FPÖ und BZÖ bei OSCE wiedervereint

Am Wochenende gab es nicht nur die Wahlen in Wien, sondern in Palermo auch eine kleine Wiedervereinigung von FPÖ und BZÖ. Bei der Konferenz der parlamentarischen Versammlung der OSCE gaben die Vertreter von FPÖ (Werner Neubauer) und Wolfgang Spadiut (BZÖ) bekannt, dass sie in Zukunft im Rahmen der Gruppe „Forum of Identities“ kooperieren „und gemäß dieses gemeinsamen Auftrages die Ideen der Freiheit und gegenseitigem Respekt der Identität der Völker“ (OTS –Presseaussendung) unterstützen würden.

Interessant ist nicht das schlechte Deutsch in der FPÖ-Aussendung, sondern wer sich jenseits von Neubauer und Spadiut da bei den Ideen der Freiheit und des Respekts der Identität der Völker versammelt.

Da wäre einmal Claudio d’Amico von der Lega Nord, die mehr für ihre rassistischen Provokationen bekannt ist als für den Respekt vor anderen Völkern.

Natürlich darf in dieser geschmackvollen Mischung der Vlaams Belang nicht fehlen. Er ist durch Francis van den Eynde vertreten, der schon beim Vlaams Blok als „Voorpost“-Vorsitzender für gute Kontakte zu den Jungen Nationaldemokraten der NPD zuständig und auch beim heimischen rechtsextremen Netzwerk AFP Referent war (Programme der AFP).

Makis Voridis, der früher die erfolglose rechtsextreme „Hellenische Front“ präsidierte und dort für die Wiedereinführung der Todesstrafe agierte, ist jetzt bei der rechtsextremen LAOS-Partei angekommen, die krause antidemokratische Vorstellungen von einem gesetzgebenden Rat mit Militärs und Kirchenvertretern propagiert. Er fettet das Forum und dessen Identität schon beträchtlich auf.

Viktor Guminsky aus Belarus dürfte aber als Vertreter des Autokraten Lukaschenko ziemlich ideal die „Idee der Freiheit“ in diesem Forum repräsentieren. Wer die Zustände in Belarus kennt, der weiss, welche Freiheit dort existiert.

Das „Forum of Identities“ will sich demnächst „zumindest verdoppeln“, heißt es in der OTS-Erklärung weiter. Das wird wohl nur funktionieren, wenn der Iran und Nordkorea in der OSCE aufgenommen würden.