Feldkirch: Haft- und Geldstrafe für „Hitlerine“

Die 53-jährige Frau aus Hohen­ems (Vorarl­berg) musste sich am Fre­itag, 17.2. vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch wegen Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten. Die – laut Vertei­di­gung – „ein­fache Haus­frau“, die ein Fan von Borus­sia Dort­mund war, hat­te dem Vere­in ihre Gefol­gschaft aufgekündigt, weil der auf sein­er Face­book-Seite im Jän­ner 2016 der Befreiung des Konzen­tra­tionslagers Auschwitz gedachte, in dem rund eine Mil­lion Juden und Jüdin­nen ermordet wor­den sind. Für die Frau waren das Lügen.

Damit ist dieser Vere­in für mich gestor­ben, denn er ver­bre­it­et Lügen“, kom­men­tierte die Hohen­em­serin. Ein Leser zeigte die Frau an, es fol­gte eine Haus­durch­suchung, bei der die Polizei auf der Toi­lette ein Schild fand mit der Inschrift: „Diese Hit­ler­ine braucht eine saubere Latrine.” Bei der polizeilichen Ein­ver­nahme nahm sie nichts zurück: „Na und – ich habe das geschrieben und fer­tig. Soll ich deshalb um Verzei­hung bit­ten?“ (Vorarl­berg­er Nachricht­en, 18.2.2017) Von einem NS-Ver­bots­ge­setz habe sie keine Ahnung, erk­lärte sie damals auch: „Ich finde das Ganze lächer­lich, da laufen ganz andere Ver­brech­er herum.“ Die „Neue Vorarl­berg­er Tageszeitung“ (18.2.2017) erwäh­nt in ihrem Bericht zu dem Prozess noch ein weit­eres Face­book-Post­ing, in dem sie über die Ehrung von ange­blichen Opfern des „ange­blichen” Holo­caust höhnte.

Vor Gericht gab sich die arbeit­slose Frau schuld­be­wusst und recht­fer­tigte sich damit, dass sie den Fehlin­for­ma­tio­nen ein­er TV-Doku­men­ta­tion aufge­sessen sei. Bei dem Häusel-Spruch habe es sich um einen Scherz gehan­delt. Für die Geschwore­nen war die Schuld­frage aber klar: Die Angeklagte wurde zu sieben Monat­en bed­ingt und ein­er Geld­strafe von 1.200 Euro verurteilt, ihr PC wurde vom Gericht einge­zo­gen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Ver­fahren nach dem Ver­bots­ge­setz vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch — Bildquelle: Wiki­me­dia, frei unter CC 3.0