Zwei raus, einer rein: Alles neu bei der FPÖ?

In regelmäßigen Zyklen erzählt irgendjemand aus der FPÖ, sie werde sich erneuern – immer nach Zerwürfnissen und groben Skandalen. Auch Norbert Hofer will seiner Partei einen neuen Anstrich geben. Ein erstes Zeichen: die Demontage der beiden Generalsekretäre Vilimsky und Hafenecker und die Installation von Michael Schnedlitz. Doch der ist höchstens personell neu, in seinem Denken aber so Uralt-FPÖ, wie man eben sein kann, wenn mann seit ewigen Zeiten Funktionär dieser Partei ist.

Es ging im letzten Jahr durch die Medien, als die Identitären nach Bekanntwerden der Spende des Rechtsterroristen und Attentäters von Christchurch an Martin Sellner plötzlich in den Fokus von Politik, Medien und Justiz gerieten. Da gab’s plötzlich Distanzierungen seitens der FPÖ bis hin zur vielzitierten Aussage von Hofer, es sei für ihn „unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist – egal auf welcher Ebene –, sagt: ‚Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo.’“ (news.at, 11.4.19)

Es folgte, so wurde es kolportiert, sogar ein internes Schreiben, jegliche Naheverhältnisse bzw. offenen Sympathiekundgebungen für die Identitären zu unterlassen. Nun ja, wir wissen, direkte Konsequenzen für Personen, die mit Identitären nachgewiesenermaßen enge Kontakte pflegten, gab es nicht. So gesehen ist es auch nicht weiter erstaunlich, dass mit Michael Schnedlitz nun ein Generalsekretär installiert wird, der im Februar 2016 in Wiener Neustadt unter Applaus in eine identitäre Demonstration hineinrief: „Liebe identitäre Bewegung, ich begrüße Euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid Ihr sehr herzlich willkommen! Bewegungen wie die Pegida in Deutschland, die sind die Speerspitze, die die Bevölkerung im Kampf gegen die Bundesregierung und gegen dieses System noch gebrauchen wird (…) und jeder einzelne Bursch und jedes einzelne Mädel von Euch, die heute hier sind (…), hat mehr Rückgrat und mehr Charakter als diese gesamte Bundesregierung.“

Michael Schnedlitz beim Auftritt vor den Identitären in Wiener Neustadt (Screenshot Youtube)

Michael Schnedlitz beim Auftritt vor den Identitären in Wiener Neustadt (Screenshot Youtube)

Aber auch Michael Schnedlitz tönte dann mit der Parteilinie ziehend im April 2019 anders: „Er und die Neustädter FPÖ distanziere sich von den Identitären. Und weiter: ‚Es gibt und gab nie einen direkten Kontakt oder eine direkte Verbindung. Seit sie 2016 bei unserer Veranstaltung unter den Zuschauern aufgetaucht sind, habe ich von den Identitären außer in den Medien nichts mehr gehört oder gesehen.’ Es sei ‚lächerlich’, der FPÖ ein Naheverhältnis mit den Identitären zuzuschreiben, sagt Schnedlitz.“ (NÖN, 9.4.19, S. 6)

Wie bitte? Da muss Schnedlitz seine Augen aber ganz fest zugedrückt haben, denn gerade Wiener Neustadt war ein Hotspot der damals auch für blaue Kreise so hippen rechtsextremen Truppe rund um Sellner & Co, von der Schnedlitz urplötzlich nach seinen warmen Worten bei der Demonstration nichts mehr gesehen und gehört haben will. Aber natürlich ist diese Aussage von Schnedlitz gleich zu werten wie jene, dass die FPÖ kein Naheverhältnis zu den Identitären gepflegt habe.

Michael Schnedlitz gehört übrigens zu jener Sorte an freiheitlichen Wunderwuzzis, die gleich mehrere Jobs parallel verrichten können: In seiner Heimatgemeinde ist er Vizebürgermeister und Stadtrat, in der niederösterreichischen FPÖ hat er Funktionen von der Stadt über den Bezirk bis in die Landespartei, zwischendurch hatte er für Udo Landbauer den Sitz im niederösterreichischen Landtag warm gehalten, er ist Landesparteisekretär in Niederösterreich und bis zum Herbst 2019 war er auch noch parlamentarischer Mitarbeiter des niederösterreichischen Nationalratsabgeordneten Christian Lausch. Seit dieser Legislaturperiode ist Schnedlitz Nationalratsabgeordneter und nunmehr auch noch FPÖ-Generalsekretär.

Michael Schnedlitz: Multifunktionär mit saftigen Nebeneinkünften (Meine Abgeordneten)

Michael Schnedlitz: Multifunktionär mit saftigen Nebeneinkünften (Meine Abgeordneten)

Zusammengefasst: Ideologisch bleibt in der FPÖ alles beim Alten und was die abenteuerliche Häufung von Funktionen und Mandaten inklusive beachtlicher Nebeneinkünfte betrifft, ebenfalls.