Offenhausen/ Steyr (OÖ): Freche Neonazis verurteilt

Aus dem deutschen Zitaten­schatz wid­men wir den Neon­azis, die den Fotografen Markus Rach­bauer bei der Tagung der neon­azis­tisch ori­en­tierten „Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik“ (AfP) eine Falle stellen woll­ten, ein schönes Sprich­wort: „Wer andern eine Grube gräbt, fällt selb­st hinein!“

Die Neon­azis hat­ten Rach­bauer beschuldigt, Ste­fan M. mit dem PKW ange­fahren und ver­let­zt zu haben. Die Staat­san­waltschaft Wels stellte das Ver­fahren gegen Rach­bauer ein. Jet­zt standen die Neon­azis selb­st vor dem Bezirks­gericht Steyr: wegen Ver­leum­dung und falsch­er Beweisaus­sage. Der ange­blich ver­let­zte Ste­fan M. wurde zu sechs Wochen, der „Zeuge“ Gün­ther A. zu fünf Monat­en bed­ingter Haft verurteilt – die Urteile sind noch nicht rechtskräftig.


Ohne Kom­men­tar

Wir veröf­fentlichen die Presseerk­lärung von Markus Rach­bauer vom 21.6.2011. Ein Bericht zur Ver­hand­lung find­et sich im Kuri­er (OÖ-Aus­gabe) vom 22.6.2011.

Ein Gerichtsver­fahren wegen Ver­leum­dung und falsch­er Beweisaus­sage endete heute am Lan­des­gericht Steyr mit bed­ingten Haft­strafen (nicht recht­skräftig) für Ste­fan M. und Gün­ther A.

„Am 16. Okto­ber 2010 fand im Gasthof Lauber in Offen­hausen ein Tre­f­fen der neon­azis­tis­chen Partei „Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik“ statt. Auch ich fand mich an diesem Tag vor Ort ein, um das braune Treiben fotografisch zu doku­men­tieren. Nach­dem sich vor Ort kein­er­lei Polizeibeamte befan­den und Offen­hausen zu ein­er Art „nation­al­be­fre­it­en Zone“ mutiert war, fühlten sich die Teil­nehmer der Ver­anstal­tung offen­bar beson­ders sich­er und trat­en auch gegenüber mir äußerst aggres­siv auf. So wurde mehrmals ver­sucht, mich an der Weit­er­fahrt mit meinem Auto zu hin­dern. Diese Ver­suche gipfel­ten darin, dass sich ein 16jähriger Teil­nehmer (Ste­fan M.) der Ver­anstal­tung auf die Motorhaube meines Fahrzeugs, dessen Motor zu diesem Zeit­punkt abgestellt war, fall­en ließ, um so einen Verkehrsun­fall zu simulieren und mich krim­i­nal­isieren zu kön­nen. Zwei umste­hende „Kam­er­aden“ (ein­er davon Gün­ther A.) und eine „Kam­eradin“ trat­en als „Zeug­In­nen“ des „Unfalls“ auf. Der 16jährige behauptete, ich habe ihm eine Ver­let­zung im Gen­i­tal­bere­ich zuge­fügt und zeigte mich wegen Kör­per­ver­let­zung und Imstich­lassen eines Ver­let­zten bei der Polizei in Gun­skirchen an.

Drei Tage nach dem Vor­fall tis­chte auch die bekan­nte Neon­azi-Home­page „Alpen-Donau.info“ unter dem Titel „Markus Rach­bauer gibt Gas“ die Lügengeschichte auf und nan­nte meine ver­meintliche Wohnadresse, die aber „nur für Post vom Anwalt“ ver­wen­det wer­den solle.

Als Reak­tion auf das gegen mich ein­geleit­ete Strafver­fahren beantragte ich die Ein­set­zung eines Unfall­sachver­ständi­gen. Dieser hegt in seinem Gutacht­en Zweifel an der Darstel­lung des ver­meintlichen „Unfal­lopfers“, da etwa die ange­blichen Ver­let­zun­gen nicht mit dessen Schilderung des Unfall­her­gangs zusam­men passten. Die Staat­san­waltschaft Wels stellte daraufhin das Strafver­fahren gegen mich am 4. April 2011 ein. Diese Geschichte zeigt auf, dass Recht­sex­treme mit­tler­weile nicht ein­mal mehr davor zurückschreck­en, Straftat­en zu insze­nieren, um unlieb­same Kri­tik­erIn­nen zu ver­leum­den und zu kriminalisieren.“

Siehe auch: Offenhausen(OÖ) : Die Umfall­er und ihr Hintergrund