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Filter Schlagwort: Demonstration

Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 1): Prozesse

Bemerkenswert viele Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz wer­den derzeit an Öster­re­ichs Lan­des­gericht­en abge­han­delt. Let­zte Woche ging es um Hit­ler­grüßerei, eine braun deko­ri­erte Haftzelle, um einen Onkel und seinen Nef­fen und einen Vater und seinen Sohn und um Grup­pen­chats. In einem Prozess ging’s the­ma­tisch auch um die derzeit­ige Causa Pri­ma in Öster­re­ichs Kul­turbe­trieb: um Dateien, auf denen sex­u­al­isierte Gewalt gegen Kinder dargestellt wird. Aber da war nicht nur das! Weit­er…

Wochenschau KW 43/22 (Teil 1)

Wie jahre­lange Het­zkam­pag­nen wirken, hat sich in der let­zten Woche in den USA gezeigt, als ein recht­sex­tremer Ver­schwörungsan­hänger ins Haus von Nan­cy Pelosi einge­drun­gen ist und deren Mann mit einem Ham­mer schw­er ver­let­zt hat. Dazu passen drei Beispiele aus den let­zten Tagen von dehu­man­isieren­der Sprache: aus der FPÖ, von Fer­di­nand Wegschei­der und von Friedrich Merz. Weit­er…

Wochenschau KW 41/22

Die let­zte Woche wurde vom recht­ster­ror­is­tis­chen Anschlag in Bratisla­va über­schat­tet: Ein 19 Jähriger erschoß vor der Schwulen-Bar Teplaren zwei Män­ner und ver­let­zte eine Frau schw­er. Dem waren ein­deutige Ankündi­gun­gen des Täters, der sich nach der Tat suizi­dierte, voraus­ge­gan­gen. In Kla­gen­furt musste ein Deutsch­er vor Gericht, weil der zusam­men mit einem Fre­und im Ossi­ach­er See ille­gal nach Kriegsre­lik­ten getaucht hat­te – mit letalem Ende für den Fre­und, weil eine Granate beim Ver­such der Entschär­fung explodiert war. Und die Wiener Polizei gerät immer heftiger unter Kri­tik: Ihr nicht nachvol­lziehbares Vorge­hen gegen Jour­nal­is­ten und gegen linke Demonstrant*innen ste­ht ein eben­falls nicht nachvol­lziehbar­er Schutz ein­er Ver­anstal­tung der recht­sex­tremen Burschen­schaft Olympia gegenüber: Für eine Olym­pen-Sauf­par­ty sper­rte die Polizei gle­ich einen ganzen Straßen­ab­schnitt. Weit­er…

Wochenschau KW 37–38/22

Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegossene Hak­enkreuze an der Wohnz­im­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Hak­enkreuze am Kaf­fee­häferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem weit­eren Bur­gen­län­der und zwei Prozesse gegen frühere Mit­glieder des Staaten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­desrat, den die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visi­er hat und der FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Rag­ger, der sich einst seinen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Parteiob­mann großzügig ent­lohnen hat lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 17/22

Rück­blick auf die let­zte Woche mit eini­gen Prozessen und Nazi-Schmier­ereien: Ein Salzburg­er Arzt wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht und in Wien ein 18-fach Vorbe­strafter, zwei Garten­par­tys – eine in der Steier­mark, eine andere in Kärn­ten – mit braunen Umtrieben, die an den Gericht­en ver­han­delt wur­den und der Ex-Chef der Salzburg­er Frei­heitlichen Jugend, der in Wien vor dem Kadi stand, dazu Hak­enkreuzschmier­ereien in Nieder- und Oberöster­re­ich. Weit­er…

Wochenschau KW 9 und 10/22 (Teil 3)

Immer öfter müssen wir aus der Coro­na-Ver­schwörungsszene Berichte brin­gen, die mit Ver­het­zung oder Wieder­betä­ti­gung im Zusam­men­hang ste­hen. Dies­mal: ein the­ater­reifer Prozess mit einem „Witz-Freis­pruch“, drei Anzeigen nach dem Ver­bots­ge­setz und eine Ein­stel­lung eines Ver­fahrens. Auf das Camp der Klimaktivist*innen in der Lobau gab’s nun nach dem Bran­dan­schlag im Win­ter eine Neon­azi-Attacke. Und die Ini­tia­tive „Ban­Hate“ verze­ich­net fürs let­zte Jahr wieder eine sehr hohe Zahl an Mel­dun­gen von Has­s­nachricht­en. Weit­er…

Schnedlitz, die Identitären und das „Ok“

Seine Sym­pa­thien für die Iden­titären hat der FPÖ-Gen­er­alsekretär und Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Michael Schnedlitz, blauer Ämterku­mulier­er und mit Nebeneinkün­ften der zwei­thöch­sten Kat­e­gorie (7.000–10.000€ monatlich) geseg­net, schon früh erken­nen lassen. Nun posiert er mit einem Iden­titären – samt White-Pow­er-Zeichen, das er „ok“ find­et. Weit­er…

Wochenschau KW 5, 6/22

Eine Poli­tik­erin erk­lärt Corona-Demonstrant*innen in Bre­genz, dass sie mit Faschis­ten mit­laufen – die Empörung über die Poli­tik­erin war groß. Wenige Tage zuvor fuhr eine Frau – eben­falls in Bre­genz bei ein­er Demo – mit ihrem Auto direkt auf drei Polizis­ten zu, die sich nur durch einen Sprung auf die Seite ret­ten kon­nten. Der „Vor­fall“ erregte bei den Demon­stri­eren­den offen­bar keine Empörung und ver­schwand auch recht schnell wieder aus den Medi­en. Weit­er…