Deutsche Neonazi-Hilfsorganisation HNG vor dem Verbot?

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Neo­na­zi-Orga­ni­sa­ti­on rech­net mit Verbot

Mainz – In Neo­na­zi­k­rei­sen kur­sier­ten offen­bar Vor­schlä­ge, die „Hilfs­or­ga­ni­sa­ti­on für natio­na­le poli­ti­sche Gefan­ge­ne und deren Ange­hö­ri­ge“ (HNG) auf­zu­lö­sen, ehe sie vom Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um ver­bo­ten wird. Doch dafür ist es inzwi­schen zu spät, folgt man der HNG-Vor­sit­zen­den und ihrer Stellvertreterin.

„Mit gro­ßem Bedau­ern“ müss­ten sie fest­stel­len, dass es „nicht mög­lich ist, die HNG auf­zu­lö­sen und somit einem dro­hen­den Ver­bot zuvor­zu­kom­men“, heißt es in einem Schrei­ben von Ursu­la Mül­ler und Danie­la Wege­ner an die Leser der „HNG-Nach­rich­ten“, das in einem neo­na­zis­ti­schen Inter­net­fo­rum doku­men­tiert wird. Eine Auf­lö­sung der HNG wür­de nach ihrer Rech­nung unter Berück­sich­ti­gung der gesetz­lich ein­zu­hal­ten­den Ein­la­dungs­fris­ten und der erfor­der­li­chen Ein­tra­gung ins Ver­eins­re­gis­ter „min­des­tens sechs bis acht Mona­te“ in Anspruch neh­men. Mül­ler und Wege­ner wei­ter: „D.h. die Auf­lö­sung der HNG wäre zum Zeit­punkt des Ver­bo­tes, wel­ches sicher­lich in den nächs­ten Mona­ten erfolgt, nicht wirksam.“

Ihre „Mit­glie­der, Unter­stüt­zer, Abon­nen­ten und Freun­de“ war­nen sie, dass es im Zuge des Ver­bo­tes zu erneu­ten Haus­durch­su­chun­gen kom­men kön­ne: „Daher möch­ten wir noch­mals alle dar­auf hin­wei­sen, dass sich kei­ne ver­bo­te­nen oder straf­recht­lich rele­van­ten Din­ge bei Euch befin­den soll­ten.“ (ts)

19.10.2010

Sie­he auch: D: Haus­durch­su­chun­gen bei HNG