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Stoppt die Rechten

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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Alpen-Nazis: Weiterhin aktiv

Bun­des­mi­nis­te­rin Fek­ter ver­such­te es mit dem Schmäh. Gefragt, ob die Ermitt­lun­gen gegen die Alpen-Nazis gut gelau­fen sei­en, ant­wor­te­te sie sphin­xisch, dass die Haus­durch­su­chun­gen ein Signal wären und damit „klar und deut­lich“ gezeigt wer­de, dass „hier aktiv vor­ge­gan­gen“ wer­de. Die Ver­mu­tung ist nahe­lie­gend, dass die Behör­den hier wirk­lich nur ein Signal gesetzt haben und mit den gesam­mel­ten Bewei­sen zwar eini­ge Neo­na­zis nach dem Ver­bots­ge­setz ein­buch­ten, nicht aber Alpen-Donau und deren Struk­tu­ren still­le­gen können.

23. Nov. 2010

Die Alpen-Nazis arbei­ten auch mit dem Schmäh. Immer wie­der mal errei­chen uns Mails mit dem Hin­weis, dass Alpen-Donau ja offen­sicht­lich schon vom Ver­fas­sungs­schutz abge­schal­tet wor­den sei, weil nach dem Auf­ruf der Home­page der fol­gen­de Hin­weis erscheint:

Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung: Wenn Sie auf einer Web-Sei­te oder in einer News-Group Bei­trä­ge mit neo­na­zis­ti­schen, ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Inhal­ten vor­fin­den, mel­den Sie bit­te Ihre Wahr­neh­mung der MELDESTELLE für N‑WIEDERBETÄTIGUNG Ihre Anga­ben wer­den auf Wunsch ver­trau­lich behan­delt. Selbst­ver­ständ­lich kön­nen Sie auch bei jeder Poli­zei­dienst­stel­le eine Anzei­ge wegen Ver­dach­tes der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung erstat­ten. Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Inne­res Gene­ral­di­rek­ti­on für die öffent­li­che Sicher­heit Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung Her­ren­gas­se 7 A‑1014 Wien [email protected]

Zur Klar­stel­lung: Die­ses Insert erscheint nur für bestimm­te IP-Adres­sen, für die schon seit län­ge­rem von den Betrei­bern von Alpen-Donau der Zugang gesperrt wor­den ist. In der Regel sind das IP-Adres­sen öffent­li­cher Stel­len. Der Schmäh der Alpen-Nazis hat sogar bei einem Sicher­heits­di­rek­tor funk­tio­niert, der eben­falls der Ansicht war, dass sein Ver­fas­sungs­schutz gan­ze Arbeit geleis­tet habe. So kann man sich täuschen!

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