Bundesministerin Fekter versuchte es mit dem Schmäh. Gefragt, ob die Ermittlungen gegen die Alpen-Nazis gut gelaufen seien, antwortete sie sphinxisch, dass die Hausdurchsuchungen ein Signal wären und damit „klar und deutlich“ gezeigt werde, dass „hier aktiv vorgegangen“ werde. Die Vermutung ist naheliegend, dass die Behörden hier wirklich nur ein Signal gesetzt haben und mit den gesammelten Beweisen zwar einige Neonazis nach dem Verbotsgesetz einbuchten, nicht aber Alpen-Donau und deren Strukturen stilllegen können.
Die Alpen-Nazis arbeiten auch mit dem Schmäh. Immer wieder mal erreichen uns Mails mit dem Hinweis, dass Alpen-Donau ja offensichtlich schon vom Verfassungsschutz abgeschaltet worden sei, weil nach dem Aufruf der Homepage der folgende Hinweis erscheint:
Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: Wenn Sie auf einer Web-Seite oder in einer News-Group Beiträge mit neonazistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten vorfinden, melden Sie bitte Ihre Wahrnehmung der MELDESTELLE für N‑WIEDERBETÄTIGUNG Ihre Angaben werden auf Wunsch vertraulich behandelt. Selbstverständlich können Sie auch bei jeder Polizeidienststelle eine Anzeige wegen Verdachtes der NS-Wiederbetätigung erstatten. Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Herrengasse 7 A‑1014 Wien [email protected]
Zur Klarstellung: Dieses Insert erscheint nur für bestimmte IP-Adressen, für die schon seit längerem von den Betreibern von Alpen-Donau der Zugang gesperrt worden ist. In der Regel sind das IP-Adressen öffentlicher Stellen. Der Schmäh der Alpen-Nazis hat sogar bei einem Sicherheitsdirektor funktioniert, der ebenfalls der Ansicht war, dass sein Verfassungsschutz ganze Arbeit geleistet habe. So kann man sich täuschen!
