Feldkirch/Bregenz: Geldstrafe wegen Verhetzung

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Im Mai 2015 schrieb er auf der Face­book-Sei­te von Pegi­da Wien, dass afri­ka­ni­sche Flücht­lin­ge gekreu­zigt wer­den soll­ten. Der in Bre­genz leben­de Deut­sche, der schon ein­schlä­gig vor­be­straft ist, muss­te sich des­halb am 1. März vor dem Lan­des­ge­richt Feld­kirch wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung ver­ant­wor­ten und wur­de zu der ziem­lich güns­ti­gen Geld­stra­fe von 800 Euro verurteilt.

Vor Gericht mach­te der Ange­klag­te viel Mim­i­mi. Er habe doch nur einen „Bericht“ von Pegi­da Wien, wonach afri­ka­ni­sche Flücht­lin­ge Deut­schen den Tod wün­schen wür­den, kom­men­tiert – eben mit der For­de­rung nach Kreu­zi­gung. Damit habe er doch nur von sei­nem Recht auf Mei­nungs­frei­heit Gebrauch gemacht und außer­dem sei doch das Inter­net in Öster­reich ein rechts­frei­er Raum. So kann man sich täuschen!

Das übli­che Mimimi:
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Das Urteil, eine Geld­stra­fe von 800 Euro, nahm der Tür­ste­her an: „Den Schuld­spruch zu bekämp­fen, wäre ein Kampf gegen Wind­müh­len, sag­te der 33-Jäh­ri­ge. Er sei kein Ras­sist. Schließ­lich habe er eine rumä­ni­sche Freun­din und als bes­ten Freund einen Grie­chen“ (Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 2.3.2016)