Vorwahlzeit ist, damit rücken Meldungen über diverse Personalia und Kämpfe um mögliche Mandate traditionell in den Vordergrund. Auch die FPÖ hat hierzu mit einigen Meldungen aus der letzten Woche einiges zu bieten. Wieder auf einem sicheren Platz soll Martin Graf kandidieren, was zum Rückzug des bisherigen jüdischen Abgeordneten David Lasar führte. Graf lieferte auch Schlagzeilen,… Weiter »
Die Informationen über die Identitären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült werden, haben es in sich, bestätigen jedoch alles, was schon vorher (tendenziell) bekannt war: Die Identitären sind das Gegenteil von dem, was etwa Heinz-Christian Strache meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilgesellschaftliche Initiative tätschelte. Den neuen Veröffentlichungen nach handelt… Weiter »
Am letzten Wochenende gingen die „Kleine Zeitung“ und der „Kurier“ mit Berichten zu geleakten Unterlagen aus dem Grazer Identitären-Prozess an die Öffentlichkeit. Daraus erfahren wir nicht nur, wie sich die Identitären militärisch nach innen organisiert haben, sondern auch, wie geplante Kampagnen in Kooperation mit der FPÖ ablaufen sollten. Wir haben uns anhand eines einzigen Begriffs,… Weiter »
Das ZiB2-Interview vom 2.4.2019 von Armin Wolf mit dem freiheitlichen Klubobmann Walter Rosenkranz hat Potential, als „legendäres Stück Zeitgeschichte“ in die politischen Annalen einzugehen. Damit es erhalten bleibt, haben wir ein Transkript angefertigt. Einzelne Passagen haben wir kommentiert und Verweise, Belege, Richtigstellungen angefügt.
Der Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Walter Rosenkranz, wurde am 2. April in der ZIB 2 von Armin Wolf zu den Identitären interviewt und ist dabei erbärmlich untergegangen. Mitleid ist aber mit Sicherheit nicht angebracht, denn was er dort zum Besten gegeben hat, war kein Beitrag zur Wahrheitsfindung. Die Ratschläge recht extremer „Experten“ von ganz… Weiter »
Heinz-Christian Strache sagt also, die FPÖ habe mit den Identitären nichts zu tun. Das ist eine mutige Aussage, wenn wir auf die zahlreichen Querverbindungen schauen. Die gehen von eindeutigen Sympathiebekundungen, über Veranstaltungen, bei denen Blaue mit den Identitären Seite an Seite aufgetreten sind, bis hin zu personellen Überlappungen. Zudem haben viele als FPÖ-nah zu bezeichnende… Weiter »
Ist der Innenminister Österreichs – ein Neonazi? Oder ist Herbert Kickl ein Identitärer? Oder einfach ein Rechtsextremist? Das sind Fragen, die Herbert Kickl, FPÖ-Innenminister, selber beantworten sollte. Schließlich hat er – und nicht wir – davon gesprochen, dass er sich unter „Gleichgesinnten“ befinde, als er seine Eröffnungsrede beim Kongress der „Verteidiger Europas“ in Linz im… Weiter »
Es ist eine langandauernde Freundschaft, die den Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, mit Manuel Ochsenreiter, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Frohnmaier, verbindet. Ihre Weltanschauung war da sicher ein guter Kitt. Jetzt aber hat die recht extreme Ideologie Ochsenreiter in ziemliche Probleme gebracht.
Das Innenministerium will, dass die Polizeidienststellen die Kommunikation mit „gewissen Medien“ stark einschränken – so ähnlich wie das Ministerium selbst. Der Innenminister selbst sei nicht für diesen dringenden Wunsch an die Polizei verantwortlich, versichert seine Pressestelle. Vermutlich genau so wenig wie für die Razzia beim BVT – oder für die Werbung des Innenministeriums in rechtsextremen,… Weiter »
Einmal mehr eine Verurteilung wegen Wiederbetätigung in Oberösterreich, ein Massenexodus aus der FPÖ St. Johann in Tirol und vor allem die Einstellung des Verfahrens u.a. wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung gegen vier Personen aus der Germania Wiener Neustadt, die in die sog. „Liederbuch-Affäre“ verwickelt waren, bot die letzte Woche in Österreich. Und außerhalb, nämlich in… Weiter »