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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Graz/Wien: Neonazi-Prozesse beginnen

Nach dem ers­ten Neo­na­zi-Pro­zess, der mit einer Rei­he von Ver­ur­tei­lun­gen ende­te, beginnt heu­te (7. Mai 2012) der zwei­te Neo­na­zi-Pro­zess in Graz.

7. Mai 2012

Zehn Ange­klag­te zwi­schen 21 und 44 Jah­ren müs­sen sich vor Gericht wegen mehr­fa­cher Delik­te nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ver­ant­wor­ten. Der „Stan­dard” (20.4.12) schreibt:

Eini­ge der Ange­klag­ten muss­ten sich bereits in den letz­ten Wochen vor Gericht ver­ant­wor­ten und wur­den zum Teil auch ver­ur­teilt, aller­dings ging es da nur um Kör­per­ver­let­zun­gen bei zwei Aus­ein­an­der­set­zun­gen in einem Lokal und bei einem Public-Vie­w­ing in Graz. Ab 7. Mai geht es zwar auch um die­se bei­den Vor­fäl­le, aller­dings soll nun zur Spra­che kom­men, was die Schlä­ge­rei­en über­haupt aus­ge­löst hat.

Franz Radl muss sich für die Web­sites gerhard-honsik.net und honsik.com ver­ant­wor­ten. Ihm wird vor­ge­wor­fen, immer wie­der neo­na­zis­ti­sche Pro­pa­gan­da und Tex­te von Gerd Hon­sik auf die­sen Sei­ten ver­öf­fent­licht zu haben.

Einen guten Über­blick über die Ange­klag­ten und die Vor­wür­fe gibt May­day Graz: Vor dem Neo­na­zi­pro­zess in Graz.

Eine Woche spä­ter, am 14. Mai 2012, beginnt der Pro­zess gegen Gott­fried Küs­sel, Felix B. und Chris­ti­an W. A. Der Vor­wurf: Das Ein­rich­ten und Betrei­ben der Neo­na­zi-Home­page alpen-donau.info. Küs­sel habe, laut Staats­an­walt, den Vor­satz gehabt, „die Zie­le der NSDAP zu för­dern“.

Über Küs­sels Akti­vi­tä­ten und Ver­bin­dun­gen berich­te­te das „pro­fil” im April: Gott­fried Küs­sel: Pro­zess wegen Wiederbetätigung

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Schlagwörter: Alpen Donau Info | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

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