Feldkirch/Bregenz: Geldstrafe wegen Verhetzung

Im Mai 2015 schrieb er auf der Face­book-Seite von Pegi­da Wien, dass afrikanis­che Flüchtlinge gekreuzigt wer­den soll­ten. Der in Bre­genz lebende Deutsche, der schon ein­schlägig vorbe­straft ist, musste sich deshalb am 1. März vor dem Lan­des­gericht Feld­kirch wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ver­ant­worten und wurde zu der ziem­lich gün­sti­gen Geld­strafe von 800 Euro verurteilt.

Vor Gericht machte der Angeklagte viel Mim­i­mi. Er habe doch nur einen „Bericht“ von Pegi­da Wien, wonach afrikanis­che Flüchtlinge Deutschen den Tod wün­schen wür­den, kom­men­tiert – eben mit der Forderung nach Kreuzi­gung. Damit habe er doch nur von seinem Recht auf Mei­n­ungs­frei­heit Gebrauch gemacht und außer­dem sei doch das Inter­net in Öster­re­ich ein rechts­freier Raum. So kann man sich täuschen!

Das übliche Mimimi:
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Das Urteil, eine Geld­strafe von 800 Euro, nahm der Türste­her an: „Den Schuld­spruch zu bekämpfen, wäre ein Kampf gegen Wind­mühlen, sagte der 33-Jährige. Er sei kein Ras­sist. Schließlich habe er eine rumänis­che Fre­undin und als besten Fre­und einen Griechen“ (Neue Vorarl­berg­er Tageszeitung, 2.3.2016)