Facebook/Twitter: Große Löschaktionen

Es tun sich dadurch viele Fra­gen auf, aber es ist unüberse­hbar: Face­book und Insta­gram haben in den let­zten Wochen so ziem­lich alle Seit­en, Grup­pen und Per­so­n­en, die mit den recht­sof­fe­nen Ver­schwörung­shei­nis von QAnon zu tun hat­ten, gelöscht. Auch Twit­ter hat Tausende QAnon-Kon­ten ent­fer­nt. Nach 16 Jahren der offe­nen Igno­ranz hat Face­book jet­zt auch die Holo­caustleugn­er ins Visi­er genommen.

In ein­er am 12. Okto­ber veröf­fentlicht­en Erk­lärung kündigt Face­book an, „kün­ftig weltweit* jegliche Inhalte, die den Holo­caust leug­nen oder ver­harm­losen“, ver­bi­eten zu wollen. Das Sternchen bei „weltweit“ erk­lärt FB damit, dass in Län­dern, die Holo­caustleug­nung strafrechtlich ver­fol­gen, solche Inhalte von FB „bere­its seit langem“ block­iert wür­den, „sobald wir darauf aufmerk­sam wer­den“. Nun, da kön­nten wohl sehr viele Facebook-User*innen Geschicht­en erzählen, wie sie verge­blich ver­sucht haben, auf solche Vorkomm­nisse aufmerk­sam zu machen.

Facebook-Erklärung zu Holocaustleugnung

Face­book-Erk­lärung zu Holocaustleugnung

Es gibt aber noch einen zweit­en Punkt in der Erk­lärung von Face­book, der wichtig ist: „Außer­dem haben wir – infolge monate­langer Gespräche mit unab­hängi­gen Experten – kür­zlich unsere Richtlin­ien aktu­al­isiert, um anti­semi­tis­che Stereo­type zu ent­fer­nen, die behaupten, dass Juden die Welt kon­trol­lieren wür­den.

Dieser Punkt ist ver­mut­lich um einiges gewichtiger (weil viel häu­figer) als die offene Holo­caust-Leug­nung, die mit­tler­weile in andere Foren, Boards und Plat­tfor­men (vk.com, red­dit, 8kun usw.) ver­lagert wurde. Twit­ter hat in Reak­tion auf Face­book eben­falls angekündigt, alle Tweets löschen zu wollen, die den Holo­caust und andere Völk­er­morde leug­nen. „Eine formelle Änderung der Twit­ter-Regeln gibt es dazu nicht. Vielmehr han­delt es sich um eine Ausle­gung der bere­its beste­hen­den Richtlin­ie zu Hass schüren­dem Ver­hal­ten.“ (heise.de, 15.10.20)

Unab­hängig davon, wie kon­se­quent diese Ankündi­gun­gen umge­set­zt wer­den, stellen sich schon jet­zt einige Fra­gen jen­seits der bedeut­samen Bew­er­tung, in welch­er rechtlichen Rolle sich die großen Net­zw­erke dabei sehen und wie ihre Ver­ant­wor­tung bei Ver­het­zung, Belei­di­gung und NS-Wieder­betä­ti­gung usw. in Zukun­ft von den Rechtssys­te­men der jew­eili­gen Län­der gese­hen wird.

Offen ist zum Beispiel auch die Frage, ob sich die Erk­lärung von Face­book auch auf pri­vate (früher: geschlossene) und geheime Grup­pen bezieht, die mitunter beträchtliche Größe und Ver­bre­itung erreichen.

Die näch­sten Wochen wer­den zeigen, ob damit auch die Kon­ten von Holo­caustleugn­ern wie Wolf­gang Fröh­lich geschlossen wer­den, der etwa in ein­er Erk­lärung auf seinem Face­book-Kon­to gegen die öster­re­ichis­che „stal­in­is­tis­che Jus­tiz“ het­zt, die ihn wegen sein­er wider­lichen Gaskam­mer- und Zyk­lon-B-Lügen verurteilt hat, was er als „gerichtliche Festschrei­bung und Ver­bre­itung von Geschicht­slü­gen, die mit den Naturge­set­zen unvere­in­bar sind“, beze­ich­net. Da hät­ten wir wohl neuer­lich eine Holo­caust-Leug­nung, oder?

Fröhlich Verurteilung für Holocaustleugnung als "Justizskandal"

Fröh­lich Verurteilung für Holo­caustleug­nung als „Jus­tizskan­dal”

Bei Fröh­lichs Face­book-Kon­to ist allerd­ings eben­so inter­es­sant, dass es zwar nur wenige FB-Fre­und­schaften hat, dafür aber die von zwei aktiv­en FPÖ-Abge­ord­neten, einem früheren FPÖ-Vizekan­zler und Parteivor­sitzen­den und ein­er FPÖ- Präsidentschaftskandidatin.

die Freunde von „Wolfgangp Fröhlich“: viel blaue Prominenz

die Fre­unde von „Wolfgangp Fröhlich“: viel blaue Prominenz

Die Motive der großen Por­tale sind wohl in erster Lin­ie in den Boykot­tankündi­gun­gen zahlre­ich­er großer Unternehmen zu find­en, die nicht mit Ras­sis­mus in Verbindung gebracht wer­den woll­ten. Noch im Juli, als Holo­caust-Über­lebende an Face­book zu mehr Ein­satz gegen die Holo­caust-Leugn­er appel­lierten, klan­gen die Erk­lärun­gen von Face­book trotzig bis ablehnend, so Heise:

Eine Face­book-Sprecherin sagte laut einem Bericht der Jerusalem Post, auch wenn Face­book gegen viele Beträge auf sein­er Plat­tform Ein­wände erhebe, wür­den sie nicht ein­fach deshalb ent­fer­nt, weil sie falsch sind. Face­book wisse, dass dadurch manch­mal Mate­r­i­al veröf­fentlicht wird, das his­torischen und sach­lichen Beweisen zuwider­läuft. Der Betreiber des sozialen Net­zw­erks will aber eine Plat­tform bieten, die es ermögliche, Unwahrheit­en zu bekämpfen und ihnen ent­ge­gen­zuwirken.

Gegen QAnon ging der Face­book-Konz­ern in den let­zten Wochen sehr umfassend vor, wie die Deutsche Welle berichtete:

Im August hat­te Face­book bere­its rund 800 Grup­pen, 100 Seit­en und 1500 Anzeigen mit Verbindun­gen zu QAnon aus seinem Net­zw­erk ent­fer­nt. Für mehr als 10.000 Insta­gram-Kon­ten, 440 Face­book-Seit­en und fast 2000 Face­book-Grup­pen wur­den zudem Restrik­tio­nen ver­hängt, um die Reich­weite von QAnon-Inhal­ten einzuschränken. Auch mehr als 300 soge­nan­nte Hash­tags — also Schlag­worte — mit Bezug zu QAnon wur­den deshalb in bei­den Net­zw­erken block­iert. Der Foto-Online­di­enst Insta­gram gehört seit 2012 zu Face­book.

Dabei hat die Löschak­tion des Face­book-Konz­erns auch öster­re­ichis­che Seit­en von QAnon, Grup­pen und – nach und nach – auch viele Per­so­n­enkon­ten erwis­cht, in denen QAnon auftauchte.

Gruppe von Jürgen QAnon gesperrt

Gruppe von Jür­gen QAnon gesperrt

Jürgen van QAnon aus dem Innviertel gelöscht

Jür­gen van QAnon aus dem Innvier­tel gelöscht

QAnon Austria von FB gelöscht

QAnon Aus­tria von FB gelöscht