kom­men­ta­ren und im Wie­ner Beob­ach­ter die FPÖ ganz offi­zi­ell vor ähn­li­chen Angrif­fen sei­tens „über­eif­ri­ger FPÖ-Funk­tio­nä­re“. Die Bot­schaft ist klar: Hän­de weg von unse­ren Gesinnungsfreunden!


War­nung an die FPÖ im „Wie­ner Beobachter”
-

Stra­che ist der ers­te und wich­tigs­te Gesin­nungs­freund der AfP, der so vor dem Par­tei­aus­schluss geret­tet wer­den konn­te. Aber viel­leicht tritt auch er noch aus? 

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