Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Neue MKÖ-Broschüre „Einzelfälle und Serientäter“

Das Maut­hau­sen-Komi­tee-Öster­reich (MKÖ) hat sei­ne Bro­schü­re „Lau­ter Ein­zel­fäl­le?“ um neu auf­ge­popp­te Fäl­le ergänzt und ana­ly­siert. Fazit: Die FPÖ hat sich nicht gemä­ßigt durch den Regie­rungs­ein­tritt – ganz im Gegen­teil. Das Tem­po und die Zahl der Ein­zel­fäl­le haben so „stark zuge­nom­men“, dass die Bro­schü­re „Ein­zel­fäl­le und Seri­en­tä­ter“ schon zum Zeit­punkt ihres Erschei­nens um eini­ge Fäl­le (z.B. Pod­gor­schek) ergänzt wer­den müss­te. Die Bro­schü­re “Ein­zel­fäl­le und Seri­en­tä­ter” zum Down­load.

20. Juni 2018
MKÖ-Broschüre "Einzelfälle und Serientäter"
MKÖ-Broschüre "Einzelfälle und Serientäter"

Presseaussendung MKÖ:„Antisemitismus tritt wieder wesentlich offener zutage”

Vor der Natio­nal­rats­wahl im Okto­ber 2017 hat das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich (MKÖ) für einen Zeit­raum von rund vier­ein­halb Jah­ren ins­ge­samt 68 rechts­extre­me Akti­vi­tä­ten von FPÖ-Poli­ti­kern dar­ge­stellt. Die Doku­men­ta­ti­on „Lau­ter Ein­zel­fäl­le?“ fand ein enor­mes Medi­en­echo und führ­te zu einer brei­ten Debat­te. Die Bezeich­nung „Ein­zel­fäl­le“ für die dau­ern­den demo­kra­tie­feind­li­chen Umtrie­be der FPÖ ist seit­her all­ge­mein gebräuchlich.

Die FPÖ-Spit­ze reagier­te nicht etwa betrof­fen, son­dern scharf ableh­nend. Ihr Ver­such, die Glaub­wür­dig­keit des Maut­hau­sen Komi­tees zu erschüt­tern, schei­ter­te aber bla­ma­bel. Als der ober­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Ger­hard Deimek die Doku­men­ta­ti­on auf Twit­ter als „Fake und gelo­gen“ ver­un­glimpf­te, ging das Maut­hau­sen Komi­tee recht­lich dage­gen vor. Deimek konn­te kei­nen ein­zi­gen kon­kre­ten Punkt nen­nen, in dem die Doku­men­ta­ti­on unrich­tig gewe­sen wäre. Er muss­te eine Unter­las­sungs­er­klä­rung abge­ben, auf Twit­ter einen Wider­ruf ver­öf­fent­li­chen und die gesam­ten Anwalts­kos­ten des Maut­hau­sen Komi­tees tragen.

Jetzt ist das Maut­hau­sen Komi­tee den Ein­zel­fäl­len seit der Natio­nal­rats­wahl nach­ge­gan­gen. Immer­hin wur­de die FPÖ im Dezem­ber 2017 Regie­rungs­par­tei. Nimmt sie ihre dies­be­züg­li­che Ver­ant­wor­tung wahr? Hat sie sich gemä­ßigt? Ist die Zahl der rechts­extre­men Akti­vi­tä­ten in ihren Rei­hen gesun­ken? Hat sich zumin­dest die Par­tei­spit­ze vom Rechts­extre­mis­mus befreit? Und bekämpft sie wirk­lich den Antisemitismus?

„Die Fak­ten, die in der Doku­men­ta­ti­on ‚Ein­zel­fäl­le und Seri­en­tä­ter’ knapp und über­sicht­lich dar­ge­stellt sind, geben auf die­se Fra­gen eine kla­re Ant­wort”, stellt MKÖ-Vor­sit­zen­der Wil­li Mer­nyi fest.

  • Die Zahl der rechts­extre­men Akti­vi­tä­ten von FPÖ-Poli­ti­kern hat stark zuge­nom­men. Für die rund vier­ein­halb Jah­re vor der Natio­nal­rats­wahl konn­te das Maut­hau­sen Komi­tee ins­ge­samt 68 Ein­zel­fäl­le ein­wand­frei doku­men­tie­ren. Für das gute hal­be Jahr seit­her waren es 38. Von einer Mäßi­gung der FPÖ als Regie­rungs­par­tei kann also kei­ne Rede sein – im Gegenteil.
  • Auch die neu­en Ein­zel­fäl­le kom­men auf allen Ebe­nen der FPÖ vor. Acht von 38 sind Mit­glie­dern der Par­tei­spit­ze bzw. Mit­glie­dern der Bun­des­re­gie­rung zuzu­ord­nen, vier wei­te­re engen Mit­ar­bei­tern von FPÖ-Ministern.
  • Der Anti­se­mi­tis­mus in der FPÖ tritt wie­der wesent­lich offe­ner zuta­ge. 14 neue Ein­zel­fäl­le haben anti­se­mi­ti­sche Bezü­ge, dar­un­ter die Lie­der­buch-Affä­ren, die Über­nah­me der gegen Geor­ge Sor­os gerich­te­ten Ver­schwö­rungs­theo­rie durch Johann Gude­nus und Heinz-Chris­ti­an Stra­che sowie die För­de­rung von Medi­en mit anti­se­mi­ti­schen Inhalten.
  • Die FPÖ zeigt wei­ter­hin eine star­ke Nähe zur NS-Ideo­lo­gie. 15 neue Ein­zel­fäl­le haben natio­nal­so­zia­lis­ti­sche oder neo­na­zis­ti­sche Bezüge.
  • Die FPÖ hetzt wei­ter­hin gegen Flücht­lin­ge und Min­der­hei­ten. 19 neue Ein­zel­fäl­le haben ent­spre­chen­de Bezüge.
  • Die FPÖ arbei­tet wei­ter­hin eng mit rechts­extre­men Kräf­ten im In- und Aus­land zusam­men. So gehö­ren vie­le und gera­de füh­ren­de FPÖ-Poli­ti­ker rechts­extre­men Bur­schen­schaf­ten an. Bes­te Kon­tak­te bestehen auch zu den „Iden­ti­tä­ren“, gegen deren Füh­rungs­rie­ge im Mai 2018 Ankla­ge wegen Bil­dung einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung, Ver­het­zung und ande­rer Straf­ta­ten erho­ben wur­de. Auf EU-Ebe­ne hat sich die FPÖ mit Par­tei­en wie dem Front Natio­nal zur Frak­ti­on „Euro­pa der Natio­nen und der Frei­heit“ zusam­men­ge­schlos­sen. Es gibt kei­nen Hin­weis dar­auf, dass die Regie­rungs­par­tei FPÖ die engen Ver­bin­dun­gen zu rechts­extre­men Kräf­ten im In- und Aus­land been­den will.
  • Kon­se­quen­zen haben demo­kra­tie­feind­li­che Umtrie­be in der FPÖ nur, wenn sie öffent­lich bekannt wer­den und die Par­tei­spit­ze Nach­tei­le befürch­tet. Dann kann es – wie das Bei­spiel der von der FPÖ jahr­zehn­te­lang unter­stütz­ten Zeit­schrift „Aula“ zeigt – auch zu inner­par­tei­li­chen Kon­flik­ten kom­men. Sofern irgend­wie mög­lich, wird aber geleug­net oder verharmlost.
  • Wie­der­hol­te Beteue­run­gen der FPÖ-Spit­ze, sie dul­de weder Neo­na­zis­mus noch Anti­se­mi­tis­mus, sind ange­sichts der stän­di­gen Ein­zel­fäl­le völ­lig unglaub­wür­dig. Durch­aus mög­lich ist, dass Vize­kanz­ler Heinz-Chris­ti­an Stra­che das hoch­be­las­te­te Feind­bild „Jude“ gern zur Gän­ze durch ein bes­ser ver­mit­tel­ba­res wie „Flücht­ling“ oder „Mus­lim“ erset­zen wür­de. Doch einer­seits ändert der Umbau von Feind­bil­dern nichts an der zugrun­de­lie­gen­den men­schen­feind­li­chen Gesin­nung. Und ande­rer­seits wird eben­die­ser Umbau durch die in der FPÖ und in den Bur­schen­schaf­ten tief ver­wur­zel­ten anti­se­mi­ti­schen sowie NS-nahen Denk­mus­ter verhindert.

„Der Wider­spruch zwi­schen der Selbst­dar­stel­lung der FPÖ und den beleg­ten Fak­ten könn­te nicht grö­ßer sein”, betont MKÖ-Vor­sit­zen­der Mer­nyi. „Die FPÖ setzt als Regie­rungs­par­tei stän­dig rechts­extre­me, ras­sis­ti­sche und anti­se­mi­ti­sche Akti­vi­tä­ten. Das ist unver­ein­bar mit der Demo­kra­tie und den Men­schen­rech­ten. Außer­dem scha­det es natür­lich Öster­reich. Was tun die demo­kra­ti­schen Par­tei­en dagegen?”

Pres­se­aus­sendung SPÖ: Schatz über FPÖ-‚Einzelfälle‘: NS-Lie­der­bü­cher und Hit­ler-Bild­chen waren nur Spit­ze des Eisbergs

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Beitrags-Navigation

« Wiener Neustadt: 2 1/2 Jahre für braunen Waffendealer
Hetze oder Kritik? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter