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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wiederbetätiger beim Bundesheer vor Gericht

Ein ehemaliger Gefreiter des österreichischen Bundesheeres muss sich am Montag wegen des Vorwurfs der Wiederbetätigung vor einem Geschworenengericht in Klagenfurt verantworten. Der aus St. Veit stammende gelernte Koch (20) war im Rahmen eines Auslandseinsatzes in Bosnien-Herzegowina stationiert.

10. Dez. 2011

Die Anklage wirft dem Ex-Soldaten vor, seine rechte Hand zum Hitlergruß erhoben und „Sieg Heil“ gerufen zu haben. Zu Beginn seines Auslandseinsatzes habe er sich die Tätowierung „Blut und Ehre“ in den Unterarm stechen lassen. Einen „Ausländer“ habe er mit dem Umbringen bedroht: „Du Ausländersau, ich bring Euch alle um“, meldet die APA.

Im „Standard“ vom 2. 12.2010 wird der Vorfall, der zur Rückholung und Anzeige durch das Verteidigungsministerium geführt hat, etwas genauer beschrieben. Demnach hat der Soldat im Rahmen einer Geburtstagsfeier in Sarajewo „anwesende Bosnier und einen türkischstämmigen österreichischen Soldaten rassistisch beschimpft“. Nach einem Bericht des Kärntner Landesamtes für Verfassungsschutz sei der Angeklagte bislang nicht wegen NS-Wiederbetätigung aufgefallen.

Der Vorfall in Bosnien-Herzegowina ist leider nicht der einzige dieser Art. Im Oktober 2010 war ein Unteroffizier zu der milden Strafe von drei Monaten auf Bewährung verurteilt worden, weil er zuvor im Kosovo wegen antisemitischer Bemerkungen und einem Hitler-Leiberl aufgefallen war. Erst im Oktober 2011 war ein Soldat von den Golan-Höhen (Syrien) wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung zurückgeholt und angezeigt worden. Das Verteidigungsministerium hat in den letzten Fällen rasch reagiert. Allerdings waren bei dem Vorfall im Kosovo wesentlich mehr Soldaten aktiv beteiligt, wie aus einem Bericht von „News“ hervorgeht.

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Schlagwörter: Anzeige | Bundesheer | Burgenland | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

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