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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Zwei raus, einer rein: Alles neu bei der FPÖ?

In regel­mä­ßi­gen Zyklen erzählt irgend­je­mand aus der FPÖ, sie wer­de sich erneu­ern – immer nach Zer­würf­nis­sen und gro­ben Skan­da­len. Auch Nor­bert Hofer will sei­ner Par­tei einen neu­en Anstrich geben. Ein ers­tes Zei­chen: die Demon­ta­ge der bei­den Gene­ral­se­kre­tä­re Vilims­ky und Hafenecker und die Instal­la­ti­on von Micha­el Schned­litz. Doch der ist höchs­tens per­so­nell neu, in sei­nem Den­ken aber so Uralt-FPÖ, wie man eben sein kann, wenn mann seit ewi­gen Zei­ten Funk­tio­när die­ser Par­tei ist.

9. Jan. 2020
Michael Schnedlitz beim Auftritt vor den Identitären in Wiener Neustadt (Screenshot Youtube)
Michael Schnedlitz beim Auftritt vor den Identitären in Wiener Neustadt (Screenshot Youtube)

Es ging im letz­ten Jahr durch die Medi­en, als die Iden­ti­tä­ren nach Bekannt­wer­den der Spen­de des Rechts­ter­ro­ris­ten und Atten­tä­ters von Christ­church an Mar­tin Sell­ner plötz­lich in den Fokus von Poli­tik, Medi­en und Jus­tiz gerie­ten. Da gab’s plötz­lich Distan­zie­run­gen sei­tens der FPÖ bis hin zur viel­zi­tier­ten Aus­sa­ge von Hofer, es sei für ihn „unvor­stell­bar, dass jemand, der bei uns aktiv ist – egal auf wel­cher Ebe­ne –, sagt: ‚Ich spen­de etwas oder ich gehe zu einer Ver­an­stal­tung oder Demo.’“ (news.at, 11.4.19)

Es folg­te, so wur­de es kol­por­tiert, sogar ein inter­nes Schrei­ben, jeg­li­che Nahe­ver­hält­nis­se bzw. offe­nen Sym­pa­thie­kund­ge­bun­gen für die Iden­ti­tä­ren zu unter­las­sen. Nun ja, wir wis­sen, direk­te Kon­se­quen­zen für Per­so­nen, die mit Iden­ti­tä­ren nach­ge­wie­se­ner­ma­ßen enge Kon­tak­te pfleg­ten, gab es nicht. So gese­hen ist es auch nicht wei­ter erstaun­lich, dass mit Micha­el Schned­litz nun ein Gene­ral­se­kre­tär instal­liert wird, der im Febru­ar 2016 in Wie­ner Neu­stadt unter Applaus in eine iden­ti­tä­re Demons­tra­ti­on hin­ein­rief: „Lie­be iden­ti­tä­re Bewe­gung, ich begrü­ße Euch recht herz­lich in Wie­ner Neu­stadt! Hier seid Ihr sehr herz­lich will­kom­men! Bewe­gun­gen wie die Pegi­da in Deutsch­land, die sind die Speer­spit­ze, die die Bevöl­ke­rung im Kampf gegen die Bun­des­re­gie­rung und gegen die­ses Sys­tem noch gebrau­chen wird (…) und jeder ein­zel­ne Bursch und jedes ein­zel­ne Mädel von Euch, die heu­te hier sind (…), hat mehr Rück­grat und mehr Cha­rak­ter als die­se gesam­te Bundesregierung.“

Michael Schnedlitz beim Auftritt vor den Identitären in Wiener Neustadt (Screenshot Youtube)
Micha­el Schned­litz beim Auf­tritt vor den Iden­ti­tä­ren in Wie­ner Neu­stadt (Screen­shot You­tube)

Aber auch Micha­el Schned­litz tön­te dann mit der Par­tei­li­nie zie­hend im April 2019 anders: „Er und die Neu­städ­ter FPÖ distan­zie­re sich von den Iden­ti­tä­ren. Und wei­ter: ‚Es gibt und gab nie einen direk­ten Kon­takt oder eine direk­te Ver­bin­dung. Seit sie 2016 bei unse­rer Ver­an­stal­tung unter den Zuschau­ern auf­ge­taucht sind, habe ich von den Iden­ti­tä­ren außer in den Medi­en nichts mehr gehört oder gese­hen.’ Es sei ‚lächer­lich’, der FPÖ ein Nahe­ver­hält­nis mit den Iden­ti­tä­ren zuzu­schrei­ben, sagt Schned­litz.“ (NÖN, 9.4.19, S. 6)

Wie bit­te? Da muss Schned­litz sei­ne Augen aber ganz fest zuge­drückt haben, denn gera­de Wie­ner Neu­stadt war ein Hot­spot der damals auch für blaue Krei­se so hip­pen rechts­extre­men Trup­pe rund um Sell­ner & Co, von der Schned­litz urplötz­lich nach sei­nen war­men Wor­ten bei der Demons­tra­ti­on nichts mehr gese­hen und gehört haben will. Aber natür­lich ist die­se Aus­sa­ge von Schned­litz gleich zu wer­ten wie jene, dass die FPÖ kein Nahe­ver­hält­nis zu den Iden­ti­tä­ren gepflegt habe.

Micha­el Schned­litz gehört übri­gens zu jener Sor­te an frei­heit­li­chen Wun­der­wuz­zis, die gleich meh­re­re Jobs par­al­lel ver­rich­ten kön­nen: In sei­ner Hei­mat­ge­mein­de ist er Vize­bür­ger­meis­ter und Stadt­rat, in der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen FPÖ hat er Funk­tio­nen von der Stadt über den Bezirk bis in die Lan­des­par­tei, zwi­schen­durch hat­te er für Udo Land­bau­er den Sitz im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Land­tag warm gehal­ten, er ist Lan­des­par­tei­se­kre­tär in Nie­der­ös­ter­reich und bis zum Herbst 2019 war er auch noch par­la­men­ta­ri­scher Mit­ar­bei­ter des nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Chris­ti­an Lausch. Seit die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode ist Schned­litz Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter und nun­mehr auch noch FPÖ-Generalsekretär.

Michael Schnedlitz: Multifunktionär mit saftigen Nebeneinkünften (Meine Abgeordneten)
Micha­el Schned­litz: Mul­ti­funk­tio­när mit saf­ti­gen Neben­ein­künf­ten (Mei­ne Abge­ord­ne­ten)

Zusam­men­ge­fasst: Ideo­lo­gisch bleibt in der FPÖ alles beim Alten und was die aben­teu­er­li­che Häu­fung von Funk­tio­nen und Man­da­ten inklu­si­ve beacht­li­cher Neben­ein­künf­te betrifft, ebenfalls.

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Schlagwörter: FPÖ | Identitäre | Niederösterreich | Österreich | Rechtsextremismus

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