Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Reichsheinis: Wer lügt?

Im Vor­feld der par­la­men­ta­ri­schen Beschluss­fas­sung über den neu­en Straf­tat­be­stand „Staats­feind­li­che Bewe­gun­gen“, der Ende Juni von den Regie­rungs­par­tei­en beschlos­sen wur­de, ver­such­ten Ver­fas­sungs­schutz und Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um die Gefähr­lich­keit der diver­sen reichs­ideo­lo­gi­schen Grup­pen durch eine angeb­li­che Sta­tis­tik zu unter­mau­ern, von der der Innen­mi­nis­ter kurz zuvor noch behaup­tet hat­te, dass es sie gar nicht gibt.

9. Juli 2017

Eine Klar­stel­lung: wir haben mehr­fach auf das aggres­si­ve Ver­hal­ten von Reichs­hei­nis, ihr Gewalt­po­ten­zi­al und auch ihre Waf­fen­samm­lun­gen hin­ge­wie­sen. Genau aus die­sem Grund gab es im Novem­ber 2016 eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge an den Innen­mi­nis­ter, die sich mit Waf­fen­la­gern und Waf­fen­ver­bo­ten, und kon­kret mit Waf­fen­fun­den bei Reichs­bür­gern, Free­men usw. beschäf­tig­te und dies so begründete:

„Nach der Tötung eines Poli­zis­ten durch einen soge­nann­ten „Reichs­bür­ger“ in Geor­gens­gmünd (BRD) wird end­gül­tig auch klar, dass die Sze­ne der rechts­extre­men „Reichs­bür­ger“ und der mit ihr ver­wand­ten und ver­netz­ten OPPT-Leu­te, „Sou­ve­rä­ne“ und „Ter­ra­ni­er“ mitt­ler­wei­le sehr aggres­siv und auch mit Gewalt bzw. Waf­fen agie­ren. Im Novem­ber des Vor­jah­res wur­de ein Stei­rer, der sich zu OPPT bekann­te, zu einem Jahr Haft ver­ur­teilt, weil er in einem Bun­ker, in Autos, in sei­ner Woh­nung und bei sei­ner Mut­ter zwölf Lang­waf­fen, Schutz­mas­ken, Abwehr­sprays und Tau­sen­de Stück Muni­ti­on gehor­tet hat­te, um sich und Ange­hö­ri­ge für Kriegs­sze­na­ri­en vorzubereiten“.

Die Fra­ge dazu lautete:

„3) Wel­che und wie vie­le die­ser Fun­de nach Fra­gen 1 und 2 las­sen sich Men­schen a) mit rechts­extre­mer Gesin­nung, b) mit jiha­dis­ti­scher Gesin­nung, c) mit dem Hin­ter­grund „Reichs­bür­ger“, OPPT, Sou­ve­rä­ne, Free­man usw. zuord­nen (bit­te um detail­lier­te Aufzählung)?“.

Die Ant­wort von Innen­mi­nis­ter Sobot­ka war klar und eindeutig:

„Ent­spre­chen­de Sta­tis­ti­ken wer­den nicht geführt“.

Dem Parlament gibt Minister Sobotka (BMI) die Auskunft, keine Statistiken zu Reichsbürgern zu führen - der Chef des BVT im BMI hat kurz darauf die Zahlen.
Dem Par­la­ment gibt Minis­ter Sobot­ka (BMI) die Aus­kunft, kei­ne Sta­tis­ti­ken zu Reichs­bür­gern zu füh­ren — der Chef des BVT im BMI hat kurz dar­auf die Zahlen.

Natür­lich war die­se Ant­wort ein Skan­dal. Das Innen­mi­nis­te­ri­um behaup­tet eine Gefah­ren­la­ge durch die diver­sen Reichs­ideo­lo­gen-Grup­pen, hat aber kei­ne Ahnung von Waf­fen­fun­den, ja nicht ein­mal davon, wie vie­le Straf- und Ver­wal­tungs­straf­ver­fah­ren von der Exe­ku­ti­ve gegen „Reichs­bür­ger“ geführt wer­den, wie eine wei­te­re Sobot­ka-Ant­wort auf eine Anfra­ge zu Reichs­bür­gern ergab. Auch zu die­ser Fra­ge 7 hieß es:

„Ent­spre­chen­de Sta­tis­ti­ken wer­den nicht geführt“. 

Am Ran­de einer Tagung im Juni 2017 erklär­te aller­dings der Direk­tor des Bun­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz (BVT), Peter Grid­ling, dass exakt zehn Pro­zent der dem BVT bekann­ten 1.300 „Staats­ver­wei­ge­rer“, also 130 Per­so­nen, auch Waf­fen­be­sit­zer sind.
Also was? Gibt es jetzt eine Sta­tis­tik oder gibt es sie nicht?

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Analysen, Dokumentation
Schlagwörter: Freemen | Gruppen | Illegaler Waffenbesitz | Justiz und Strafverfolgung | Österreich | Polizei | Staatsverweigerer*innen | Verfassungsschutz | Vernetzung | Verschwörungsideologien

Beitrags-Navigation

« Krems/ Gars: Zusatzstrafe für Reichsheini
Feldkirchen (Kärnten): Führerschein gekappt bei Reichsheini »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden