Facebook/Twitter: Große Löschaktionen

In einer am 12. Okto­ber ver­öf­fent­lich­ten Erklä­rung kün­digt Face­book an, „künf­tig welt­weit* jeg­li­che Inhal­te, die den Holo­caust leug­nen oder ver­harm­lo­sen“, ver­bie­ten zu wol­len. Das Stern­chen bei „welt­weit“ erklärt FB damit, dass in Län­dern, die Holo­caust­leug­nung straf­recht­lich ver­fol­gen, sol­che Inhal­te von FB „bereits seit lan­gem“ blo­ckiert wür­den, „sobald wir dar­auf auf­merk­sam wer­den“. Nun, da könn­ten wohl sehr vie­le Facebook-User*innen Geschich­ten erzäh­len, wie sie ver­geb­lich ver­sucht haben, auf sol­che Vor­komm­nis­se auf­merk­sam zu machen.

Es gibt aber noch einen zwei­ten Punkt in der Erklä­rung von Face­book, der wich­tig ist: „Außer­dem haben wir – infol­ge mona­te­lan­ger Gesprä­che mit unab­hän­gi­gen Exper­ten – kürz­lich unse­re Richt­li­ni­en aktua­li­siert, um anti­se­mi­ti­sche Ste­reo­ty­pe zu ent­fer­nen, die behaup­ten, dass Juden die Welt kon­trol­lie­ren wür­den.“

Die­ser Punkt ist ver­mut­lich um eini­ges gewich­ti­ger (weil viel häu­fi­ger) als die offe­ne Holo­caust-Leug­nung, die mitt­ler­wei­le in ande­re Foren, Boards und Platt­for­men (vk.com, red­dit, 8kun usw.) ver­la­gert wur­de. Twit­ter hat in Reak­ti­on auf Face­book eben­falls ange­kün­digt, alle Tweets löschen zu wol­len, die den Holo­caust und ande­re Völ­ker­mor­de leug­nen. „Eine for­mel­le Ände­rung der Twit­ter-Regeln gibt es dazu nicht. Viel­mehr han­delt es sich um eine Aus­le­gung der bereits bestehen­den Richt­li­nie zu Hass schü­ren­dem Ver­hal­ten.“ (heise.de, 15.10.20)

Unab­hän­gig davon, wie kon­se­quent die­se Ankün­di­gun­gen umge­setzt wer­den, stel­len sich schon jetzt eini­ge Fra­gen jen­seits der bedeut­sa­men Bewer­tung, in wel­cher recht­li­chen Rol­le sich die gro­ßen Netz­wer­ke dabei sehen und wie ihre Ver­ant­wor­tung bei Ver­het­zung, Belei­di­gung und NS-Wie­der­be­tä­ti­gung usw. in Zukunft von den Rechts­sys­te­men der jewei­li­gen Län­der gese­hen wird.

Offen ist zum Bei­spiel auch die Fra­ge, ob sich die Erklä­rung von Face­book auch auf pri­va­te (frü­her: geschlos­se­ne) und gehei­me Grup­pen bezieht, die mit­un­ter beträcht­li­che Grö­ße und Ver­brei­tung erreichen.

Die nächs­ten Wochen wer­den zei­gen, ob damit auch die Kon­ten von Holo­caust­leug­nern wie Wolf­gang Fröh­lich geschlos­sen wer­den, der etwa in einer Erklä­rung auf sei­nem Face­book-Kon­to gegen die öster­rei­chi­sche „sta­li­nis­ti­sche Jus­tiz“ hetzt, die ihn wegen sei­ner wider­li­chen Gas­kam­mer- und Zyklon-B-Lügen ver­ur­teilt hat, was er als „gericht­li­che Fest­schrei­bung und Ver­brei­tung von Geschichts­lü­gen, die mit den Natur­ge­set­zen unver­ein­bar sind“, bezeich­net. Da hät­ten wir wohl neu­er­lich eine Holo­caust-Leug­nung, oder?

Bei Fröh­lichs Face­book-Kon­to ist aller­dings eben­so inter­es­sant, dass es zwar nur weni­ge FB-Freund­schaf­ten hat, dafür aber die von zwei akti­ven FPÖ-Abge­ord­ne­ten, einem frü­he­ren FPÖ-Vize­kanz­ler und Par­tei­vor­sit­zen­den und einer FPÖ- Präsidentschaftskandidatin.

Die Moti­ve der gro­ßen Por­ta­le sind wohl in ers­ter Linie in den Boy­kott­an­kün­di­gun­gen zahl­rei­cher gro­ßer Unter­neh­men zu fin­den, die nicht mit Ras­sis­mus in Ver­bin­dung gebracht wer­den woll­ten. Noch im Juli, als Holo­caust-Über­le­ben­de an Face­book zu mehr Ein­satz gegen die Holo­caust-Leug­ner appel­lier­ten, klan­gen die Erklä­run­gen von Face­book trot­zig bis ableh­nend, so Hei­se:

Eine Face­book-Spre­che­rin sag­te laut einem Bericht der Jeru­sa­lem Post, auch wenn Face­book gegen vie­le Beträ­ge auf sei­ner Platt­form Ein­wän­de erhe­be, wür­den sie nicht ein­fach des­halb ent­fernt, weil sie falsch sind. Face­book wis­se, dass dadurch manch­mal Mate­ri­al ver­öf­fent­licht wird, das his­to­ri­schen und sach­li­chen Bewei­sen zuwi­der­läuft. Der Betrei­ber des sozia­len Netz­werks will aber eine Platt­form bie­ten, die es ermög­li­che, Unwahr­hei­ten zu bekämp­fen und ihnen ent­ge­gen­zu­wir­ken.

Gegen QAnon ging der Face­book-Kon­zern in den letz­ten Wochen sehr umfas­send vor, wie die Deut­sche Wel­le berichtete:

Im August hat­te Face­book bereits rund 800 Grup­pen, 100 Sei­ten und 1500 Anzei­gen mit Ver­bin­dun­gen zu QAnon aus sei­nem Netz­werk ent­fernt. Für mehr als 10.000 Insta­gram-Kon­ten, 440 Face­book-Sei­ten und fast 2000 Face­book-Grup­pen wur­den zudem Restrik­tio­nen ver­hängt, um die Reich­wei­te von QAnon-Inhal­ten ein­zu­schrän­ken. Auch mehr als 300 soge­nann­te Hash­tags — also Schlag­wor­te — mit Bezug zu QAnon wur­den des­halb in bei­den Netz­wer­ken blo­ckiert. Der Foto-Online­dienst Insta­gram gehört seit 2012 zu Face­book.

Dabei hat die Lösch­ak­ti­on des Face­book-Kon­zerns auch öster­rei­chi­sche Sei­ten von QAnon, Grup­pen und – nach und nach – auch vie­le Per­so­nen­kon­ten erwischt, in denen QAnon auftauchte.