Filter Schlagwort: Österreich

Küssels neue Keller

Am Sonntag erreichte uns ein Hinweis von BürgerInnen aus dem Weinviertel, die einen „beunruhigenden“ Sachverhalt schildern: Gottfried Küssel habe mehrere Immobilien in einer Kellerstraße in Poysdorf erworben. Was will Küssel damit?

Wochenschau KW 7/20

Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert… Weiter »

Österreich beliebtes Neonazi-Versteck!

So fahndete man - mit reichlich Verzögerung - seitens des deutschen BKA irgendwann gegen die Neonazis vom NSU - Bildquelle: BKA.de (www.endstation-rechts.de)

Österreich ist für deutsche Neonazis, die auf der Flucht vor ihren Justizbehörden sind, noch immer ein sehr beliebtes Unterschlupfziel. Das geht aus der jüngsten Anfragebeantwortung der deutschen Bundesregierung an die Abgeordnete Ulla Jelpke (Fraktion „Die Linke“) hervor. Ihre regelmäßig wiederkehrenden Anfragen zu den per Haftbefehl gesuchten Neonazis haben die Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ) auf die… Weiter »

Dagmar Belakowitsch im Kuratorium des Nationalfonds

Nachdem der FPÖ der jüdische Nationalratsabgeordnete David Lasar abhanden gekommen ist, musste es für das Kuratorium des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus eine Nachfolge geben. Grund genug, genauer zu schauen, wer nun in diesem hochsensiblen Gremium die FPÖ vertritt.

Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus

Ruth Wodak (Screenshot Video ZIGE.TV im Republikanischen Club 2018)

Am 13. Jänner fand in Wien ein Hintergrundgespräch zum Thema „Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus in der öffentlichen und politischen Diskussion und in den Haltungen der Bevölkerung“ statt, das von den WissenschafterInnen Ruth Wodak (University of Lancaster), Judith Götz (Universität Wien), Martina Zandonella (SORA Wien) und Jörg Flecker (Universität Wien) geführt wurde. Wir dokumentieren hier den… Weiter »

Wochenschau KW 6/20

Weil FDP und CDU mit der AfD gemeinsame Sache gemacht haben, ist in Thüringen mit Ausstrahlung nach ganz Deutschland der politische Bär los – ein Ende ist nicht in Sicht. Wir backen derweilen hierzulande kleinere Brötchen, da es – wie praktisch! – keine Mehrheiten dagegen gibt, wenn ÖVP oder SPÖ mit der rechtsextremen FPÖ kooperieren…. Weiter »

HGM: Neu denken, zusperren oder weiter modern lassen?

Arsenal

Die Tagung „#HGMneudenken“, die von Elena Messner und Nils Olger für den 24. Jänner 2020 organisiert wurde und ausgerechnet in einer ehemaligen Offizierswohnung im Arsenal – gegenüber dem Heeresgeschichtlichen Museum – stattfand, war ein Erfolg: bestens besucht, mit spannenden Referaten, Diskussionen und künstlerischen Beiträgen. Das HGM neu könnte eigentlich starten – warum tut es das… Weiter »

Objekt 21: Der „geläuterte“ Jürgen

Das Aufgebot des Cobra-Einsatzkommandos für einen störungsfreien Ablauf des Schwurgerichtsprozesses in Ried im Innkreis dürfte dem Jürgen sicher geschmeichelt haben. Der ehemalige heimliche Chef der schwer kriminellen Neonazi-Truppe um das „Objekt 21“ stand nämlich wieder einmal wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht. Nach unserer Rechnung hat er mit seinen 35 Lebens- und etlichen Haftjahren sowie fünf Verurteilungen… Weiter »

Die Geste am Fenster (Teil 6): Viele Abmahnschreiben

Die Geste am Fenster

Der Bursche Frederick, der am 24. Jänner des Vorjahres am Fenster der Bude der deutschnationalen Burschenschaft Gothia Gesten gemacht hat, die in der Wahrnehmung vieler als strafrechtlich bedenklich eingeschätzt wurden, hat nach einer Serie von medienrechtlichen Klagen über seinen Linzer Anwalt, ebenfalls Burschenschafter, im Jänner eine Serie von gleichlautenden Abmahnschreiben an mehr als 20 Personen… Weiter »

Wochenschau KW 5/20

Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert… Weiter »