Zwei raus, einer rein: Alles neu bei der FPÖ?

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In regel­mä­ßi­gen Zyklen erzählt irgend­je­mand aus der FPÖ, sie wer­de sich erneu­ern – immer nach Zer­würf­nis­sen und gro­ben Skan­da­len. Auch Nor­bert Hofer will sei­ner Par­tei einen neu­en Anstrich geben. Ein ers­tes Zei­chen: die Demon­ta­ge der bei­den Gene­ral­se­kre­tä­re Vilims­ky und Hafenecker und die Instal­la­ti­on von Micha­el Schned­litz. Doch der ist höchs­tens per­so­nell neu, in sei­nem Den­ken aber so Uralt-FPÖ, wie man eben sein kann, wenn mann seit ewi­gen Zei­ten Funk­tio­när die­ser Par­tei ist.

Es ging im letz­ten Jahr durch die Medi­en, als die Iden­ti­tä­ren nach Bekannt­wer­den der Spen­de des Rechts­ter­ro­ris­ten und Atten­tä­ters von Christ­church an Mar­tin Sell­ner plötz­lich in den Fokus von Poli­tik, Medi­en und Jus­tiz gerie­ten. Da gab’s plötz­lich Distan­zie­run­gen sei­tens der FPÖ bis hin zur viel­zi­tier­ten Aus­sa­ge von Hofer, es sei für ihn „unvor­stell­bar, dass jemand, der bei uns aktiv ist – egal auf wel­cher Ebe­ne –, sagt: ‚Ich spen­de etwas oder ich gehe zu einer Ver­an­stal­tung oder Demo.’“ (news.at, 11.4.19)

Es folg­te, so wur­de es kol­por­tiert, sogar ein inter­nes Schrei­ben, jeg­li­che Nahe­ver­hält­nis­se bzw. offe­nen Sym­pa­thie­kund­ge­bun­gen für die Iden­ti­tä­ren zu unter­las­sen. Nun ja, wir wis­sen, direk­te Kon­se­quen­zen für Per­so­nen, die mit Iden­ti­tä­ren nach­ge­wie­se­ner­ma­ßen enge Kon­tak­te pfleg­ten, gab es nicht. So gese­hen ist es auch nicht wei­ter erstaun­lich, dass mit Micha­el Schned­litz nun ein Gene­ral­se­kre­tär instal­liert wird, der im Febru­ar 2016 in Wie­ner Neu­stadt unter Applaus in eine iden­ti­tä­re Demons­tra­ti­on hin­ein­rief: „Lie­be iden­ti­tä­re Bewe­gung, ich begrü­ße Euch recht herz­lich in Wie­ner Neu­stadt! Hier seid Ihr sehr herz­lich will­kom­men! Bewe­gun­gen wie die Pegi­da in Deutsch­land, die sind die Speer­spit­ze, die die Bevöl­ke­rung im Kampf gegen die Bun­des­re­gie­rung und gegen die­ses Sys­tem noch gebrau­chen wird (…) und jeder ein­zel­ne Bursch und jedes ein­zel­ne Mädel von Euch, die heu­te hier sind (…), hat mehr Rück­grat und mehr Cha­rak­ter als die­se gesam­te Bundesregierung.“

Michael Schnedlitz beim Auftritt vor den Identitären in Wiener Neustadt (Screenshot Youtube)

Micha­el Schned­litz beim Auf­tritt vor den Iden­ti­tä­ren in Wie­ner Neu­stadt (Screen­shot You­tube)

Aber auch Micha­el Schned­litz tön­te dann mit der Par­tei­li­nie zie­hend im April 2019 anders: „Er und die Neu­städ­ter FPÖ distan­zie­re sich von den Iden­ti­tä­ren. Und wei­ter: ‚Es gibt und gab nie einen direk­ten Kon­takt oder eine direk­te Ver­bin­dung. Seit sie 2016 bei unse­rer Ver­an­stal­tung unter den Zuschau­ern auf­ge­taucht sind, habe ich von den Iden­ti­tä­ren außer in den Medi­en nichts mehr gehört oder gese­hen.’ Es sei ‚lächer­lich’, der FPÖ ein Nahe­ver­hält­nis mit den Iden­ti­tä­ren zuzu­schrei­ben, sagt Schned­litz.“ (NÖN, 9.4.19, S. 6)

Wie bit­te? Da muss Schned­litz sei­ne Augen aber ganz fest zuge­drückt haben, denn gera­de Wie­ner Neu­stadt war ein Hot­spot der damals auch für blaue Krei­se so hip­pen rechts­extre­men Trup­pe rund um Sell­ner & Co, von der Schned­litz urplötz­lich nach sei­nen war­men Wor­ten bei der Demons­tra­ti­on nichts mehr gese­hen und gehört haben will. Aber natür­lich ist die­se Aus­sa­ge von Schned­litz gleich zu wer­ten wie jene, dass die FPÖ kein Nahe­ver­hält­nis zu den Iden­ti­tä­ren gepflegt habe.

Micha­el Schned­litz gehört übri­gens zu jener Sor­te an frei­heit­li­chen Wun­der­wuz­zis, die gleich meh­re­re Jobs par­al­lel ver­rich­ten kön­nen: In sei­ner Hei­mat­ge­mein­de ist er Vize­bür­ger­meis­ter und Stadt­rat, in der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen FPÖ hat er Funk­tio­nen von der Stadt über den Bezirk bis in die Lan­des­par­tei, zwi­schen­durch hat­te er für Udo Land­bau­er den Sitz im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Land­tag warm gehal­ten, er ist Lan­des­par­tei­se­kre­tär in Nie­der­ös­ter­reich und bis zum Herbst 2019 war er auch noch par­la­men­ta­ri­scher Mit­ar­bei­ter des nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Chris­ti­an Lausch. Seit die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode ist Schned­litz Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter und nun­mehr auch noch FPÖ-Generalsekretär.

Michael Schnedlitz: Multifunktionär mit saftigen Nebeneinkünften (Meine Abgeordneten)

Micha­el Schned­litz: Mul­ti­funk­tio­när mit saf­ti­gen Neben­ein­künf­ten (Mei­ne Abge­ord­ne­ten)

Zusam­men­ge­fasst: Ideo­lo­gisch bleibt in der FPÖ alles beim Alten und was die aben­teu­er­li­che Häu­fung von Funk­tio­nen und Man­da­ten inklu­si­ve beacht­li­cher Neben­ein­künf­te betrifft, ebenfalls.