Die Antifa-Bücherliste (Teil 1)

„So wie jedes Jahr gibt es auch heuer eine feine Bücherliste für die Feiertage und gle­ich auch für den näch­sten Lock­down“. Das haben wir voriges Jahr so geschrieben – ist aber noch immer aktuell. Ein zweit­er Teil mit mehr Bel­letris­tik fol­gt noch näch­ste Woche. Bleibt gesund und stabil!

Natascha Strobl: Radikalisiert­er Konservatismus
Johannes, Schütz, Raj Koll­mor­gen und Steven Schäller (Hg.): Die neue Mitte?
Andreas Speit: Ver­queres Denken. Gefährliche Welt­bilder in alter­na­tiv­en Milieus

Natascha Strobl: Radikalisiert­er Konservatismus

Es ist ein schmales, aber präzis­es Büch­lein, das Natascha Strobl über den „Radikalisierten Kon­ser­vatismus“ geschrieben hat. Sie analysiert damit prob­lema­tis­che Entwick­lung­s­ten­den­zen von Parteien, die sich in der Ver­gan­gen­heit als bürg­er­liche und kon­ser­v­a­tive Mitte definierten, mit­tler­weile aber eine deut­liche Entwick­lung nach rechts eingeschla­gen haben. Das kommt im bürg­er­lichen Feuil­leton nicht gut an – man ist dort empört über Strobl und ihren Befund.

Die staat­stra­gen­den Parteien ein­er gedacht­en Mitte hat­ten immer das Ziel, die Gesellschaft mit der in ihr gülti­gen Ord­nung zu bewahren.“ (S. 53). So beschreibt Strobl den alten Kon­ser­vatismus, der immer häu­figer von einem radikalisierten abgelöst wird, der keine Berührungsäng­ste vor dem Recht­sex­trem­is­mus zeigt. Nahe­liegend, dass das am Beispiel der Kurz-ÖVP, ihrer Koali­tion mit der FPÖ und auch anhand der „Grand Old Par­ty“ von Don­ald Trump beschrieben wird. Strobl kön­nte es auch mit Ungarn und Vik­tor Orbán oder mit Polens PiS-Partei unter­mauern. Wer auch nur kurz nach­denkt, wird noch auf etliche andere europäis­che Län­der stoßen, wo vor­mals kon­ser­v­a­tive Parteien nach rechts gekippt sind.

Ste­fan Mair, Rezensent von Strob­ls Buch in der eben­falls nach rechts gekippten „Neuen Zürcher Zeitung“, fällt dazu nur ein, dass die CDU unter Angela Merkel ja nach links gerutscht sei. Strobl solle sich mehr darum oder auch um die Recht­sen­twick­lung der dänis­chen Sozialdemokratie küm­mern. Die san­fte Öff­nung der CDU durch Merkel wäre mit ihrem möglichem Nach­fol­ger Merz schon dem­nächst wieder Geschichte. Auch Kurz und Trump sind – einst­weilen – Geschichte., der radikalisierte Kon­ser­vatismus dage­gen nicht.

Die Auseinan­der­set­zung mit Strob­ls The­sen wird auch im Feuil­leton der lib­eralen „Süd­deutschen Zeitung“ nicht bess­er und gehaltvoller. Dort kon­sta­tiert der Rezensent gle­ich zu Beginn, dass Strobl an ein­er schlüs­si­gen linken Kri­tik des zeit­genös­sis­chen Kon­ser­vatismus gescheit­ert sei und raunt dazu „Das ist kein Zufall.“ Warum? Der strenge Rezensent moniert, dass Strobl in ihrem Lit­er­aturverze­ich­nis mehr als 18 Seit­en Online-Quellen auflis­tet, aber nur viere­in­halb Seit­en für die analoge wis­senschaftliche Lit­er­atur. Außer­dem fehle darin das Werk des griechis­chen His­torik­ers Pana­jo­tis Kondylis. Wer jet­zt Schuldge­füh­le oder Angstzustände bekommt: Muss nie­mand zwin­gend gele­sen haben! Der 1998 ver­stor­bene Schüler des reak­tionären Staat­srechtlers und NS-Apolo­geten Carl Schmitt war der Mei­n­ung, der „Kon­ser­v­a­tivis­mus“ als Welt­bild des Adels sei mit diesem unterge­gan­gen. Dann fällt dem Rezensen­ten auch noch ein, dass für ihn Radikalisierung mit den Angrif­f­en auf die britis­che Sozial­wis­senschaf­terin und Fem­i­nistin Kath­leen Stock ver­bun­den ist. Was ein uner­freulich­er wis­senschaftlich­er Dis­put um die Gen­der­frage mit der von Strobl beschriebe­nen Radikalisierung von kon­ser­v­a­tiv­en Parteien zu tun haben kön­nte, ver­schweigt der Rezensent. Stattdessen sieht er „glitschige ana­lytis­che Koor­di­nat­en“ bei Strobl, weil sie anhand einiger Beispiele dar­legt, wie oft sich der radikalisierte Kon­ser­vatismus schon recht­sex­tremer Parolen und Ide­olo­gie bedi­ene, um Polar­isierung und Aufre­gung zu generieren.

Für den Rezensen­ten der SZ ist es unzuläs­sig, dass Strobl als einen Beleg dafür das von Recht­sex­tremen und Recht­ster­ror­is­ten wie Breivik gepushte ange­bliche Niko­laus- Ver­bot anführt. Die Klage über das ver­meintliche Niko­lo-Ver­bot war jahre­lang Domäne von FPÖ, BZÖ usw. (von denen Breivik die Fake-News über­nom­men hat­te). 2016 griff sie Kurz auf und machte „Poli­tik­er der SPÖ Wien“ dafür ver­ant­wortlich. Ein Aprilscherz (!) der „Presse“ im Jahr 2015 über ein ange­blich­es Panierver­bot für das Schnitzel durch die EU ver­set­zte nicht nur die FPÖ über Jahre hin­weg in Schnap­pat­mung, son­dern auch den Ex-Kan­zler Kurz, der das ange­bliche Panierver­bot selb­st noch 2019 als Beispiel für die ange­bliche EU-Über­reg­ulierung anführte. Das kam noch hal­blustig daher, bei der Ablehnung des UN-Migra­tionspak­ts durch die ÖVP-FPÖ-Regierung wurde es ziem­lich bit­ter und dumpf. Die von den recht­sex­tremen Iden­titären angestoßene Kam­pag­nisierung gegen den Pakt wurde von der FPÖ in die Regierung getra­gen und von der türkisen ÖVP unter Kurz bere­itwillig übernommen.

Was die Stärke des Büch­leins aus­macht, die Verdich­tung ihrer Arbeit­shy­pothe­sen durch viele aktuelle Beispiele und Fak­ten, der flotte und nicht kün­stlich hochgezüchtete Erzählstil und natür­lich die poli­tis­che Hal­tung, das miss­fällt den Rezensen­ten des bürg­er­lichen Feuil­letons umso mehr: „Höl­len­wand­malerei“, heißt es in der „Süd­deutschen“, „ein­seit­ig“, „dif­fus“ und von „linkslib­eralem Unver­ständ­nis“ geprägt, mosert die „Zeit“, „wenig dif­feren­ziert“, jam­mert die „Neue Zürcher Zeitung“.

Wir kön­nen das Gejam­mere des bürg­er­lichen Feuil­letons, das sich anscheinend bei seinen unanständi­gen Gedanken ertappt sieht, nicht teilen, son­dern geben eine dringliche Empfehlung für Natascha Strobl, Radikalisiert­er Kon­ser­vatismus. Suhrkamp 2021.

Cover "Radikalisierter Konservatismus"

Cov­er „Radikalisiert­er Konservatismus”

Die Neue Mitte? 

Was Natascha Strobl mit ihrer Etiket­tierung „Radikalisiert­er Kon­ser­vatismus“ begrif­flich zu fassen ver­sucht, kommt zunächst als offene Frage im Titel „Die neue Mitte?“ daher, um dann im Unter­ti­tel des Sam­mel­ban­des „Ide­olo­gie und Prax­is der pop­ulis­tis­chen und extremen Recht­en“ bere­its eine vor­läu­fige Antwort zu find­en. Der Vorteil, den Sam­mel­bände bieten, näm­lich ver­schiedene Zugänge und Posi­tio­nen zu bieten, wird in diesem Druck­w­erk, das als Band 14 ein­er Schriften­rei­he des Deutschen Hygiene-Muse­ums Dres­den vor kurzem erschienen ist, aber nur bed­ingt eingelöst.

Das liegt zum einen darin, dass die vie­len Autor*innen des Sam­mel­ban­des zu wenig vorgestellt wer­den. Man möchte etwas mehr über sie wis­sen, weil unter den vie­len nicht nur bekan­nte Namen auf­tauchen, son­dern auch weniger bekan­nte, die aber den­noch, in teil­weise sehr spezial­isierten Arbeits­bere­ichen, span­nende Arbeit leis­ten. Der Fokus des Sam­mel­ban­des liegt auf dem deutschen Recht­sex­trem­is­mus, der Blick über die Gren­zen find­et nur am Rande statt. Das ist nicht unbe­d­ingt ein Man­gel, denn es gibt auch so genug zu besprechen. Etwa wenn die Sozi­olo­gin Silke van Dyk in einem Inter­view mit Johannes Schütz über ökonomis­che Deklassierung und Ras­sis­mus spricht und dazu rezente Forschungsergeb­nisse präsentiert.

Ärg­er­lich ist hinge­gen, was die Her­aus­ge­ber in ihrer Ein­leitung so behaupten, etwa, wenn sie von einem „nach wie vor hege­mo­ni­alen linkslib­eralen Lager“ sprechen, das den Begriff des oder der „Recht­en“ nur zur Schmähung des poli­tis­chen Geg­n­ers ver­wende: „Wer als ein­deutig rechts beze­ich­net wird, bewegt sich in diesem Diskursraum bere­its am Rand des demokratis­chen Spek­trums.“ Schon der erste Beitrag des Sam­mel­ban­des über die „Neue Rechte“ belegt, dass das mit dem Rand stimmt und die Gren­zen sog­ar über­schrit­ten werden.

Dass dann aber in der Ein­leitung aus­gerech­net für die AfD und die PiS-Partei in Polen eine Lanze gebrochen wird, „bei denen rel­e­vante Teile über par­la­men­tarisch-demokratis­che Ver­fahren sub­stanzielle Refor­men des poli­tis­chen Sys­tems, nicht aber dessen struk­turellen Umbau in Rich­tung ein­er Autokratie anstreben“, ist schon ein starkes Stück. Die Weißwaschung wird gle­ich mit untauglichen Mit­teln fort­ge­set­zt, wenn es ohne jegliche Sub­stanz heißt: „Zu diesen angestrebten Refor­men zählen etwa die Stärkung der nationalen Sou­veränität und eine Anre­icherung der par­la­men­tarischen Wil­lens­bil­dungs- und Entschei­dung­sprozesse durch direk­t­demokratis­che Ver­fahren. Let­zteres ist unter Teilen der intellek­tuellen Neuen Recht­en hinge­gen ver­pönt.” (S. 19)

Das kön­nte so auch ein AfD-Apolo­get geschrieben haben. Es stimmt jedoch über­haupt nicht. Wed­er gibt es beherzte Vertreter*innen des Par­la­men­taris­mus „unter Teilen der intellek­tuellen Neuen Recht­en“ noch eine dementsprechende poli­tis­che Prax­is. Marc Jon­gen, der Partei­in­tellek­tuelle der AfD, will die „Ver­schweizerung“ Deutsch­lands und die AfD selb­st hat 2021 eine Geset­zesvor­lage in den deutschen Bun­destag einge­bracht, mit der sie „weitre­ichende Geset­zesvorhaben und völk­er­rechtliche Verpflich­tun­gen“ ein­er oblig­a­torischen Volksab­stim­mung unter­w­er­fen will. (In den „Blät­tern für deutsche und inter­na­tionale Poli­tik“ find­et sich schon 2017 ein aus­geze­ich­neter Beitrag zum Demokratiev­er­ständ­nis der AfD.)

So ärg­er­lich die Ein­leitung ist, so anre­gend sind manche Beiträge. Etwa, wenn Liane Bed­narz den Kon­ser­v­a­tivis­mus in Abgren­zung zu rechts und recht­en Strö­mungen zu definieren ver­sucht (Liane Bednarz/Steven Schäller, Rechts und kon­ser­v­a­tiv ist nicht das­selbe). Bed­narz – das erfährt man lei­der nicht aus dem Sam­mel­band – beze­ich­net sich selb­st als lib­er­al-kon­ser­v­a­tiv, ist Mit­glied der CDU und hat zu AfD und recht­en Chris­ten pub­liziert. Was sie als kon­ser­v­a­tiv definiert, ist gar nicht so unter­schiedlich zu dem Kon­ser­vatismus alter Ord­nung bei Natascha Strobl. Prob­lema­tisch wird es bei ihr dort, wo sie den Kipp­punkt, also die Abgren­zung zu recht­en Strö­mungen, zu fassen ver­sucht. Da macht sie Merkel dafür ver­ant­wortlich, den – in ihren Worten – „sehr kon­ser­v­a­tiv­en Flügel“ aus der CDU hin­aus­ge­drängt und so die Entwick­lung der AfD befördert zu haben: „Da hat die CDU als Volkspartei lei­der ver­säumt, diese Per­so­n­en zu inte­gri­eren – vielle­icht wird das ja jet­zt wieder bess­er.“ (S. 99)

Bed­narz ist also der Ansicht, dass eine CDU die deut­lich recht­en Strö­mungen, die sie als „sehr kon­ser­v­a­tiv“ beschreibt, ein­hegen sollte. Wider­spruch kommt da vom Recht­sex­trem­is­mus­forsch­er Matthias Quent in seinem Beitrag „Was ist neu in der Mitte?“ zunächst mit ein­er para­dox­en Inter­ven­tion. Er wider­spricht der These, wonach die poli­tis­che Mitte nach rechts außen drifte, um unmit­tel­bar anschließend festzuhal­ten, dass sie „ent­ge­gen offizieller Nar­ra­tive, mit denen Anti­semitismus und Ras­sis­mus zu Prob­le­men eines extrem­istis­chen Ran­des erk­lärt wur­den, nie ein Hort demokratis­ch­er Men­schen­fre­undlichkeit“ war: „Die vielbeschworene Mitte bein­hal­tete immer auch recht­sradikale Posi­tio­nen und trägt damit eine mas­sive Span­nung in sich.“ (S. 230)

Quent ist allerd­ings ein Vertreter des opti­mistis­chen Wis­senschafts­diskurs­es à la Steven Pinker, der weltweit lib­erale Werte im Vor­marsch sieht, und führt als Beleg für den Rück­gang von Ele­menten grup­pen­be­zo­gen­er Men­schen­feindlichkeit für Deutsch­land eine Langzeit­studie an, die allerd­ings 2018/19 endet, die neuer­liche Radikalisierung in Folge der Covid-Maß­nah­men also noch nicht erfasst. Aber Quent hat dafür zumin­d­est ein Interpretationsangebot:

Recht­sradikale, also diejeni­gen, die soziale, eth­nis­che und kul­turelle Hier­ar­chien ras­sis­tisch steigern und nach dem Mot­to „Wir zuerst“ ein­seit­ig auflösen, wer­den nicht radikaler, weil die Gesamt­bevölkerung immer radikaler wird, son­dern wegen des sub­stanziellen Bedeu­tungsver­lustes ihrer poli­tis­chen Ide­olo­gien und pro­gram­ma­tis­chen Poli­tikange­bote, kurz: aus abnehmender Macht. (S. 233)

Gilt das auch für die Coro­na-Maß­nah­men-Geg­n­er­schaft, wenn man in Betra­cht zieht, wie ger­ade die türkise ÖVP zeitweise vor ihr eingeknickt ist? Oder wie sich recht­sex­treme Inter­pre­ta­tion­s­muster („ille­gale Flüchtlinge“, „soziale Hänge­mat­te“ usw.) quer durch die Gesellschaft aus­ge­bre­it­et haben?

Der Posi­tion von Bed­narz, den „sehr kon­ser­v­a­tiv­en Flügel“ unbe­d­ingt in der CDU hal­ten zu wollen, wider­spricht Quent jeden­falls entschieden:

Es ist Aus­druck von Fortschritt, dass der­ar­tige Posi­tio­nen heute in der Union und in der demokratis­chen Mitte weniger zus­tim­mungs­fähig sind als je zuvor“. Naja, wir wer­den sehen, wie Quent eine CDU mit Friedrich Merz an der Spitze beurteilen wird. Aber auch dafür hat Quent schon ein Erk­lärungsmuster: es komme in der Gesellschaft „immer wieder wellen­för­mig zum Auf­begehren der radikalen Recht­en und zur Mobil­isierung des laten­ten recht­sradikalen Poten­zials. (S. 238)

Lei­der gibt Quent keine Hin­weise, wie die recht­sex­tremen Wellen gebrochen wer­den kön­nen. Anre­gend ist sein Beitrag wie etliche andere eben­falls dennoch.

Die neue Mitte? Ide­olo­gie und Prax­is der pop­ulis­tis­chen und extremen Recht­en. Her­aus­gegeben von Johannes, Schütz, Raj Koll­mor­gen und Steven Schäller. Böh­lau-Ver­lag 2021 (Schriften des Deutschen Hygiene-Muse­ums Dres­den Band 14)

Cover "Die neue Mitte?"

Cov­er „Die neue Mitte?”

Ver­queres Denken. Gefährliche Welt­bilder in alter­na­tiv­en Milieus

Im Sam­mel­band über die „Neue Mitte“ ist Andreas Speit mit einem Beitrag über die Iden­titären in Deutsch­land vertreten („Reak­tionär­er Klan“). In seinem Paper­back über „Ver­queres Denken“ beschäftigt er sich mit den alter­na­tiv­en Milieus, die in den let­zten Monat­en zunehmend bei den Demos der Corona-Maßnahmen-Gegner*innen anzutr­e­f­fen waren und zu deren poli­tis­ch­er Selb­st­de­f­i­n­i­tion nicht gehört: dass sie sich als Rechte oder gar Recht­sex­treme beze­ich­nen wür­den. Natür­lich gibt es auch da Aus­nah­men – bei einzel­nen Per­so­n­en oder ganzen Grup­pen (wie etwa der Siedler­be­we­gung rund um „Anas­ta­sia“).

Ziem­lich sys­tem­a­tisch und his­torisch arbeit­et Speit ver­schiedene alter­na­tive Milieus auf und ver­schont dabei auch die Grü­nen nicht, die vor allem in ihren Anfän­gen – und da nicht nur in Deutsch­land, son­dern auch in Öster­re­ich – aus diesen Milieus Zulauf hat­ten. The­ma­tisiert wer­den da Anthro­poso­phie und Wal­dorf­schulen, Veg­an- und Tier­rechts­be­we­gung und das bre­ite Spek­trum der Impfkri­tik und Alter­na­tivmedi­zin, wo zulet­zt auch Madeleine Petro­vic, die frühere Bun­dessprecherin der Grü­nen, mit selt­samen Gruß­worten bei ein­er Kundge­bung der Impfgeg­n­er-Partei MFG aufgezeigt hat, nach­dem sie schon vor über 25 Jahren auf den braunen Sek­ten­gu­ru Ryke Geerd Hamer reinge­fall­en war. Seine „Ger­man­is­che Neue Medi­zin“ hieß damals zwar noch rel­a­tiv neu­tral „Neue Medi­zin“, aber son­st waren schon alle Ele­mente sein­er okkul­ten Lehre („Fünf Biol­o­gis­che Naturge­set­ze“) vorhan­den. Die „Ger­man­is­che Neue Medi­zin“ kommt bei Speit nicht vor, auch einige eso­ter­ische Milieus kom­men etwas zu kurz, aber ins­ge­samt ist das Buch eine Empfehlung, auch wenn ein Schlag­wortverze­ich­nis fehlt!

Andreas Speit: Ver­queres Denken. Gefährliche Welt­bilder in alter­na­tiv­en Milieus. Ch. Links Ver­lag 2021

Cover "Verqueres Denken"

Cov­er „Ver­queres Denken”