Das Bäckergewerbe ist ein ehrenwerter und harter Beruf, deshalb wollen wir uns gleich bei allen Bäcker*innen für den Titel entschuldigen, denn Nazi und Bäcker, das geht eigentlich gar nicht. Dennoch fällt es auf, dass sich gerade im Innviertel unter Neonazis eine Vorliebe für Mehlspeisen mit NS-Symbolen zu entwickeln scheint. Weiter…
In Ried gab’s eine Märchenstunde vor Gericht, an deren Ende ein Freispruch stand. Und die Staatsanwaltschaft Graz befindet, dass es für Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung nicht reicht, wenn die NS-Bezüge in einem burschenschaftlichen Video höchstens für Personen mit Fachkenntnissen erkennbar sind. Weiter…
Wenn Dich Dein Nachbar nicht nur bestiehlt, sondern auch mit dem Messer mehrfach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das musste ein Albaner in Bad Ischl erleben. Keine erfreuliche Woche war das für den Ex-Boss der Neonazi-Gruppierung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Berufung durch die Staatsanwaltschaft Ried eine höhere Strafe als im Prozess im Februar. Warum nun ein Antrag des Nationalrats auf Überprüfung eines Verbots des Ustascha-Treffens im zuständigen Ausschuss vertagt wurde, das verstehen viele nicht — wir ebenfalls nicht. Weiter…
Österreich ist für deutsche Neonazis, die auf der Flucht vor ihren Justizbehörden sind, noch immer ein sehr beliebtes Unterschlupfziel. Das geht aus der jüngsten Anfragebeantwortung der deutschen Bundesregierung an die Abgeordnete Ulla Jelpke (Fraktion „Die Linke“) hervor. Ihre regelmäßig wiederkehrenden Anfragen zu den per Haftbefehl gesuchten Neonazis haben die Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ) auf die Idee gebracht, für Österreich eine ähnliche parlamentarische Anfrage einzubringen. Weiter…
Das Aufgebot des Cobra-Einsatzkommandos für einen störungsfreien Ablauf des Schwurgerichtsprozesses in Ried im Innkreis dürfte dem Jürgen sicher geschmeichelt haben. Der ehemalige heimliche Chef der schwer kriminellen Neonazi-Truppe um das „Objekt 21“ stand nämlich wieder einmal wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht. Nach unserer Rechnung hat er mit seinen 35 Lebens- und etlichen Haftjahren sowie fünf Verurteilungen wegen Wiederbetätigung alle anderen braunen Kameraden weit abgehängt. Und ausgerechnet er soll jetzt geläutert sein? Weiter…
Der 2011 verstorbene frühere SS-Mann Herbert Schweiger ist eine Ikone für Alt-und Neonazis. Wer sich seinen Namen klaut, um damit auf Facebook Fans um sich zu sammeln, will ihm offensichtlich nacheifern. Auch bei den Haftstrafen? Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichten, sitzt Jürgen W., der zuletzt als der heimliche Chef von Objekt 21 eine mehrjährige Haftstrafe wegen Wiederbetätigung und Brandstiftung absitzen musste, schon wieder. In U‑Haft seit März 2019. Wir schauen uns an, was der Jürgen mit dem Herbert zu tun hat. Weiter…
Das Antifaschistische InfoBlatt (AIB) hat in seiner jüngsten Ausgabe Nr. 121 über den im April 2018 aus der Jusitizanstalt Garsten (OÖ) entflohenen Mörder Gerhard S. berichtet, der dann auf einem Nazi-Bauernhof in Sachsen-Anhalt aufgespürt wurde. Sabine Schatz (SPÖ) hat unseren Bericht vom Juli zum Anlass für eine parlamentarische Anfrage genommen, die demnächst beantwortet werden wird. Hier zunächst der Beitrag für „AIB“. Weiter…
Sieben Wochen, nachdem Gerhard S. von einem Freigang nicht in die Justizanstalt Garsten (OÖ) zurückgekehrt ist, wird der flüchtige Häftling in Sachsen-Anhalt von Zielfahndern aufgegriffen und nach Österreich rücküberstellt. Soweit noch ziemlich unspektakulär. Aber Gerhard S. ist 1997 wegen eines brutalen Mordes an einer Prostituierten verurteilt worden. Und wo wurde er gefunden? Auf einem Neonazi-Bauernhof! Weiter…
462 Rechtsextreme sind in Deutschland mit Stand vom März 2017 auf der Flucht. Das ergab die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Ulla Jelpke (Die Linke). Unter den 462 sind 104 Personen, die wegen Gewaltdelikten gesucht werden, 106 wegen politisch motivierter Delikte. Zur letzteren Kategorie zählt der Neonazi Horst Mahler, der derzeit in Ungarn auf seine Auslieferung an die BRD wartet. Ungarn als Fluchtort ist sehr beliebt, aber auch Österreich. Weiter…
Der Kurier (23.10.2016) hat vor einigen Tagen die Zahl der Verfahren zum Delikt Verhetzung in den letzten Jahren miteinander verglichen, das Ö1-Morgenjournal vom 31.10.2016 (8:00) die Zahlen für Verbots- und Verhetzungsdelikte im Bereich der Staatsanwaltschaft Wien — und wir haben uns angesehen, wo wie viele Prozesse wegen Wiederbetätigung im Monat Oktober stattgefunden haben. Eine dramatische Entwicklung! Weiter…
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