Klagenfurt/Celovec: Mit Verbotsgesetz gegen AntifaschistInnen ?

Wie das gemeint ist, wie das sein kann und wer in der Staats­an­walt­schaft bzw. bei den Ermitt­lungs­be­hör­den hier das his­to­ri­sche Ver­bots­ge­setz gegen Anti­fa­schis­tIn­nen anzu­wen­den ver­su­chen, wird man sich noch anschau­en müs­sen. Bei der Gegen­de­mons­tra­ti­on wur­de auch ein Trans­pa­rent mit der Paro­le „Tito hat‚s bewie­sen, Nazis erschie­ßen“ mit­ge­führt. Egal ob es sich dabei um Sati­re — wie im Nach­hin­ein teils behaup­tet -, Pro­vo­ka­ti­on, oder eine tat­säch­li­che poli­ti­sche Bot­schaft bzw. Kom­men­tar han­delt — eines ist klar: Einen Ver­dacht auf Wie­der­be­tä­ti­gung nach dem NS-Ver­bots­ge­setz begrün­det sie auf kei­nen Fall. Wir bemü­hen uns um wei­te­re Infos.