Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »
Filter Schlagwort: Burgenland
Wochenschau KW 32/33
Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »
Kobersdorf (Bgld): Neuer Einzelfall mit Hack
Bei der Gemeinderatswahl am 1. Oktober will Kathrin Eberth als Spitzenkandidatin der FPÖ für Kobersdorf zumindest ein Mandat erzielen. Mal sehen, ob das noch möglich ist! Denn die junge Frau hat ein Problem. Auf ihrem Facebook-Profil war in der Rubrik Lieblingszitate bis gestern zu lesen: „ein Volk ein Reich ein Führer“. Nach einem Anruf des… Weiter »
Eisenstadt: Das war Wiederbetätigung
Vor Geschworenen musste sich am Landesgericht Eisenstadt ein Südburgenländer verantworten, der zwischen 24. Dezember 2016 und 18. Jänner 2017 auf Facebook das Bild eines Weihnachtsmannes gepostet hatte, der mit einer Hakenkreuzbinde ein „Schönes Fest, Kameraden“ wünschte. Der Verteidiger kündigte – so wie der im Salzburger Prozess – ein Schuldbekenntnis seines Mandanten an. In Eisenstadt gab’s… Weiter »
Bruckneudorf (Bgld): Der nächste Einzelfall!
Die FPÖ hat angekündigt, ihre KandidatInnen für politische Funktionen künftig genauer unter die Lupe nehmen zu wollen https://www.stopptdierechten.at/2017/08/26/burgenland-ii-verzicht-bei-der-fpoe/ . Sie müssen dann vor der Bewerbung eine Erklärung unterzeichnen, dass gegen sie keine Verurteilung wegen einer Vorsatztat vorliegt. Da wäre unser neuester Einzelfall, der Walter Wolfgang aus Bruckneudorf /Kaisersteinbruch glatt durchgerutscht. Ist er auch diesmal –… Weiter »
Burgenland (II): Verzicht bei der FPÖ
Der wegen NS-Wiederbetätigung im Herbst 2016 rechtskräftig verurteilte Manfred S. aus St. Andrä am Zicksee, der auf dem dritten Listenplatz für die FPÖ bei der Gemeinderatswahl kandidiert, hat sich laut FPÖ – Landesparteisekretä Ries bereit erklärt, auf sein Mandat zu verzichten, sollte er gewählt werden. Die Erklärungsversuche von Ries lassen trotzdem tief blicken.
Burgenland (I) : Verzicht bei der ÖVP
Nicht nur die Nationalratswahlen, sondern auch die zu den Gemeinderäten im Burgenland werfen erste bräunliche Schatten. Jetzt hat auch die ÖVP ein Problem mit einem ihrer Kandidaten. Ausgerechnet einer der beiden Gemeinderäte, die im Marzer Nazi-Keller von Ulrich Seidl eine Nebenrolle spielten, scheint jetzt neuerlich auf der Kandidatenliste der Marzer ÖVP auf. Für die örtliche… Weiter »
Ein Wiederbetätiger als FPÖ-Kandidat
Im Vorjahr wurde Manfred S. aus St. Andrä am Zicksee vom Landesgericht Eisenstadt wegen Wiederbetätigung verurteilt. Statt einer Haftstrafe fasste er eine überraschend milde Geldstrafe von 4.500 Euro dafür aus, dass er die Wiedereröffnung von Mauthausen, den damaligen Bundespräsidenten Fischer dorthin und Kopf ab bzw.die Vergasung von Islamisten gefordert hatte. Jetzt ist Manfred S. Kandidat… Weiter »
Öllinger zu Fall Hübner: Strache hat seine Partei nicht im Griff
Grüne: FPÖ nimmt sich mit ihrer Haltung selbst aus dem Rennen.
Nickelsdorf (Burgenland): Nazi-Demo beim Nova-Rock
Ein Mann, dessen Hände in einem Pranger stecken, zieht einen Wagen. Auf dem Pranger der Nazi-Spruch, der auf dem Eingangsportal zu mehreren KZs zu finden war: „Arbeit macht frei“. Der Mann ist umringt bzw. begleitet von rund 30 Menschen, berichtet das Portal „Noisey“ auf vice.com. Der Vorfall ereignete sich am Wochenende beim Nova Rock-Festival in… Weiter »