Feldkirch: Zufälle gibt’s!

Wieder ein­mal eine Schwurg­erichtsver­hand­lung zum Ver­bots­ge­setz mit der üblichen Vorgeschichte und der üblichen Ver­ant­wor­tung vor Gericht, dies­mal in Feld­kirch. Beim Andels­buch­er Bock­bier­fest wird üblicher­weise viel getrunk­en. Zu viel! Aber darf man deshalb auf den Tisch klet­tern, die rechte Hand heben und „Heil Hitler“ schreien?

Vor Gericht ver­ant­wortete sich der 19-Jährige damit, dass er mit dem Nation­al­sozial­is­mus nichts am Hut habe und fälschlicher­weise immer als Nazi angepö­belt werde, obwohl er keine Springer­stiefel und keine Bomber­jacke trage: „Trotz­dem werde ich ständig provoziert“ (Vorarl­berg­er Nachricht­en, 8.2. 2012).

Der Richter fragt nach, warum der Angeklagte dann aus­gerech­net jenes Ver­hal­ten geset­zt habe, das andere ihm nach­sagen. Die Begrün­dung des Angeklagten: „Ich wollte mein­er­seits so provozieren, dass mich jemand attack­iert und ich dann gerecht­fer­tigt durch Notwehr zuschla­gen kann“.

Eine gefinkelte, aber auch nicht unge­fährliche Begrün­dung. Vielle­icht hät­ten die Geschwore­nen dem Jugendlichen, dessen Sinne zur Tatzeit nur mehr eingeschränkt funk­tion­ierten, das auch abgenom­men, wenn nicht bei ein­er Haus­durch­suchung auch noch ein­schlägige Musik gefun­den wor­den wäre: von der Neon­azi-Gruppe „Landser“, die in Deutsch­land seit 2005 als krim­inelle Vere­ini­gung gilt und von den „Ziller­taler Türken­jägern“: „Hur­ra, hur­ra, ein Nig­ger bren­nt“ oder „Zehn kleine Negerlein“ mit der Textzeile etwa „Zwei kleine Negerlein, die schrien „Nazis­chwein”, ne Wehrsport­truppe kam vor­bei und Bim­bo war allein“.

Auch dafür lieferte der Angeklagte eine Erk­lärung. Der PC, auf dem die Musik gefun­den wurde, gehöre sein­er Schwest­er und sei nur wegen ein­er Reparatur bei ihm herumge­s­tanden. Die Schwest­er bestätigte das und fügte hinzu, dass sie mit einem aus­geliehenen USB-Stick ver­schiedene Musik herun­terge­laden habe, “da muss das wohl dabei gewe­sen sein“. – Eine Ver­ket­tung unglück­lich­er Umstände sozusagen.

Die Laien­richter nah­men sich lange Zeit für ihre Beratun­gen und entsch­ieden ein­stim­mig auf schuldig. Der wegen Kör­per­ver­let­zung Vorbe­strafte erhielt neun Monate auf Bewährung und eine unbe­d­ingte Geld­strafe von 320 Euro wegen NS-Wieder­betä­ti­gung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.