Der Zeitpunkt, ab dem die Burschenschaft Teutonia weggekippt ist in das Lager der extremen Deutschnationalen und Antisemiten, liegt schon etwas länger zurück. Seit 1881 gehören die Wiener Teutonen ziemlich verlässlich zu jenem Teil der deutschen Burschenschafter, der immer wieder rechtsextrem und antisemitisch auffällig ist. Die Teutonen brauchen offensichtlich den wiederkehrenden Eklat, auch wenn sie dann… Weiter »
Es ist eine langandauernde Freundschaft, die den Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, mit Manuel Ochsenreiter, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Frohnmaier, verbindet. Ihre Weltanschauung war da sicher ein guter Kitt. Jetzt aber hat die recht extreme Ideologie Ochsenreiter in ziemliche Probleme gebracht.
Die freiheitliche Monatszeitschrift „Aula“ gehörte über lange Zeit zu den wichtigsten publizistischen Organ der österreichischen extremen Rechten. Kein anderes Medium stand so klar und traditionsreich für die enge – inhaltliche wie personelle – Verzahnung des völkischen Verbindungswesens mit der FPÖ. Im Juni 2018 wurde das 1951 gegründete Blatt eingestellt. Es war aufgrund seiner rassistischen und… Weiter »
Ein Vorarlberger Ehepaar stand vor Gericht, weil es u.a. seine Kleinkinder für Wiederbetätigung missbraucht hatte, ein Kärntner wird sich in Bälde zum wiederholten Mal wegen Wiederbetätigung vor dem Kadi verantworten müssen. Der Oberste Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das einige Fragen aufwirft. Und wir rätseln, wer denn hinter dem Wikipedianer Cicero39 steht. „Das rechte Wort der… Weiter »
Drei JuristInnen und der SdR-Obmann Karl Öllinger diskutierten unter der Leitung von Raimund Löw beim „Falter“ über die von der FPÖ losgetretene Debatte zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zu den EU-Grundrechten. Am Tisch saßen die Richterin am Europäischen Gerichtshof, Maria Berger, Oliver Scheiber (Leiter Bezirksgericht Meidling und Mitbegründer der Fachgruppe „Grundrechte“ in der Richtervereinigung), Ines… Weiter »
Es ist nicht so kompliziert, wie’s zunächst einmal aussieht. Also die Kurzfassung geht so: Aus den müden Resten von Pegida Österreich und Partei des Volkes hat sich ein neues Grüppchen abgespalten, das sich „Freie Heimatliche Bewegung“ (FHB) nennt. Und dieses Grüppchen hat – ziemlich virtuell – einen Ableger hervorgebracht, der als „Freie Heimatliche Arbeitervertretung“ vor… Weiter »
Pressemeldung MKÖ vom 29.01.2019: Breite Unterstützung für Mauthausen Komitee und Antifa-Netzwerk: Zahlreiche Prominente fordern von Landeshauptmann Stelzer wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus in Oberösterreich In einem Offenen Brief wenden sich 91 Persönlichkeiten an Landeshauptmann Thomas Stelzer: Sie verweisen darauf, dass in Oberösterreich seit Jahren die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer begangen werden. Und sie verlangen Maßnahmen, um… Weiter »
Es ist ja ungemein beruhigend, wenn der Generalsekretär der FPÖ Entwarnung gibt – und nicht der Verfassungsschutz oder die Staatsanwaltschaft, die zu dem vermuteten Hitlergruß beim Neujahrstreffen der FPÖ ermitteln. Harald Vilimsky weiß also ganz eindeutig, dass es sich bei dem Vorfall nicht um den Hitlergruß, sondern um eine Begrüßung für den Innenminister gehandelt habe…. Weiter »
Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jemanden nach Mauthausen verfrachten wollten, der Prozess gegen die Identitären und gegen die Staatsverweigerer – jeweils in Graz und mit völlig entgegengesetzten Urteilen, ein winkender Burschenschafter und eine gute Nachricht: Die Gründung der Initiative „Die Vielen“ in Österreich. Das ist grob der Rückblick auf die letzte Woche. Und dazu… Weiter »
Innenminister Herbert Kickl hat sich sehr weit nach vorne gewagt: Er hat, das sei festgehalten, die Europäische Menschenrechtskonvention nicht zum ersten Mal infrage gestellt. Nicht er und schon gar nicht seine Partei, die FPÖ. Aber er hat es zum ersten Mal als Mitglied der Regierung so unverblümt gesagt und mit einem Subtext versehen, der alle… Weiter »