Eine 37-jährige Kärntnerin stand gestern in Klagenfurt vor einem Geschworenengericht wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung. Der Frau wurden in der Anklage insgesamt elf Delikte vorgeworfen. In den Jahren 2014 und 2015 hat sie auf einer Internetplattform Aufrufe zur Rassentrennung und zur Überlegenheit der weißen Rasse gepostet, auch Hakenkreuze in unterschiedlichen Varianten und NS-Kriegsverbrecher. Weiter…
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Sie wachsen zusammen (IV): Blau-identitäre Köpfe
Unabhängig von den gefestigten Beziehungen des RFJ Burgenland zu den Identitären gibt es mittlerweile in fast allen anderen Bundesländern eine intensivierte Zusammenarbeit von FPÖ und Identitären bzw. Identitäre innerhalb der FPÖ. Am deutlichsten sichtbar ist das in der Steiermark. Bei einigen Aktivisten führte die persönliche Radikalisierung aus der FPÖ hinaus (weitgehend ohne Einschränkung der Kooperation). Weiter…
Öllinger warnt vor Rechtsextremen-Aufmarsch am Wochenende in Kärnten
Wien (OTS) — Während am Pfingstwochenende die Befreiungsfeiern im ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Mauthausen und den Nebenlagern stattfinden, versammeln sich auf dem Loibacher Feld bei Bleiburg/Pliberk in Kärnten/Koroska mutmaßlich bis zu 10.000 Menschen zu einer der größten regelmäßigen rechtsextremen Manifestationen Europas. „Bei dieser jährlichen Kundgebung wird das mit den Nazis kollaborierende Ustascha-System bzw. der faschistische kroatische NDH-Staat verherrlicht — verantwortlich für den Massenmord an Juden, Roma und Sinti, SerbInnen und RegimegegnerInnen”, warnt der Grüne Abgeordnete Karl Öllinger. Weiter…
Der Verfassungsschutz und die Identitären (II)
Was sich der Verfassungsschutz in seinem Bericht 2015 dabei gedacht hat, als er die kurdische Arbeiterpartei PKK im Kapitel „Islamistischer Extremismus / Terrorismus“ angeführt hat, entzieht sich unserer Kenntnis. Diese Einschätzung ist aber nicht die einzige grobe Entgleisung. Nachdem der Bericht für 2014 eine ziemlich treffende Beschreibung der Identitären vorgenommen hat (ohne sie namentlich zu erwähnen), tritt der Bericht für 2015 zielsicher daneben. Weiter…
Sie wachsen zusammen (II) : Strache und die Identitären im Burgtheater
Die Identitären haben am 27.4. versucht, eine Aufführung der „Schutzbefohlenen“ von Elfriede Jelinek im Wiener Burgtheater zu stören, indem sie am Dach des Burgtheaters ihr „Heuchler“-Transparent enthüllten und Flugblätter abwarfen. Die Aktion erinnert an eine Protestaktion im November 1988. Damals demonstrierte Heinz-Christian Strache gemeinsam mit Neonazis und Rechtsextremen gegen die Uraufführung von Thomas Bernhards Stück „Heldenplatz“. Weiter…
FPÖ verliert gegen Ed Moschitz
2010 erschien in der Sendeleiste „Am Schauplatz“ des ORF die Doku „Am rechten Rand“. Die Doku wurde gestaltet und redigiert von Ed Moschitz. Der steht seit Jahren vor Gericht. Im Streit mit HC Strache, der ihm zunächst Anstiftung zur Wiederbetätigung vorgeworfen hatte. Dieses Verfahren wurde 2011 eingestellt. Verhandelt wird aber noch immer. Jetzt hat Ed Moschitz wieder ein wichtiges Verfahren gewonnen. Weiter…
Hitlers Geburtstag 2016
Hitlers Geburtstag – das ist seit Jahren ein merkwürdiges Ereignis in den sozialen Netzwerken. Weil etwa Facebook mittlerweile offene Huldigungsseiten weitgehend löscht, weichen die Hitler-Fans auf mehr oder weniger phantasievolle Umschreibungen und Codes aus. Für einige scheint an diesem Tag die Sonne besonders schön, auch wenn es regnet, anderen fällt seit Jahren immer wieder Hitlers Lieblingsgericht Eiernockerl ein. Heuer war es besonders arg. Weiter…
Wien-Floridsdorf: FPÖ-Kundgebung mit üblichen Vorkommnissen
Die Polizei war fast annähernd so stark vertreten wie die FPÖ, die als Veranstalter einer Anti-Asyl-Kundgebung am 18.4. trotz Strache nicht mehr als 350 Personen auf die Beine brachte. Die Gegendemo war deutlich zahlreicher besucht. Ansonsten das Übliche: ein Hitler-Grüßer und eine Gruppe randalierender Rechtsextremer in der FPÖ-Kundgebung , von denen dann drei festgenommen wurden.
Mesut Onay (Innsbruck) über eine entgleiste Kundgebung
Eine Sprecherin der Bürgerinitiative, die der Meinung ist, die Identitären hätten sich klar von Rassismus distanziert, ein ÖVP-Gemeinderat, der ausgebuht wurde und seine Rede abbrechen musste, ein Grüner Gemeinderat, der heftig attackiert wurde. Kein Zweifel, die Kundgebung der IG Arzl, die sich gegen Flüchtlinge und eine Großunterkunft richtete, ist völlig entgleist. Wir haben bei Mesut Onay, dem Gemeinderat der Grünen, nachgefragt. Weiter…
Innsbruck: Rechtsextremer Auflauf mit schwarzer Unterstützung?
Im Innsbrucker Gewerbegebiet Mühlau/Arzl soll eine Traglufthalle als Flüchtlingsquartier genutzt werden. Dagegen hat sich eine „Interessengemeinschaft Arzl“ (IG Arzl) gebildet, die am 2.4. eine Kundgebung abhielt. Die IG zeigt sich besorgt um das Wohl der Flüchtlinge und hält die Unterbringung in einem Massenquartier für „menschenunwürdig“. An der Kundgebung beteiligt waren aber auch Identitäre und FPÖ – denen geht’s sicher nicht um das Wohl der Flüchtlinge. Weiter…
