Mélange KW 20/21

Hausdurchsuchungen in Corona-Leugner*innen-Szene
Meldungen zu Kinderpornografie und NS-Wiederbetätigung stark gestiegen
Blindenmarkt/NÖ: Jugendliche Sprayer erwischt

Hausdurchsuchungen in Corona-Leugner*innen-Szene

Es war bereits am 14. Mai, am Tag, bevor die Corona-Maßnahmen-Gegener*innen die nächsten Kundgebungen angekündigt hatten, als bei Mitgliedern der geheimen Telegram-Gruppen „AUT Bund“ und „AUT Wien“ die Polizei auftauchte. Es wurden insgesamt sieben Razzien in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich, Steiermark und Vorarlberg durchgeführt und zwei Faustfeuerwaffen, eine Langwaffe, zwei Schwerter und rund 3.500 Stück Munition und paramilitärische Ausrüstung sicher gestellt. Die sieben Personen wurden auf freiem Fuß wegen des Verdachts des verbrecherischen Komplotts und in einem Fall wegen eines Verstoßes gegen das Verbotsgesetz angezeigt.angezeigt.

Dem Journalisten Michael Bonvalot und anderen „Maulwürfen“ ist es gelungen, sich in zahlreiche Gruppen einzuschleichen und über Wochen Chats zu sichern, in denen übers weitere Vorgehen diskutiert wurde: 

Neben den Anleitungen zum Bombenbau werden auch taktische Überlegungen für Corona-Aufmärsche getroffen. Eine Gruppe etwas solle „mit molotovs bewaffnet [werden] und anderen wurf Gegenständen“. So könnten die „Ratten“ bekämpft werden. Damit sind offenbar sowohl Antifaschist*innen wie die Polizei gemeint. Mit „Pech vom Tannenbaum“ könnten „sehr heisse Geschenke“ zubereitet werden. Das löst eine Diskussion über möglichst effektive Angriffswerkzeuge aus. (…) Parallel wird darüber diskutiert, welche Waffen besorgt werden könnten. „Ich habe mir schon eine kalaschnikov angeschaut beim Waffenhändler in Bregenz“, schreibt „Anna Lena“. Ein Mann ergänzt, er hätte zwei Stück Glock 19. Dann werden Pläne geschmiedet, Waffen aus Kasernen zu stehlen, die wären an Wochenenden „nicht stark bewacht“. „Anna Lena“ behauptet auch, sie würde drei Waffenlager in Vorarlberg kennen mit Maschinengewehren, Sturmgewehren, Handgranaten und Panzerabwehr-Waffen. (bonvalot.net)

Eine der durchsuchten Personen soll beim Bundesheer als ziviler Beamter tätig sein. Die Ermittlungen werden über die Staatsanwaltschaft Ried geführt.

Meldungen zu Kinderpornografie und NS-Wiederbetätigung stark gestiegen

Die Plattform „Stopline“ berichtet von einer Verdreifachung der Zahlen der Meldungen zu Kinderpornografie und zur NS-Wiederbetätigung im Internet 

Gingen 2019 bei der vom Verband der österreichischen Internetprovider (ISPA) betriebenen Meldestelle 9.106 Meldungen ein, waren es im Vorjahr 26.992. 29 Prozent der Meldungen 2020 waren tatsächlich strafrechtlich relevant, wie „Stopline“-Projektleiterin Barbara Schlossbauer am Donnerstag sagte. (horizont.at, 20.5.21)

„Stopline“ führt den enormen Anstieg auf die Lockdowns in der Pandemie zurück. „Home Office, Home Schooling und Ausgangssperren dürften dazu geführt haben, dass sich die Menschen deutlich mehr im Internet bewegten und daher auch häufiger auf illegale Inhalte stießen.“ (horizont.at)

Zehn Prozent aller gemeldeten Inhalte betreffen NS-Wiederbetätigung – die allerdings großteils auf nicht österreichischen Servern verbreitet werden.

Blindenmarkt/NÖ: Jugendliche Sprayer erwischt

Fünf Jugendliche stehen in Verdacht, in Blindenmarkt Lärmschutzwände und Container gesprayt zu haben. „Unter anderem wurden Worte und bekannte Abkürzungen wie „ACAB“, „1312“, „187.“, „Hitler“ und mehrere Hakenkreuze an die Wände gesprüht.“ (Niederösterreichische Nachrichten, 19.5.21, S. 38) Zwei der Jugendlichen wurden mit Sprayspuren auf den Händen am Bahnhof von der Polizei angehalten.